BV ASA

  • Was soll eine BV zur ASA bringen, ist doch alles gesetzlich geregelt.

    Es gilt ja trotzdem weiterhin das Gesetz und nicht die BV.

  • Nach meinem Wissenstand kann durch eine entsprechende Betriebsvereinbarung (und nur durch sie) ein ASA auch Beschlüsse fassen. Ein ASA mit Beschlussmandat könnte somit schneller und effizienter arbeiten, da die Verbindlichkeit eine andere wäre.

  • was soll denn im ASA beschlossen werden deiner Meinung nach?

    Vmtl alles, was im Gesetz als seine (eigentlich nur) beratende Aufgabe steht?


    Aber, nassrasierer , diese Frage sei erlaubt:

    Nach meinem Wissenstand (...)

    ... bedeutet was genau? Worauf beruht dieser Wissensstand? Was sind die rechtlichen Grundlagen?


    Ich kenne diese Behauptung, irgendwo habe ich sie schon mal gelesen, nur Belege dazu wären mir komplett neu.


    Laut dem zwingend gültigen Gesetz hat der ASA eine ausschließlich beratende Funktion. Der BR hat bzgl des ASA keinerlei Erzwingungs- und Mitbestimmungsrechte - im Rahmen von § 87 (1) Nr 7 BetrVG ist er bei den aus den Beratungen abgeleiteten Maßnahmen aber an Bord.


    Aus meiner Sicht kann eine solche BV nur rechtswidrig sein. Der ASA darf nach der rechtlichen Lage keine verbindlichen Beschlüsse fassen, denn das unterminierte die alleinige (auch haftungsrechtliche) Verantwortlichkeit des AG und zudem die Mitbestimmung des BR.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    Einmal editiert, zuletzt von Fried ()

  • In der ASA sitzt bei uns der AG mit drin, für was sollen dann dort Beschlüsse gefasst werden? Wobei der anwesende BR garnicht zustimmen könnte, da er alleine keine Entscheidungen treffen darf.


    Es gibt ja ein Protokoll und von der Sifa gibts ein paar Tage danach, ein Maßnahmenprotokoll das dann abgearbeitet wird.


    Mich würde auch die rechtlichen Grundlagen dazu interessieren.

  • Hallo nassrasierer,


    Du wirfst da mE zwei verschiedene Sachverhalte durcheinander:


    1.

    Der ASA ist ein Gremium mit gesetzlich definierten Aufgaben und gesetzlich definierter Zusammensetzung. Er kann kein beschließender Ausschuß werden, die Übertragung von Beschlüssen an diesen ASA kann evtl. ein schwerer Pflichtverstoss sein, wenn dadurch auf MBR des BR verzichtet wird.


    2.

    Unabhängig vom ASA kann natürlich ein BR bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des § 28 BetrVG einen eigenen beschließenden Ausschuß gründen, der sich zB auch um Arbeitssicherheit kümmert. Wir haben zB einen "Gesundheitsausschuß", dem gem. § 28 BetrVG die Aufgaben in allen gesundheitlichen Fragen wie zB Arbeitsschutz (einschl. ASA), BEM oder BGM (betr. Gesundheitsmanagement) übertragen wurden.