Beiträge von Mercyful

    Hallo zusammen,


    wir hatten bei unserer aktuellen BR-Wahl am 11.05.22 eine Wahlbeteiligung von annähernd 85% im Vergleich von gut 76% im Jahr 2018. Aufgrund der hohen Quote an Arbeitnehmern:innen im Home-Office sind wir mehr als zufrieden mit der Beteiligung.

    Hallo Ihr beiden,


    wir sind eine GmbH mit ca. 180 Filialen in Deutschland und einem Zentralsitz in Norddeutschland. Innerhalb dieser GmbH gibt es zwei Betriebsräte (für die Zentrale und für den Verkauf, also für die Filialen). Nur diese eine Verkaufseinheit hängt traditionell am BR Zentrale aufgrund der räumlichen Nähe.


    Nun soll halt diese Verkaufseinheit mit an den jüngeren BR Verkauf mit angehangen werden.


    Hilft das weiter? Vielen Dank auf jeden Fall.

    Hallo zusammen,


    wir vertreten als sog. Zentral-BR auch ein unmittelbar in räumlicher Nähe (100 m entfernt) eine unserer Verkaufseinheiten mit 10 AN. Nun möchte der Schwesternbetriebsrat Verkauf diesen Betriebsteil mittels einer Reorganisation in Einverständnis mit dem Unternehmen übernehmen. Der Betriebsteil aus dem Zentral-BR soll sozusagen per Betriebsvereinbarung des Verkauf-BR an den Verkauf-BR übergehen.


    Wäre das schon eine Betriebsänderung? Nachteile für die AN wären derzeit nicht zu erwarten.


    Vielen Dank für Euer Input.


    Beste Grüße aus dem Norden

    Hallo zusammen,


    erstmal vielen Dank für Eure Handlungsempfehlungen, die uns schon weitergeholfen haben.


    Zum Organigramm werden wir nach Ostern einen Termin mit der GF haben, wo er uns seine neue Struktur vorstellen wird und wir dann die aufgrund Eurer Hinweise zusammengestellten Fragen ansprechen werden.


    Wenn es weitere Fragen zum Thema gibt, melden wir uns wieder bei Euch :thumbup:

    Hallo liebe Community,


    wir haben da mal eine besondere Frage. Und zwar plant unser Unternehmen die verschiedenen Positionen auf unterschiedlichen Hierarchiestufen neu zu strukturieren. Das heißt, von derzeit gut 9 Stufen, mit denen die unterschiedlichen Befugnisse (Verantwortung, Weisungsbefugnis etc.) derzeit unterschieden werden, sollen zukünftig nur noch 5 Stufen gebildet werden, so dass die bisherigen Positionsbezeichnungen zum Teil zusammengefasst werden sollen.


    Das ist z.B. so zu verstehen =


    Stufe Bezeichnung aktuell Bezeichnung neu
    1 Maler ungelernt Grundmaler
    2 Maler gelernt Grundmaler
    3 Maler mit Lackiererausbildung Erweiterter Grundmaler
    4 Malergeselle Erweiterter Grundmaler
    5 Malermeister Management Maler
    6 Leitung Malerkolonne Management Maler
    7 Bereichsleiter Malerkolonne Leitung
    8 Übergeordneter Bereichsleiter Leitung
    9 Gesamtverantwortlicher Bereich Maler Führung



    Ist natürlich nur ein fiktives konstruiertes Beispiel, soll aber helfen hier das Prinzip besser zu verstehen.


    In Klärung ist auch noch, ob das Stammpersonal seine alten Bezeichnungen behält und nur Neueinstellungen mit der neuen Bezeichnung eingestellt werden oder ob alle (Alt- wie Neupersonal) die neue Bezeichnung erhalten.


    Unsere Frage ist, inwiefern wir hier als BR zu beteiligen sind (also in der Mitbestimmung sind). Die Gehälter sollen natürlich nicht angepasst werden.


    Habt Ihr ein paar Handlungsempfehlungen für uns?


    Vielen Dank aus dem hohen Norden.

    Wie gesagt, BV gibt es nicht und einen Taif können wir hier aufgrund mangelnder Tarifbindung auch nicht anwenden.


    So wie Moritz die Situation beschreibt, ist es schon recht zutreffend und das wäre auch die nachvollziehbarste Variante, aber dazu müssen wir erstmal den Rest des Gremiums überzeugen :/.


