BEM Liste Inhalte

  • Guten Tag, wir als Ausschuss für Arbeitssicherheit, Bildung und Soziales, haben die Information aus dem HR Bereich erhalten, dass wir nur noch eine Liste von den AN*in erhalten, die für ein BEM Gespräch in Frage kommen und nicht mehr die Information darüber, ob ein BEM Gespräch stattfindet, also wie die eigentl. Rückmeldung erfolgt ist. Man beziehe sich darauf, dass wir das Recht dazu nicht haben.


    Ich sehe es etwas anders, es gehört doch zur Informationspflicht ob das BEM Verfahren vernünftig läuft, dass wir erfahren ob ein Gespräch stattgefunden hat.


    Wie seht ihr das?


    Danke im Vorfeld

  • Ich sehe es etwas anders, es gehört doch zur Informationspflicht ob das BEM Verfahren vernünftig läuft, dass wir erfahren ob ein Gespräch stattgefunden hat.


    Wie seht ihr das?

    wenn der betroffene AN das wünscht, dass der BR informiert wird - Ja


    ansonsten sehe ich kein Anspruch des BR diese Informationen zu bekommen, weil auch diese Informationen wären ja schon ein Hinweis auf das "BEM-Internas"


    Wenn ein MA das Gespräch ablehnt, dann ist das schon mal eine Information die euch nicht zusteht. Auch ob der MA ein BEM angenommen hat und wie es abgelaufen ist, wären Informationen die euch nach aktueller Rechtslage (soweit mir bekannt) nicht zustehen.

    Das ein BEM-Gespräch angeboten wurde wird euch ja bekannt gegeben


    siehe z.B. hier

    Wie viel Mitbestimmung im BEM hat der Betriebsrat? - Angela Huber (angela-huber.de)


    dass wir nur noch eine Liste von den AN*in erhalten, die für ein BEM Gespräch in Frage kommen

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Könnte man, aber nicht an der Stelle ansetzen, dass man das BEM Verfahren mit Überwachen soll und die Rückmeldung schon entscheidend ist?


    Ob der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Einleitung des BEM nachkommt, hat der Betriebsrat zu überwachen(§ 167 Abs. 2 Satz 7 SGB IX). Die Wahrnehmung dieser Aufgabe ist nicht von der Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmer abhängig.

  • wo ist der Unterschied für den BR?


    jetzt teilt er euch mit, welche MA für ein BEM in Frage kommen, was ja faktisch der erste Schritt der "Einleitung" ist. Bevor der AG einladen kann, muss er ja feststellen wer dafür in Frage kommt.


    Du willst jetzt wissen, bei wem er ein BEM nicht nur eingeleitet hat, sondern den MA auch eingeladen hat. Spätestens damit ist er ganz sicher der Informationspflicht über "die Einleitung eines BEM-Verfahrens" nachgekommen (m.M.n. zwar schon eher, aber das sei mal dahingestellt)


    Außerdem steht euch das BEM-Info-Blatt zu, das er dem AN zugesendet hat.


    in keinem der Fälle weißt Du was Du o.a. wissen wolltest.

    Ich sehe es etwas anders, es gehört doch zur Informationspflicht ob das BEM Verfahren vernünftig läuft, dass wir erfahren ob ein Gespräch stattgefunden hat.


    Frage: wenn ihr die Liste habt, warum fragt ihr nicht einfach den betroffenen MA wie es läuft?

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


    2 Mal editiert, zuletzt von Randolf ()