BR-Vorsitzende ist schwanger

  • Hey hab da ein Problem

    Was ist zu tun? Wir haben in unserem Gremium mich(stellv. Vorsitzende) als Vorsitzende ab der Zeit des Mutterschutzes einstimming gewählt(Beschluss wurde gefasst)und unserer Geschäftsleitung mitgeteilt nur an den GBR und Verdi wurde es noch nicht gemeldet. Unsere Vorsitzende wird aber erst wenn Sie in Mutterschutz geht, zurücktreten. Ist das rechtens?
    Ist unser Beschluss gültig? bzw. wie kann dieser Beschluss rückgängig gemacht werden?
    Hätte es auch eine andere Lösung für die Zeit ihrer Abwesenheit gegeben?
    wie z.B. den Vorsitz beurlauben und einen stellvertrenden Stellvertreter wählen? Der stellvertretende Vorsitzende übernimmt die BR-Arbeit für die Zeit des Mutterschutzes?

  • Hallo Hermine,

    nicht Du sondern Euer BR hat ein Problem, nämlich fehlendes Grundwissen. :wink:

    Zitat von Hermine H. :


    Wir haben in unserem Gremium mich(stellv. Vorsitzende) als Vorsitzende ab der Zeit des Mutterschutzes einstimming gewählt(Beschluss wurde gefasst)und unserer Geschäftsleitung mitgeteilt nur an den GBR und Verdi wurde es noch nicht gemeldet.


    Weder dem GBR noch einer Gewerkschaft muss gemeldet werden, wer BRV ist.


    Zitat von Hermine H. :

    Unsere Vorsitzende wird aber erst wenn Sie in Mutterschutz geht, zurücktreten. Ist das rechtens?

    Eure BRV hätte überhaupt nicht zurück treten müssen. Während der Mutterschutzzeiten hätte sie sich auch nur als verhindert erklären können. Außerdem kann man selbstverständlich erklären, seine Funktion/sein Amt zum Zeitpunkt X niederlegen zu wollen. Wie ist der erklärte Rücktritt überhaupt zu verstehen? Hat sie nur ihre Funktion als BRV zur disposition gestellt oder hat sie ihr Amt als BR niedergelegt?

    Zitat von Hermine H. :

    Ist unser Beschluss gültig?

    Eine Wahl stellt keine Beschlussfassung dar. Unabhängig davon verstehe ich nicht, warum die Wahl ungültig sein sollte.

    Zitat von Hermine H. :

    bzw. wie kann dieser Beschluss rückgängig gemacht werden?

    Ganz einfach, indem du erklärst, die Funktion als BRV doch nicht wahrnehmen zu wollen oder indem ein Beschluss gefasst wird, Dich als BRV abzuwählen. Aber warum soll ein solches Gehampel stattfinden? Und wurde denn auch ein neuer stellvertr. BRV gewählt?

    Zitat von Hermine H. :

    Hätte es auch eine andere Lösung für die Zeit ihrer Abwesenheit gegeben? wie z.B. den Vorsitz beurlauben und einen stellvertrenden Stellvertreter wählen?

    Eine Beurlaubung vom Amt eines BR sieht das BetrVG bis zum heutigen Tag nicht vor, aber es gibt Verhinderungsgründe. Einen stellvertr. BRV gibt es doch, es hätte nur Vorsorge für den Fall der Verhinderung des stellvertr. BRV getroffen werden müssen.

    Zitat von Hermine H. :

    Der stellvertretende Vorsitzende übernimmt die BR-Arbeit für die Zeit des Mutterschutzes?

    Ein Blick in den § 29 BetrVG hätte gereicht, sich diese Frage selbst beantworten zu können.

    Gruß
    Kokomiko

  • Hallo,

    die Wahl eines/einer BRV, wenn es bereits eineN BRV gibt, ist natürlich nicht rechtens. Insofern ist die Wahl wohl auch ungültig. Denn entweder hätte der Rücktritt des/der BRV bereits erklärt sein müssen (ggf. jetzt, aber mit Wirksamwerden erst zu einem späteren Zeitpunkt), bzw. hätte der BR den/die derzeitigeN BRV vorher abwählen müssen. Beides scheint bei Euch nicht vorzuliegen.

    Koko hat ansonsten recht. Wenn der/die BRV in Mutterschutz bzw. Elternzeit geht, muss er/sie auch gar nicht zurücktreten, es liegt ganz einfach eine (vorübergehende) Verhinderung vor, der/die sBRV tut das, wofür er/sie gewählt ist, nämlich: Vertreten. Der BR sollte - auch ohne einen solchen fall, wie er jetzt bei Euch vorliegt - m.E. sowieso immer Vorsorge treffen für den Fall der Verhinderung von BRV und sBRV, am Besten in Form einer Vertretungsreihenfolge, die man auch dem AG mitteilt.

