Wann Neuwahlen einleiten?

  • Hallo zusammen,


    Folgende Situation:
    3er Gremium - keine ErstzmitgliederEin BR-Mitglied kündigt ordnungsgemäß und wird das Unternehmen zu Ende August verlassen.
    Rechtlich betrachtet kann er solange noch Mitglied im BR sein und scheidet mit dem letzten Arbeistag.

    Danach verbleibenden die restlichen BR-Mitglieder als amtierende Betriebsrat zunächst einmal weiterhin mit allen Rechten und Pflichten und Aufgaben und Befugnissen im Amt. Er ist allerdings dazu verpflichtet, einen Wahlvorstand zu stellen, der die Neuwahl des Betriebsrats vorbereitet und durchführt.


    Dazu habe ich ein paar Fragen.

    Dürfte der BR auch schon Neuwahlen ansetzen, solange das eine BR-Mitglied nicht aus dem Unternemen und/oder BR ausgeschieden ist? Ist das rechtens? Oder ginge das nur, wenn das BR-Mitglied vorab sein Rücktritt vom Betriebsratsamt erklärt?
    Und was ist Eure Einschätzung dazu. Lieber warten bis das Arbeistverhältnis endet oder Rücktritt erklären? Gerade mit Blick auf den Kalender und mögliche Urlaubszeiten im Sommer?


    Vielen Dank.

  • Moin...
    eigentlich müsste die Neuwahl schon angelaufen sein seit April. Um alle Fristen einzuhalten, wäre das letzte Datum der 21.06. BR-Wahl muss dann bis spätestens 23.08 erfolgen, da am 30.8 die Amtszeit des BR abläuft. Die Konstituierende Sitzung muss dann spätestens am 30.8 erfolgen. Als 2er BR könnt ihr nicht weitermachen, ausser Ihr habt Ersatzmitglieder die Nachrücken. Dann braucht Ihr auch keine Neuwahlen.

    Was genau an R∼2N verstehst Du jetzt nicht?

    BRV 3er Gremium

  • Sorry Maze#74, aber das stimmt so nicht.

    Neuwahlen sind erst einzuleiten, wenn die BRM-Zahl unter die benötigten 3 Mitglieder fällt, also, wenn keiner zurücktritt nach momentanem Stand Anfang September, dann aber unverzüglich, heißt ohne schuldhaftes Verzögern.

  • Sorry Maze#74, aber das stimmt so nicht.

    Neuwahlen sind erst einzuleiten, wenn die BRM-Zahl unter die benötigten 3 Mitglieder fällt, also, wenn keiner zurücktritt nach momentanem Stand Anfang September, dann aber unverzüglich, heißt ohne schuldhaftes Verzögern.

    Edit: stimmt wohl mit dem "noch Beschlussfähig". Hatte etwas anderes im Kopf.

    Was genau an R∼2N verstehst Du jetzt nicht?

    BRV 3er Gremium

    2 Mal editiert, zuletzt von Maze#74 () aus folgendem Grund: Fehler im Denkprozess

  • Ich würde mich hüten eine Neuwahl vorher einzuleiten. Was ist, wenn das BR Mitglied auf einmal seine Meinung ändert (aus welchen Gründen auch immer) und doch bei dem Betrieb bleibt? Neuwahl schon bekanntgegeben und dann? Lieber nicht.

  • Unverzüglich nach dem Ausscheiden des BRM. Wollte man früher, müsste der BR formal zurücktreten.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Wollte man früher, müsste der BR formal zurücktreten.

    Was aber unter Umständen sinnvoll sein könnte und sich dann auf einer Betriebsversammlung auch gut erklären ließe. Das müsstet ihr aber für euch selber entscheiden - vielleicht auch in Absprache mit dem AG. Ich denke da z. B. an die Vorverlegung in eine ruhigere Zeit statt dem Weihnachtsgeschäft (geht doch Ende August los, oder?).