    Wir werden in der nächsten BR-Sitzung am Freitag mal sehen wie wir hier weiter vorgehen, da wir grundsätzlich eine Übernahme der Azubis positiv gegenüberstehen aber dennoch auch sehen, was bis dato an Personalabbau gemacht wurde. Und gerade in Hinblick, dass die gekündigten Kolleginnen auch die Positionen bekleiden könnten, die von den Azubis "neu" besetzt werden. Ist schon ein moralisches Dilemma...

    Guten Morgen zusammen,


    eine etwas besondere Angelegenheit bei uns. Wir haben aktuell 7 Azubis, die im Frühjahr auslernen werden und normalerweise nach bestandener Prüfung übernommen werden sollen.


    Hier verlangt der BR immer eine Ausschreibung nach §93 BetrVG, da die Azubis ja sozusagen auf neu geschaffene Positionen übernommen werden sollen. Nun weigert sich der Arbeitgeber diese Stellen intern auszuschreiben da er befürchtet, dass andere Arbeitnehmer, die aufgrund Personalabbau gekündigt wurden und Kündigungsschutzklage eingereicht haben, bei einer internen Ausschreibung Wind davon bekommen.


    Der BR möchte den Weg des Arbeitgebers nicht mitgehen und verlangt die Ausschreibung. Der Arbeitgeber erklärt, dass er dieses nicht machen würde, und ggf. die Azubis dann aufgrund der wirtschaftlichen Lage nicht übernehmen würde. Eine BV zum Thema Übernahme Azubis existiert nicht.


    Überlegung einiger BRM ist es, dass die JAV den BR gem. § 67 BetrVG sozusagen damit beauftragt, die Übernahme der Azubis auch ohne interne Stellenausschreibung zu forcieren.


    Ist das so möglich? Kann die JAV dieses "verlangen" und somit entgegen der Meinung der meisten BRM vorgehen?

    Hallo zusammen,


    wir haben eine JAV aus einem Azubi bestehend. Dazu gibt es aufgrund des Wahlergebnisses eine Ersatz-JAV, die im Verhinderungsfall die eigentliche JAV vertritt.


    Ist die Ersatz-JAV bereits einmal im Amt gewesen wenn sie zu einer BR-Sitzung geladen wurde (an der sie auch teilgenommen hat) oder wenn sie z.B. während der Abwesenheit der eigentlichen JAV (Berufsschulbesuch) von einem anderen Azubi in ihrer Funktion aufgesucht wurde?


    Theoretisch ist die Ersatz-JAV ja immer vollwertige-JAV sobald die eigentliche JAV in der Berufsschule ist, oder sehen wir das verkehrt?


    Vielen Dank für die Hilfe.

    Hallo zusammen,


    hier die Antworten zu Euren Fragen:


    a.) Ein Teil hat gar nicht an den Wahlen teilgenommen, und ein Teil lediglich bei den Wahlen für den BR Nord.

    b.) 4 Betriebsräte, da vier eigenständige Betriebsteile wie Markus treffend angemerkt hat.

    c.) Nein, sie sind keine leitenden Angestellten bzw. haben keine Prokura.


    Wir stützen uns ein wenig auf die Tatsache, dass gem. BAG v. 10.03.04 (7 ABR 36/03) Außendienstmitarbeiter zu dem Betrieb gehören, von dem die Entscheidungen über ihren Einsatz ausgehen.

    :rolleyes:

    Hallo zusammen,


    nein, es ist mur eine GmbH & Co. KG, also nix mit Tochtergesellschaft oder so. Der Außendienst bekommt seine Anweisung aus der Zentrale. Und ja, sie arbeiten betriebsübergreifend.


    Die vier Betriebsstätten haben zu unterschiedlichen Zeitpunkten ihren BR gewählt. Erst der erste Vertriebsbereich, dann der zweite, dann die Zentrale und zuletzt der dritte Bereich.


    Ob es jetzt eine eigene Kostenstelle ist, würde ich mal bestätigen. Aber die haben auch ihre Schreibtische in der Zentrale und so wie wir das interpretieren, ist deren erste Arbeitsstelle auch gleichzeitig die Zentrale.

    Hallo liebe Community,


    wir sind ein Unternehmen mit vier Betriebsräten (Zentral-BR sowie 3 x Vertriebs-BRs, die für die Filialen zuständig sind).


    Es gibt bei uns 6 Vertriebsleiter, die für diese Filialen zuständig sind. Unserer Auffassung nach gehören diese Arbeitnehmer zum BR der Zentrale, da sie hier in die Arbeitsorganisation mit eingebunden sind. Der Arbeitgeber erklärt aber, dass diese Arbeitnehmer zum Vertriebs-BR Nord gehören.


