leitender Angestellter? nach §18 SGB4

  • Guten morgen zusammen,
    hat jemand Ahnung wie sich das Jahresarbeitsentgeld nach §18 SGB4 zusammensetzt?
    Ich habe folgendes gefunden...
    2005 liegt die bezugsgröße bei 28.980€/ Jahr (mal 3= 86.940€/ Jahr).
    Unser Chef Arzt hat einen AT Vertrag ist aber der Meinung er sei kein leitender Angestellter. :shock:
    Wir sind an den BAT angelehnt!
    Kann ich dann von BAT 1 ausgehen + Lebensaltersstufe10?
    Dann würde in etwa 180.000€ rauskommen.
    Weiter ist Er ist nicht berechtigt einzustellen oder zu entlassen und hat keine Prokura oder ähnliches.

    Gruß
    Daniel

  • Hallo,

    Du beziehst Dich auf § 5 IV BetrVG, dieser kommt aber erst dann zum Tragen, wenn Du Dir nach § 5 III BetrVG unsicher bist über die Einstufung als Leitender Angestellter. Danach wäre er meiner Ansicht nach kein Leitender Angestellter: er stellt nicht ein und entläßt nicht, er hat keine relevante Prokura und er wird wohl auch nicht frei von Weisungen agieren können.

    Grüße Winfried

  • Hallo zusammen,

    hier gebe ich Winfried vollkommen recht. Der Chefarzt ist - auch als AT - nicht automatisch LA. Hier muss klar unterschieden werden. was sog. ATler sind (die erhalten ihre Vergütung idR über den Tarif) und LA, die eine besondere herausgehobene Stellung im Unternehmen haben.

    Gruß/heelium

  • Hallo zusammen,
    erstmal die Frage nach dem Jahresentgelt.
    Zum einen wird das gut verständlich definiert im §16 SGB4
    Die Regelung des §18 zielt m.E. auf eine fiktive Größe, die nicths mit dem persönlichen einkommen zu tun hat.
    Wenn man mal etwas sucht, dann findet man für einige Jahre diese Bezugsgrößen:

    Die Bezugsgröße im Sinne des § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahre 1994 47.040 Deutsche Mark jährlich und 3.920 Deutsche Mark monatlich.
    Die Bezugsgröße im Sinne des § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahre 2003 28.560 Euro jährlich und 2.380 Euro monatlich.
    Die Bezugsgröße im Sinne des § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr 2004 28.980 Euro jährlich und 2.415 Euro monatlich.
    Die Bezugsgröße im Sinne des § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr 2005 28.980 Euro jährlich und 2.415 Euro monatlich.
    Die Bezugsgröße im Sinne des § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr 2006 29.400 Euro jährlich und 2.450 Euro monatlich.

    Nun noch ein kleiner Exkurs zum Thema AT / ÜT / Leitender
    Fange ich mal an mit Leitender:
    der Begriff ist (relativ) eindeutig im §5(3) BetrVG geregelt.
    Die Funktion "Leitender" ist an keiner Stelle an irgendwelche Gehaltsgrößen gebunden. Der Leitende könnte theoretisch auch ein 1-Euro-Job sein.
    Nun der Part AT/ÜT:
    Ein AT ist per juris und per Definition ein Arbeitnehmer, der auf Grund seiner Person, seines Aufgabenbereichs, oder seines Aufenthalts (persönlich, fachlich, räumlich) aus dem Tarifvertrag ausgenommen wird. Also Ausser Tarif gestellt wird.
    Davon unabhängig ist die Tarifgebundenheit, denn zur Feststellung der AT-Eigenart wird grundsätzlich Tarifgebundenheit unterstellt.
    Ein ebenso weit verbreiteter Irrglaube sieht vor, dass die Gehälter dieser Personen deutlich im oberen Bereich angesiedelt ist. Das trifft das zu, wo die Gewerkschaften einen AT Bereich im TV direkt mit vorgesehen haben. Es kann aber auch sein, dass eines der anderen Kriterien zieht. Dann hat die Gehaltshöhe keinen Einfluss darauf. Ein Beispiel wäre z.B. ein Großwildjäger, der in einer Firma dafür zu sorgen hat, das keine Elefanten auf Gelände gelangen.
    Mal abgesehen davon, dass der garantiert nicht viel zu tun hat, wird der sich in keinem mir bekannten TV wiederfinden. Wenn der nun ein Gehalt bekommt, wieviel/-wenig auch immer, wird der ein AT Gehalt bekommen.

    Verdient bzw. erhält ein AN mehr Entgelt, als der TV vorsieht, so ist das eine übertarifliche Entlohnung. Die besteht aus dem Tarifgehalt plus übertariflicher Zulage. egal, wie man das im Betrieb nennt. Bei einer prozentualen Lohnerhöhung wird der tarifliche Sockel erhöht, der Anteil darüber (die ÜT-Zulage) bleibt zunächst unverändert. Die ÜT-Zulage kann jedoch angerechnet werden, die jede andere Zulage auch, die nicht Besitzstandsgewahrt ist.

    Alles Roger?

    Grüße
    Gertrüde

  • Hi Heelium,
    wenn Du rund 3 Jahre "Krieg" wegen angeblichem AT-Status bei diversen MA (zum verschleiern von Mehrarbeiten, Abreitszeitverstössen und ähnlichen Dingen) hinter Dich gebracht hast, dann kannst Du die Definition für AT runterbeten, selbst wenn Du unmittelbar aus dem Tiefschlaf gerissen wirst.
    Und auch die Abregnzung zum Leitenden. Unsere GF meinte auch, wenn die AT sind, gehen die den BR nix an.
    Das gehört dummerweise zu den Schattenseiten des BR Jobs.
    Grüße
    gertruede

  • Hallo Zusammen,
    kann noch einen, aus meiner Sicht guten Übersichtsartikel zu diesem Thema besteuern.
    Greift die Definition "Leitender Angestellter" ganz gut auf und gibt überdies Hinweise, welcher "Krücken" man sich zwecks Feststellung dieser Zuordnung noch so bedienen kann.

    Abgesehen davon, auch von meiner Seite Kompliment an Gertruede!

    http://www.lexisnexis.de/downloads/brwcl008.rtf

    Gruß und gute Nacht
    Fayence

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.