Einköpfiger Betriebsrat und konstituierende Sitzung

  • Hallo zusammen,

    ich wurde neu in den Betriebsrat gewählt. Nun habe ich vom Wahlvorstand eine Einladung zur konstituierenden Sitzung erhalten.

    Nun meine Frage:

    Laut BetrVG muss hier die Wahl des Betriebsratsvorsitzenden, sowie des Stellvertreters

    stattfinden. DIes macht aus meiner Sicht für einen einköpfigen Betriebrats keinen Sinn.

    Sehe ich das richtig? (Steht das irgendwo im Gesetz? Habe nur den §9 gefunden)


    Das einzige das getan werden muss ist das Erstellen einer Geschäftordnung, oder?

    Eine zweite Frage zum Thema:

    Das Ersatzmitglied -> ist dies Stimmberechtigt oder treffe ich alle Entscheidungen selbst

    Vielen Dank für die Hilfe! :)

  • Oh je, du solltest schleunigst mal ein paar Schulungen absolvieren! (Als One-Man-Show und alles immer nachfragen müssen... heftig)

    zu deinen Fragen:

    Eine konstituierende Sitzung kann bei einem einköpfigen BR entfallen. (Ist hier im Forum vor gar nicht langer Zeit schon mal diskutiert worden.)

    Auf der anderen Seite ist das die Gelegenheit für den Wahlvorstand dir die Wahlunterlagen auszuhändigen (die du bis zum Ende deiner Amtszeit aufzubewahren hast).

    Und nein, abgesehen mal davon, dass eine Geschäftsordnung ohnehin nicht zwingend ist, wozu brauchst du für dich alleine eine Geschäftsordnung? Fang erst mal an und vergiss den formalen Hampelkram.

    Und nein, wenn ihr einen einköpfigen Betriebsrat habt, wie erklärst du dann zwei Stimmen im Protokoll?

    Das Ersatzmitglied nimmt die Aufgaben des Betriebsrates wahr, wenn du verhindert bist. Und verhindert bist du, wenn du krank, im Urlaub oder auf Seminar bist. Und (ganz wichtig): wenn du persönlich betroffen bist! (Es also z.B. um die Zustimmung zu deiner eigenen Kündigung geht (nicht bei so Dingen wie Überstunden, Wochenendarbeit usw)).

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Hallo Stefan,

    zuerst ein mal willkommen im Forum.

    Zu Deiner ersten Frage wurde erst vor kurzem hier diskutuert, mit dem Ergebnis, dass sich ein einköpfiger BR nicht zu konstituieren braucht und auch keine BRV-Wahl abgehalten werden muss. Hier mal der entsprechende Link: http://www.betriebsrat.de/port…ierende-sitzung-9467.html

    Zu Deiner zweiten Frage: Nein das Ersatzmitglied ist nicht stimmberechtigt. Du triffst Deine Entscheidungen alleine (Was Dich jedoch nicht davon abhalten soll, Dich mit dem Ersatzmitglied evtl. mal zu beraten).

    Als Drittes möchte ich noch gern den Punkt Geschäftsordnung ansprechen. ine GO ist kein Muss und ich persönlich halte nicht viel von einer GO (insbesondere nich bei einem 1Mann BR). Begründung: Der BR wird in seiner Tätigkeit bereits so von Gesetzen, Verordnungen etc. eingeengt und reglementiert, dass eine zusätzliche Reglementierung durch eine GO m.E. der BR-Arbeit nicht zuträglich ist (wobei ich mir durchaus der Tatsache bewusst bin, dass es hier im Forum genügend andere Forenteilnehmer gibt, die das anders sehen.

    Gruß

    Wolle

    Na da war Moritz mal wieder ein wenig schneller, aber wenigstens mit dem gleichen Ergebnis:)

  • Hallo Wolle,

    Hallo Moritz,

    vielen Dank für eure schnellen und kompetenten Antworten.

    Das hilft wir wirklich weiter.


    Die Schulungen werde ich schnellstmöglich nachholen..konnte ja

    keiner ahnen das ich gewählt werde ;)

    Viele Grüße

    Stefan

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.