    Ist das so richtig? Wo können wir hierzu etwas nachlesen bzw. wie ist die Rechtslage?

    Sorry, aber ich verstehe das gerade nicht so.


    "In unserer BV für Kurzarbeit steht, dass Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis während des Kurzarbeitzeitraums aufgrund Kündigung endet, von der Kurzarbeit ausgenommen sind."


    Bei der Abgabe der Kündigung endet das Arbeitsverhältnis (während der Kurzarbeit) doch noch nicht sondern erst nach Ablauf der individuellen Kündigungsfrist.


    Man hätte es in der BV so formulieren können, dass die Arbeitnehmer aus der Kurzarbeit ausgenommen sind, die sich in einem gekündigten Arbeitsverhältnis befinden.


    Oder stehe ich da gerade auf dem Schlauch :?:

    Sorry, wie albarracin schon treffend angemerkt hat, war die Insolvenzordnung gemeint.


    @ Bernd_47: Die Aussage, dass sich §113 InsO nur auf befristete AVs bezieht, ist leider nicht korrekt. Hiervon betroffen sind alle Beschäftigungsverhältnisse, also auch die unbefristeten.


    @ albarracin: Vielen Dank für den Hinweis aus den ErfK, das hilft auf jeden Fall weiter :thumbup:

    Hallo zusammen,


    mal kurz eine Frage für die Spezialisten unter Euch. Unser Unternehmen befindet sich in einem vorläufigen Insolvenzverfahren das zum Zeit der geplanten JAV-Wahl dann bereits in ein Regelverfahren übergegangen ist.


    Nun sind wir dabei erstmalig eine JAV zu bilden (da sich die Anzahl der Azubis doch in den letzten Jahren erhöht hat). Nun kommt die Frage auf, ob der besondere Kündigungsschutz für den Wahlvorstand als auch für die Kandidaten zu Wahl innerhalb der Insolvenz gültig ist oder ob diese ggf. analog zu § 113 ggf. nicht gültig ist?


    Vielen Dank für Eure hilfreichen Antworten.

    Und der BUND-Verlag erklärt...


    https://www.bund-verlag.de/bet…l&utm_campaign=2020-03-03


    Dazu gibt es von einem anderen Seminaranbieter auch noch folgende Information =

    Top-Thema des Monats

    Der Coronavirus und das Arbeitsrecht

    Der Coronavirus ist in aller Munde, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mahnt aufmerksame Gelassenheit an. Am Beispiel der Firma Webasto wird jedoch deutlich, dass insbesondere in international ausgerichteten Unternehmen Vorsicht geboten ist. Erfahren Sie nachfolgend, welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten im Falle einer Pandemie gelten und wo das arbeitgeberseitige Weisungsrecht in derartigen Fällen endet.

    Darf der Arbeitgeber eine Geschäftsreise nach China anordnen?
    Es ist grundsätzlich auch weiterhin möglich, dass der Arbeitgeber eine Reise nach China anordnet, wenn der Arbeitnehmer nach seinem Vertrag verpflichtet ist, eine solche Reise anzutreten. ABER: Die Anordnung einer Dienstreise in eine Region, für die eine Reisewarnung besteht, entspricht nicht billigem Ermessen! Geht die Reise in die Provinz Hubei, für die das Auswärtige Amt derzeit wegen des Coronavirus eine Reisewarnung ausgesprochen hat, darf der Arbeitnehmer die Reise als unzumutbar ablehnen.

    Was hat der Arbeitgeber bei Rückkehrern aus China zu beachten?
    Wenn Arbeitnehmer aus China zurückkehren, wird der Arbeitgeber derzeit verpflichtet sein, andere Arbeitnehmer im Betrieb wenigstens zu informieren und die Rückkehrer von der Arbeit freizustellen, bis eine Ansteckungsgefahr ausgeschlossen ist.

    Darf ich zur Meidung einer Ansteckung zu Hause bleiben?
    Arbeitnehmer, die aus Angst vor einer Ansteckung eigenmächtig zu Hause bleiben, müssen mit einer Abmahnung oder sogar einer Kündigung rechnen.

    Kann der Arbeitgeber einfach den Betrieb schließen und kollektiv Urlaub anordnen?
    Der Arbeitgeber kann nicht verlangen, dass Mitarbeiter während einer zwangsweisen Betriebsschließung Urlaub nehmen.

