Amtsniederlegung 1-Mann BR - Neuwahlen

  • Hallo zusammen,


    ich habe eine Frage zu einer außerordentlichen Neuwahl bei einer Amtsniederlegung und ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.


    Kurz vorweg:

    Ich bin ein 1-Mann BR und gehe demnächst in Mutterschutz und anschließender Elternzeit. Ich weiß, dass man auch währenddessen das Amt weiter ausüben kann, möchte ich aber aus unterschiedlichen Gründen nicht.

    Es gibt mittlerweile auch keinen Nachrücker mehr.


    So zu meinen Fragen.

    1. Ist es jetzt eine Amtsniederlegung oder ein Rücktritt? Wenn es eine Amtsniederlegung ist ja der Grund der Neuwahl § 13 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG - das Sinken der BR Mitglieder unter der vorgeschrieben Anzahl und somit müssen Neuwahlen stattfinden. Bei Rücktritt ist es ja ganz klar der Rücktritt und somit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BetrVG - welcher Grund wäre denn richtig oder ist es mehr oder weniger egal? Amtsniederlegung kann wohl formlos erfolgen (mündlich), der Rücktritt muss ja dann über ein Beschluss passieren.

    2. Egal welcher Grund bzw vorallem da ich ja ein 1-Mann Betriebsrat bin, würde jetzt der BR direkt nicht mehr existieren, richtig? Somit wäre der Betrieb in der Zeit der Neuwahlen ohne Betriebsrat, richtig?

    3. Ab einem gewissen Datum (zb vor Beginn Mutterschutz) das Amt Niederlegen geht bestimmt nicht, weil man ja dann keinen Grund zur (vorab)Neuwahl hat..oder gibt es da doch eine Möglichkeit?


    Ich danke vorab schon mal für die Antworten

  • Der BR kann jederzeit als Gremium zurücktreten und Neuwahlen einleiten, er amtiert dann bis zum Abschluss der Neuwahl weiter (das gilt auch für den 1-Personen-BR). Dazu bedarf es keinen Grundes.


    Und genau das solltest Du tun. Du trittst nicht persönlich als BRM zurück, legst also nicht Dein Amt nieder, sondern Du fasst einen Beschluss des Rücktritts als 1-Personen-BR und leitest Neuwahlen ein.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Ich kann mich da Pfried nur anschließen.
    Allerdings solltest du so schnell wie möglich schauen wer das nach dir machen will. Und du kannst ja auch selbst kandidieren mit ein paar Kollegen/innen so das du nach dem zeitlich begrenzten Projekt auch weitermachen kannst.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Was bedeutet denn

    demnächst

    bei Dir konkret? Ist noch genug Zeit bis zum Abschluss einer Neuwahl, wenn der BR jetzt zurücktritt?


    Allerdings solltest du so schnell wie möglich schauen wer das nach dir machen will. Und du kannst ja auch selbst kandidieren mit ein paar Kollegen/innen so das du nach dem zeitlich begrenzten Projekt auch weitermachen kannst.

    Genau. Du kannst kandidieren, bist dann verhindert und benötigst, wenn Du gewählt bist, Nachrücker:innen.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    2 Mal editiert, zuletzt von Pfried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Danke für die Antwort, werde ich so machen. Ja es wird knapp zeitlich aber dürfte noch passen.


    Nochmal aufstellen lassen will ich mich aus unterschiedlichen gründen tatsächlich nicht aber es gibt welche die wohl kandidieren würden.


    Danke

  • Und genau das solltest Du tun. Du trittst nicht persönlich als BRM zurück, legst also nicht Dein Amt nieder, sondern Du fasst einen Beschluss des Rücktritts als 1-Personen-BR und leitest Neuwahlen ein.

    nur ergänzend: du kannst deinen Rücktritt auch für die (nähere) Zukunft beschließen; Beschlussdatum und Rücktrittsdatum müssen also keineswegs deckungsgleich sein.
    Bsp: am 10.06. beschließt du deinen Rücktritt zum 01.07. oder einem sonstigen Datum kurz vor dem Mutterschutz. Mit etwas Glück langt es für rechtzeitige Neuwahl und (kurze) Übergabe an die/den gewählte(n) Nachfolger(in).

    Man wird alt wie ein Haus und lernt doch nie aus.

  • OT: Ich wäre, weil wir ja es hier gerade an anderer Stelle, so genau nehmen für eine Titeländerung dieses Beitrages. 1-Mann BR ist ja wohl nicht korrekt. Entweder 1-Frau BR oder 1-Personen BR.
    Zumindest ist das mein Eindruck aufgrund der Information Mutterschutz. :)

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)