Was für eine Liste war das, in die man sich eintragen konnte? Winfried

Hallo,

es handelt sich also um einen Wahlvorschlag?

Zitat von Fairlady :

da fällt einem MA ein, einen im Urlaub befindlichen MA (ohne das dieser Bescheid weiß) auf die Liste setzen zu lassen....

In diesem Fall ist der Wahlvorschlag nicht rechtmäßig zustande gekommen.

Grüsse Winfried

Meiner Meinung nach müsstest du die Einleitung der Wahl beim Gericht (?) für nichtig erklären lassen.

Was hat es eigentlich mit dem zuerst genannten Termin auf sich? Meinst du den Termin zur Abgabe der Wahlvorschläge beim WV (2 Wochen nach Aushang des Wahlausschreibens)?
Der Aushang der Kandidaten hat bis 1 oder 2 Wochen vor der Wahl Zeit.

heig

Nein und nochmals nein. Winfried

Zitat von Fairlady :

Hallo Heig,
ja, ich meinte den Termin zur Abgabe der Wahlvorschläge...
darf der denn eigentlich - so mir nichts, dir nichts - verschoben werden?

Nein. Wenn aber bis zum Termin, der im Wahlausschreiben genannt wurde, kein gültiger Wahlvorschlag eingeht, kann der WV nach §9 WO eine Nachfrist von einer Woche setzen. Es müsste dann einen entsprechenden Aushang gegeben haben...

Zitat von Fairlady :

Und darf nach Terminschluß einfach so noch jemand nachträglich auf die Liste draufgesetzt werden?
lg
Fairlady

Während der Nachfrist können völlig neue Listen erstellt werden...

Andere Variante, die bei euch passiert sein kann: Die Liste wurde trotz fehlender Unterschrift des Kandidaten eingereicht. Der WV hat das unverzüglich in §7 WO ignoriert und sich die maximale Zeit von 2 Arbeitstagen zur Prüfung "gegönnt". Er stellt den heilbaren Mangel nach §8(2) Nr.2 WO fest und informiert den Listenvertreter schriftlich (1 AT Postlaufzeit) darüber. Dieser hat jetzt 3 AT Zeit, den Mangel zu beseitigen. Wenn der abwesende Kandidat also 6 Arbeitstage nach dem Termin im Wahlausschreiben sein schriftliches Einverständnis mit der Kandidatur abgibt, könnte auch das gerichtsfest funktionieren.
Änderungen am Wahlvorschlag sind so allerdings nicht mehr möglich.

Zitat von Fairlady :

meine Frage war, war dieses vorgehen überhaupt ok?

Sag’ mal, wie oft willst Du diese Frage denn noch beantwortet haben? Die Antwort ist und bleibt: "Nein!" Winfried

Zitat von Fairlady :

eine Kollegin aber hat ohne Wissen des BR mit einer anderen Kollegin (die einen Schlüssel fürs Büro hatte) am 10.2., kurz vor Aushang der Liste, einen Kollegen, der im Urlaub war, einfach noch "draufsetzen" lassen!
(...)
meine Frage war, war dieses vorgehen überhaupt ok?

Nein.

Hallo!

Zitat von Fairlady :

ich als Laie weiß halt dann eben nicht so genau, wen und was man überhaupt glauben soll...

Ganz einfach: Uns. Und zwar das, was wir schreiben...:wink:

Und mal im Ernst: Euer BR scheint mir nicht ganz gebacken zu sein.

Winfried