Wahlanfechtung möglich?

  • Hallo,

    bei uns ist heute leichte Hektik im WV aufgekomen da die Listenführer mit Wahlanfechtung gedroht haben.

    Passiert ist folgendes:
    Wir hatten den Listenführern (es sind 4) Mitte Februar mitgeteilt das wir für den 22.03. den Versand der Briefwahlunterlagen planen.
    Nun sind die Unterlagen teilweise heute schon verschickt worden - ein Kollege vom WV war etwas voreilig. Die Versendung an die externen Wähler konnten wir noch stoppen, ca. 120 Briefe.
    Es sind allerdings ca. 300 Unterlagen an interne HAusadressen gegangen - weit entfernte Betriebsteile, Teilzeitkräfte, Azubis usw.

    Die Listenführer monieren nun, dass sie den Versand ihrer Wahlwerbung für die Briefwähler an dem 22.03. ausgerichtet haben.
    Sie befürchten nun, dass die Briefwähler kurzfristig ihre Unterlagen zurück schicken und nicht mehr die Wahlwerbung abwarten.

    Wie vom WV haben uns heute umgehend bei den Listenführern entschuldigt und alle Briefwähler per Mail darüber informiert, dass die Unterlagen aus Versehen zu früh versandt wurden. Wir bitten die Wähler in der Mail auch, die Informationen der Listen in den nächsten Tagen noch zu berücksichtigen bei ihrer Wahlentscheidung. Dieser Text wurde mit den Listenführern abgesprochen.

    Die Listenführer werfen uns vor,dass wir uns an Absprachen nicht gehalten haben.

    Nun die Frage der Fragen nach meinem "Aufsatz": Könte eine Wahlanfechtung Erfolg haben? Hat jemand vielleicht schon ähnliche Erfahrungen gemacht?

  • Sehe da keine Grund einer Wahlanfechtung.
    Ihr habt mit dem vorzeitigen versenden der BWunterlagen nicht gegen geltendes Gesetz verstossen.

    Die Versendung der Briefwahlunterlagen muss zu einem Zeitpunkt erfolgen, der es den
    Briefwählern ermöglicht, ihre Stimme rechtzeitig abzugeben.

    Jemand (wer auch immer) hat sich aus welchem Grund (auch immer) nicht an eine Abrede gehalten.
    Das passiert tgl hunderttausendmal.

  • Zitat von Charly0907 :


    Wir hatten den Listenführern (es sind 4) Mitte Februar mitgeteilt

    Wioeso habt Ihr den Listenführern etwas mitzuteilen? Wo steht das in der WO?


    Zitat von Charly0907 :

    das wir für den 22.03. den Versand der Briefwahlunterlagen planen.

    Ein Plan ist nur ein Plan! Einen Plan kann man ändern!

    Zitat von Charly0907 :

    Nun sind die Unterlagen teilweise heute schon verschickt worden - ein Kollege vom WV war etwas voreilig. Die Versendung an die externen Wähler konnten wir noch stoppen, ca. 120 Briefe.

    Gab es einen nachvollziehbaren Grund für diesen Stopp? Ich halte ihn für bedeklich!


    Zitat von Charly0907 :

    Die Listenführer monieren nun, dass sie den Versand ihrer Wahlwerbung für die Briefwähler an dem 22.03. ausgerichtet haben.

    Na und?


    Zitat von Charly0907 :

    und alle Briefwähler per Mail darüber informiert, dass die Unterlagen aus Versehen zu früh versandt wurden.

    Häh? Warum macht Ihr solch einen Blödsinn?


    Zitat von Charly0907 :

    Wir bitten die Wähler in der Mail auch, die Informationen der Listen in den nächsten Tagen noch zu berücksichtigen bei ihrer Wahlentscheidung.

    "Gut gemeint" ist die Mutter von "Schlecht gemacht"!


    Ich halte Euer Verhalten nach diesem Prblemchen für bedenklich, nicht das davor!

  • Zitat von Winfried :


    Hallo, m.E. hat Timo hier 100%ig recht. Winfried


    BRAVO!! Sehe ich genau so! Der Wahlvostand entscheidet unabhängig von irgendwelchen Listenführern!

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.