Nachrücker und Ersatzmitglieder

  • Der BR besteht aus 15 Mitgliedern. Es gab eine Listenwahl.

    Liste 1 : 8 Mitglieder (22 Ersatzmitglieder)
    Liste 2 : 2 Mitglieder (kein Ersatzmitglied)
    Liste 3- 7 : 1 Mitglied ( 2- 3 Ersatzmitglieder)
    Liste 8- 11: kein Mandat

    Vertreter Liste 9 ist erstes Ersatzmitglied, wenn gewählte Listen erschöpft sind.

    Vertreter Liste 6 tritt zurück und Ersatzmitglieder nehmen Mandat nicht an.

    Vertreter Liste 9 wird zum ordentlichen Mitglied.

    Hat er jetzt nur ein persönliches Mandat, oder die Liste?

    Wer wird jetzt geladen, wenn er verhindert ist?
    Ersatzmitglied von Liste 9, oder eventuell ein Ersatzmitglied von Liste 4 (liegt in der Stimmenreihung vor Ersatzmitglied von Liste 9)

    Langsam verliere ich den Überblick.

  • Hallo,

    wenn ein Listensprung stattgefunden hat (hier also von Liste 6 auf 9) ist der Sprung endgültig. Heißt also, das Mandat ist auf die Liste gegangen, nicht nur auf das nachgerückte Mitglied. Bei Verhinderung ist also Ersatz von Liste 9 zu laden, bis diese wieder erschöpft ist.

    Habt ihr das genau geprüft, dass Liste 9 nachrückt? Aufgrund der Konstellation könnte ich mir vorstellen, dass der Listensprung evtl. auch eine ganz andere Liste betreffen könnte.

    Grüßchen,
    Carola

  • Zitat von Crazy Horse :


    Langsam verliere ich den Überblick.


    Wie wäre es denn, wenn Du einmal Euer konkretes Wahlergebnis in´s Forum stellst? Und vor allem angibst, welchen Sitzanspruch das Geschlecht der Minderheit hat. Das wäre ggf. nämlich auch noch zu berücksichtigen. Auf Grund Deiner Angaben kann die Frage nämlich nicht wirklich beantwortet werden.

    Oder guck mal in diesen Thread: http://www.ifb.de/index.php?level=1&CatID=254&inhalt_id=100071&do=zeigeThema&thema_id=3701<br />

    Gruß

    Kokomiko

  • Hallo Crazy Horse,
    Listen die bei der Wahl kein Mandat erhalten haben, haben kein Anspruch auf ein Mandat das entsteht in dem eine gewählte Listen mit Ersatzmitgliedern erschöpft ist.
    Also alle Listen die bei der BR - Wahl zu wenig Stimmen bekommen haben und dadurch kein Mandat erhalten haben sind nicht in BR vertreten!
    Wenn eine Liste erschöpft ist, ist der Nachrücker aus den restlichen Listen, die im BR vertreten sind zu ermitteln.

  • Zitat von Meiser :


    Hallo Crazy Horse,
    Listen die bei der Wahl kein Mandat erhalten haben, haben kein Anspruch auf ein Mandat das entsteht in dem eine gewählte Listen mit Ersatzmitgliedern erschöpft ist.
    Also alle Listen die bei der BR - Wahl zu wenig Stimmen bekommen haben und dadurch kein Mandat erhalten haben sind nicht in BR vertreten!
    Wenn eine Liste erschöpft ist, ist der Nachrücker aus den restlichen Listen, die im BR vertreten sind zu ermitteln.


    Das stimmt nicht!

    Siehe BetrVG § 25 (1) 2ter Satz.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.