    Was passiert mit dem Gehalt während einer behördlichen Quarantäne-Anordnung?
    Wenn Arbeitnehmer in einer behördlich angeordneten Quarantäne festsitzen, greift § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG):

    1. Wer durch die Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung.
    2. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.
    3. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes gewährt.
    4. Als Verdienstausfall gilt das Arbeitsentgelt, das dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit nach Abzug der Steuern und der Beiträge zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung oder entsprechenden Aufwendungen zur sozialen Sicherung in angemessenem Umfang zusteht (Netto-Arbeitsentgelt).
    5. Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber längstens für sechs Wochen die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen.
    6. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet.
    7. Danach wird die Entschädigung von der zuständigen Behörde auf Antrag gewährt.

    Gilt § 56 IfSG auch, wenn ich im Ausland festsitze?
    Dies ist unter Juristen sehr umstritten. Fakt ist jedoch, dass Arbeitnehmer, die aus persönlichen, nicht verschuldeten Gründen vorübergehend nicht arbeiten können, nach § 616 BGB weiter zu bezahlen sind. Das gilt allerdings nur für eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“, also maximal für 10 Tage.

    Welche Vorkehrungen sollte der Arbeitgeber treffen?
    Es sollte im Betrieb ein Notfallplan erarbeitet werden, der generell bei jeder Pandemie oder bei jeder „Krankheitswelle“ eingesetzt werden kann. Dieser sollte folgende 4 Ziele verfolgen:

    • Schutz der Beschäftigten und ihrer Angehörigen
    • Minimierung des wirtschaftlichen Schadens für das Unternehmen
    • optimales Krisenmanagement während der Pandemie
    • Sicherstellung der schnellstmöglichen Rückkehr zum Normalbetrieb nach der Pandemie

    @ Alle =

    Vorab die Info, dass es in der Tat möglich ist, über das Kassensystem auszuwerten, welcher Verkäufer welche Umsätze macht (kann aber nicht in der Filiale vor Ort sondern passiert in der Zentrale). Macht aber auch Sinne, da die ausgezahlten Prämien (Mitbestimmung/BV vorhanden) nach den erzielten Umsätzen ermittelt werden.


    Unserer Meinung nach sehen wir auch hier eine Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Punkt 6 BetrVG und werden mal dem AG ein wenig auf den Zahn fühlen.


    Wenn es von Euch noch weiteren wertvollen Input gibt, immer her damit :S

    Hallo Community,


    wir sind als BR auch zuständig für unsere Filialen. In einigen Filialen wurde jetzt im Eingangsbereich ein Personenzähler eingebaut um auswerten zu können, wieviel Personen tatsächlich die Filiale zu welchen Uhrzeiten aufsuchen um das Ergebnis in Verhältnis mit den Anzahl der getätigten Verkäufe zu setzen.


    Einige Filialen haben uns angesprochen und nachgefragt ob wir als BR hierzu vom AG informiert wurden.


    Uns liegen hierzu keinerlei Informationen vom AG vor noch wissen wir nicht, wie der Personenzähler funktioniert.


    Habt Ihr eine Idee auf welche Grundlage wir uns hier aus dem BetrVG stützen können wenn wir Informationen vom AG einholen wollen?

    Hallo zusammen,


    wir Markus treffend festgestellt hat, gibt es hierzu keine BV (wir arbeiten derzeit daran, aber da sind wir erst in den Startlöchern).


    Auch ist es korrekt, dass die bisherige Lösung (eigenständige Korrekturen) für alle Beteiligten am effektivsten ist. Durch die neue geplante Regelung wird erheblicher Verwaltungsaufwand produziert.


    Auch die Hinweise (von Markus) sind sehr gut, das hilft uns auf jeden Fall weiter.

    Hallo zusammen,


    in unseren Zeiterfassungssystem besteht die Möglichkeit, dass unsere Kollegen die erfassten Zeiten nachträglich korrigieren können (falls z.B. vergessen wurde, abends auszustempeln oder das Pausenende nicht gestempelt wurde).


    Unser Arbeitgeber möchte diese Änderungsmöglichkeit für unsere Kollegen nun streichen, so dass zukünftig alle Änderungen in der Zeiterfassung über die Personalabteilung (nach Meldung durch die Kollegen) vorgenommen werden.


    Inwiefern ist hier die Mitbestimmung für uns nach § 87 Abs. 1 Punkt 1 (Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb) bzw. Punk 6 (Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen)? Da es ja ein bereits bestehendes System ist und nur die Änderungsmöglichkeit vom Kollegen auf die Personalabteilung verlagert wird, sind wir uns nicht ganz sicher, ob wir hier mit im Boot sind :rolleyes:.


    Für Eure Einschätzungen vielen Dank.