Fehlende Unterschrift auf der Vorschlagsliste

  • Hallo zusammen,

    jetzt habe ich mal wieder eine Frage für euch.

    Vorab: Normales Wahlverfahren und vermutlich wieder Persönlichkeitswahl!

    An mich ist der jetztige BRV und Listenführer herangetreten. Er hat eine Kollegin auf der Vorschlagsliste aufgenommen, da sich diese aufstellen lassen will. Jetzt wird die Liste in zwei Tagen geschlossen um noch Zeit für die Stützer zu haben.

    Aber er erreicht die Kollegein gerade nicht, damit Sie auch auf der Liste unterschreiben kann. Und mit dieser Frage wurde ich heute konfrontiert:

    Wenn die Liste mit einer fehlenden Unterschrift eingereicht wird, werden wir dies als Wahlvorstand als Mangel feststellen. Die Liste geht zurück und der Listenführer hat drei Tage Zeit für die Unterschrift. Und dann? Wenn die Kollegin nicht unterschreibt, ist die Liste weiterhin mangelhaft und nach Fristende ist der Mangel unheilbar, oder? D.h. wir haben keine gültige Liste mehr und können von vorne anfangen, oder?

    Eine weitere Möglichkeit wäre das Streichen der Person innerhalb der Nachfrist von drei Tagen. Dies ist aber meiner Meinung nach auch nicht zulässig.

    Also kann er die Liste doch nur ohne den Namen abgeben, oder?

    Vielen Dank für eure Hilfe

  • Zitat von Peter-Lustig:

    Wenn die Liste mit einer fehlenden Unterschrift eingereicht wird, werden wir dies als Wahlvorstand als Mangel feststellen. Die Liste geht zurück und der Listenführer hat drei Tage Zeit für die Unterschrift. Und dann? Wenn die Kollegin nicht unterschreibt, ist die Liste weiterhin mangelhaft und nach Fristende ist der Mangel unheilbar, oder? D.h. wir haben keine gültige Liste mehr und können von vorne anfangen, oder?

    So isses!

    Zitat von Peter-Lustig:

    Eine weitere Möglichkeit wäre das Streichen der Person innerhalb der Nachfrist von drei Tagen. Dies ist aber meiner Meinung nach auch nicht zulässig.

    Satz 1: Nein.

    Satz 2: richtig

    Zitat von Peter-Lustig:

    Also kann er die Liste doch nur ohne den Namen abgeben, oder?

    Warum er das nicht anders können solle, erschließt sich mir gerade noch nicht einmal im Ansatz. Ist keine gültige Vorschlagsliste eingereicht gäbe es da ja noch die Möglichkeit der Nachfrist.

    Befürchtet der Listenführer allerdings, dass da jemand absichtlich versucht seine Liste zu entwerten, dann wäre es wohl das geschickteste so zu agieren.

    Aber dazu müsste man die Umstände und die handelnden Personen kennen.

    (Es sollte doch unter erwachsenen Menschen möglich sein irgendeine Art von Kommunikation aufzubauen und das zu klären, oder?)

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Wo steht, dass die Unterschrift auf dem Wahlvorschlag sein muss?

    Es muss nur eine Originalunterschrift beigefügt werden! Ob auf dem Wahlvorschlag oder einer beigefügten Einverständniserklärung. Diese sollte jedoch eindeutig erklären, dass Sie da mitmachen will!

  • Zitat von Lexipedia:

    Es muss nur eine Originalunterschrift beigefügt werden! Ob auf dem Wahlvorschlag oder einer beigefügten Einverständniserklärung. Diese sollte jedoch eindeutig erklären, dass Sie da mitmachen will!

    So ist es. Muss aber auch besorgt werden. Wenn sie nun aber nicht mehr kandidieren möchte, bleibt der Mangel.

  • Wie Lexipedia sagt:

    §6 (3) Satz2 "Die schriftliche Zustimmung der Bewerberinnen oder Bewerber zur Aufnahme in die Liste ist beizufügen"

    Es reicht ein formloses unterschriebenes Schreiben in welchem die Kandidatin sich mit der Aufnahme in der Liste X einverstanden erklärt. Auch wenn eigentlich alle Vorlagen ein Unterschriftsfeld direkt auf der Vorschlagsliste aufweisen, ist dieses nicht zwingend erforderlich/auszufüllen.

    Der Weg per Brief wird dafür ggf. nun etwas eng, wenn der Listenführer daran festhalten will, die Liste morgen zu schließen. Vermutlich gibt es bei der Post aber auch Expressbriefe oder so etwas. Alternativ lässt der Listenführer ja eventuell die Liste einen Tag länger offen, das müsste dann reichen.

  • Warum werden nicht 2 fast identische Listen erstellt. Einmal mit und einmal ohne Kandidatin?

    Wird die Unterschrift geleistet, wandert die Liste ohne die Kandidatin in den Müll. Andernfalls eben andersherum.

    Die Stützer müssen entsprechend aufgeklärt werden, warum sie plötzlich 2 fast identische Listen stützen sollen. Das dürfte aber m.E. kein großes Problem sein und auch entsprechend vermittelbar sein.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.