Vertretung des BR-Vorsitzenden

  • Hallo,

    was passiert, wenn beide Vorsitzende und der Stellvertreter des Stellvertreters verhindert sind.

    kann dann eine Sitzung überhaupt stattfinden?

    Wer schreibt die Tagesordnung und darf ein Beschluss gefasst werden, oder eine Unterschrift überhaupt geleistet werden?

    Über eine sehr schnelle Antwort wäre ich sehr glücklich.

    Roland

  • Hallo,

    natürlich kann eine Sitzung auch ohne BRV und stellv. BRV stattfinden.

    Ein BR kann für diese Konstellation jederzeit - auch vorsorglich - eine weitere Vertretungsreihenfolge beschließen.

    Der BR hat auch, wenn es keine Einladung durch BRV bzw. stellv. BRV gibt ein sog. "Selbstzusammentrittsrecht"

    http://www.betriebsrat.de/port…ink/betriebsratssitzungen

    Und natürlich können in beiden Fällen auch rechsgültige Beschlüsse gefasst werden.

  • Vielleicht noch als Ergänzung:

    für rechtsgültige Beschlüsse ist natürlich eine ordnungsgemäße Ladung notwendig. Wer die erstellt spielt keine Rolle. Und natürlich müssen die Mehrheiten gewahrt sein (also mindestens die Hälfte der BRM muss anwesend sein).

    Ich würde in diesem Fall als erstes einen Beschluss fassen, der die Vertretungsregelung festlegt (um die anschließende Kommunikation mit dem Arbeitgeber zu legitimieren) und diesen Beschluss auch dem AG mitteilen.

    Und ansonsten weiter wie immer.

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Zitat von Moritz:

    Ich würde in diesem Fall als erstes einen Beschluss fassen, der die Vertretungsregelung festlegt (um die anschließende Kommunikation mit dem Arbeitgeber zu legitimieren) und diesen Beschluss auch dem AG mitteilen.

    Ergänzung: aber nur, wenn er bereits auf der TO stand, bzw. wenn die Ergänzung um diesen TOP einstimmig erfolgt ist.

  • latürnich!

    Ich bin einfach davon ausgegangen, Gremium stellt fest: ups, keiner da der was tut. Was nun?

    Sitzung einberufen und Vertretungsreihenfolge auf die TO setzen (als erstes), weitere TOP festlegen, einladen, Sitzung durchziehen

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.