Wahlvorstandsvorsitzender u. Kandidat - Wahlempfehlung

  • Liebes Forum,

    Ich hoffe, ich finde hier eine Antwort auf eine Frage, die eine Recherche nicht eindeutig beantworten konnte.

    Folgende Situation:

    • 2 Kandidaten für den Betriebsrat
    • Kandidat A ist Vorsitzender des Wahlvorstands
    • Kandidat B ist aktueller Betriebsrat
    • Kandidat A ist der Meinung, dass Kandidat B besser geeignet ist (und gewählt werden sollte), möchte aber ggf. als Ersatzmitglied zur Verfügung stehen.

    Fragestellung:

    Darf Kandidat A eine Wahlempfehlung für Kandidat B aussprechen?

    Die Wahl wird dadurch ja nicht "behindert oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflusst", wie es BetrVG §119 formuliert. Dennoch liest man immer wieder, dass sich der WV neutral zu verhalten hat.

    Viele Grüße im Voraus und vielen Dank,

    Peter

  • Kandidat A ist nicht nur Wahlvorstand sondern auch Arbeitnehmer. In seiner Eigenschaft als Arbeitnehmer kann er selbstverständlich Wahlempfehlungen aussprechen. In seiner Eigenschaft als Wahlvorstand hat er sich neutral zu verhalten.

  • Genau, es geht um einen 1-Personen-Betriebsrat - es gibt keinen dritten Kandidaten.

    Dann ist es also so, wie ich es intuitiv erwartet hätte - ich hatte nur sicherheitshalber recherchiert und war etwas verunsichert, da ich relativ oft Formulierung wie "Der WV muss sich gegenüber den Kandidaten in jeder Hinsicht neutral verhalten" gelesen habe. Eine Wahlempfehlung ist ja eigentlich alles andere als neutral.

    Aber klar, wenn Kandidat A explizit in seiner Eigenschaft als Kandidat handelt, ist er in dem Moment ja nicht als Wahlvorstand tätig.

    Vielen Dank für Eure Hilfestellung :)

  • Ähnliches Thema war hier vor Kurzem. Da klappte die "Absprache"/ Empfehlung nicht. Der Stellvertreter bekam die meisten Stimmen. Auch hier ist Voraussetzung, dass der gewünschte Stelli mindestens eine Stimme bekommt. Und wenn er dann trotzdem die meisten Stimmen bekommt und ablehnt, gibt es keinen Stellvertreter.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.