    Grüsse Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Zitat von Winfried :


    Hallo,

    die Wahl eines/einer BRV, wenn es bereits eineN BRV gibt, ist natürlich nicht rechtens. Insofern ist die Wahl wohl auch ungültig. Denn entweder hätte der Rücktritt des/der BRV bereits erklärt sein müssen (ggf. jetzt, aber mit Wirksamwerden erst zu einem späteren Zeitpunkt), bzw. hätte der BR den/die derzeitigeN BRV vorher abwählen müssen. Beides scheint bei Euch nicht vorzuliegen.


    Hmmm, die BRV scheint ja bereits erklärt zu haben, dass sie ihre Funktion als BRV mit Eintritt Mutterschutz niederlegen wird. Insofern spricht nichts dagegen, bereits im Vorfeld eine/n neue/n BRV zu wählen. "Inthronisiert" ist die/der BRV natürlich erst zu vorgenannten Zeitpunkt. Von einer ungültigen Wahl würde ich erstmal nicht ausgehen wollen.

    Gruß
    Kokomiko

  • Naja...

    Zitat von Hermine H. :

    Unsere Vorsitzende wird aber erst wenn Sie in Mutterschutz geht, zurücktreten.

    Zitat von Kokomiko :

    Hmmm, die BRV scheint ja bereits erklärt zu haben, dass sie ihre Funktion als BRV mit Eintritt Mutterschutz niederlegen wird.

    Das lese ich so nicht, ich lese, dass die BRV jetzt gesagt hat, dass sie dann zurücktreten wird, nicht, dass sie jetzt ihren Rücktritt zu diesem Zeitpunkt bereits erklärt hat. Das macht einen Unterschied: Im ersten Fall kann sie ihre Meinung bis dahin ändern, im zweiten Fall hat sie sich abschließend erklärt.

    Aber die Threadstarterin wird das bestimmt aufklären.

    Grüsse Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Hallo, bin eben auf dies Forum gestoßen.
    Habe soeben die Einladung für die BR-Sitzung bekommen, in welcher die BRV wegen nicht absehbarer Krankheit bis zur Gesundung abgewählt werden soll.
    Ist dies überhaupt möglich,- ganz abgesehen von der ethischen Seite?:roll:

  • Hallo.

    Zitat von rosmarin :

    Ist dies überhaupt möglich,- ganz abgesehen von der ethischen Seite?:roll:

    Der/die BRV kann jederzeit und auch ohne Begründung abgewählt werden. Möglich ist das also. Wenn in diesem Fall auch absolut bescheuert. Und das Wort "ethisch" würde ich in dem Zusammenhang nicht in den Mund nehmen wollen, eklig ist das.

    Grüsse Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Hi Winfried, ich danke dir erst mal für die Antwort. Eklig hat es getroffen.
    Muss jetzt erst noch mal mit BRV sprechen. melde mich auf jeden Fall noch weiter in diesem Forum, damit ihr etwas vom Fortgang der Geschichte erfahrt. Ebenso weiteres zu meinem Profil. danke und ein schönes WE euch allen:wink:

  • ... ergänzend: Eine vorübergehende Abwahl gibt es übrigens nicht. Der/die BRV würde also komplett abgewählt, und nicht nur bis zur Gesundung. Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Fitting § 26 RN 20: "Ferner können der Vors und/oder st. Vors. jederzeit durch Mehrheitsbeschluss des BR aus ihrem Amt abberufen werden. ... Ein besonderer Grund für die Abberufung braucht nicht vorzuliegen."

  • Hallo,

    ich versteh das schon- hab ja ähnliche "Probleme" (irgendwie gibt es monentan viele schwangere Vorsitzende!):
    die Stellvertreter sind Stellvertreter, weil sie Stellvertreter sein wollen und nicht Vorsitzende, wenn sie das nämlich gewollt hätten, wären sie (evtl.) Vorsitzende geworden...
    und über eine lange Zeit (Elternzeit, lange Krankheit) die Stelle zu vertreten, ist letzendlich das gleiche wie selbst Vorsitzender zu sein...


    Gruß
    Tiger

  • Und dann findet sich jemand der vorher nichtmal Stellvertreter sein wollte der für die längere Abwesenheit den BRV macht? Sich danach absägen lässt und erneut `normales` BR Mitglied wird? Wenn der Stellvertreter nicht willens ist das Amt nötigenfalls auch für Wochen oder Monate zu übernehmen ist er an dieser Stelle falsch. Dann sollte eher der Stellvertretende BRV dauerhaft ersetzt werden. Zumindest solange sich Mitglieder finden welche die Stelle übernehmen wollen. Wenn dem jedoch nicht so ist hilft ja eh nichts mehr...

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.