Hyprid Sitzung und damit verbundene Begriffe

  • Hallo Kollegen, ich habe lange überlegt, ob ich im aktuell diskutierten Beitrag meine Fragen reinstelle oder einen eigenen Beitrag eröffne.


    Und mich für zweiteres entschieden, weil meine Fragen keinen konkreten Fall betreffen, sondern eher darauf abzielen Möglichkeiten/Lösungen zu finden für


    spätere Sitzungen.



    Es stehen im zusammen Hang mit der Zulässigkeit von Hybrid-Sitzungen einige Begriffe, die zumindest für mich unscharf definiert sind.



    Präsenz Sitzungen sind vorzuziehen. Zählt da der Planke Wille oder eine Anzahl? Oder die Möglichkeit dazu allein?


    BRM ist dauerhaft verhindert an Präsenz teilzunehmen. Wenn das BRM zwischendrin mal erscheint, ist das ja nicht mehr dauerhaft…. 1 mal im Monat, 1 Mal im Quartal, Jahr…..


    Wer entscheidet/beurteilt denn, ob einem BRM die Anfahrt zugemutet werden kann oder möglich ist? Der Vorsitzende, Das erkrankte BRM selbst? Wer entscheidet das beim BRV selbst? Und bei welchen Konstellationen? Urlaub, Krank, Homeoffice, Überstunden Abbau?



    Dass es hier berechtigter weiße Gegner von Hybridsitzungen gibt, ist klar, und durchaus berechtigt. Aber ich würde es begrüßen, wenn wir hier eine

    Sammlung von Argumenten und Fallsituationen zusammen bekommen, mit denen man dann die GO entsprechend ausformulieren kann.



    Warum ich das schreibe? Unser 5er Gremium hat nur noch ein Ersatzmitglied und wir Krebsen immer mal wieder an der Kante der Beschlussfähigkeit rum.


    Ich als BRV bin der Einzige, der sich mit dem BetrVG intensiver beschäftigt.


    Und es gibt sicher noch zig andere Gründe wo eine Hybrid-Sitzung ne gute alternative wäre.


    Mir stellt sich zuerst die Frage, was ist denn dauerhaft?

    Und bei der Beurteilung, ob es dem Erkrankten BRM zumutbar bzw. möglich ist vor Ort zu kommen habe ich auch so meine bedenken. Wenn er seiner Genesung nicht schadet mit einer Onlineteilnahme, aber zb. einen Termin hat, der Ihn Zeitlich so einschränkt, dass er eben nicht vor Ort kommen kann……


    Und dann sein Wissen oder seine Teilnahme für die Beschlüsse unabdingbar/wichtig sind…


    Welche Fälle kommen Euch in den Sinn, wo eine Hybrid Sitzung eine legitim macht.

  • Also unsere Formulierung in der aktuellen Geschäftsordung zu hybriden Sitzung ist so:


    • Es können hybride Sitzungen durchgeführt werden, falls einzelnen Mitgliedern eine persönliche Teilnahme nicht möglich ist, sie aber digital teilnehmen können.

    Ob das so o.k. ist, kann ich jetzt aber auch nicht sicher sagen. Mit dem Vorrang der Präsenzsitzung sind wir uns auch noch nicht so ganz schlüssig - steht zwar auch so drin, aber wie das dann ganz konkret auszusehen hat - bin gespannt was noch so an Antworten kommen.

  • Hallo,


    eine BR-Sitzung ist bereits dann eine Hybrid-Sitzung, wenn nur ein (!) BRM daran per Video/Telefon teilnimmt.


    Und die Zahl dieser Hybridsitzungen muß im Vergleich zu ordentlichen Präsenzsitzungen deutlich geringer sein.

  • Hallo,


    eine BR-Sitzung ist bereits dann eine Hybrid-Sitzung, wenn nur ein (!) BRM daran per Video/Telefon teilnimmt.


    Und die Zahl dieser Hybridsitzungen muß im Vergleich zu ordentlichen Präsenzsitzungen deutlich geringer sein.

    Was ist deutlich? 26/25? 30/21? In welchen Zeitraum? Kalender Jahr? Die letzten 6 Woche? seit den Wahlen?

    Gibt es dazu eine klare Kommentierung?
    Ich mein, die Gedanken machen ja am Ende nur Sinn wenn ich davon ausgehe das es einen Kläger gibt der versucht zb. einen Beschluss anzufechten. Also muss ich als Gremium das ja optimnaler weiße vorher einschätzen können.

  • Warum ich das schreibe? Unser 5er Gremium hat nur noch ein Ersatzmitglied und wir Krebsen immer mal wieder an der Kante der Beschlussfähigkeit rum.

    d.h. ihr seid des häufigeren weniger als 3 anwesende BRM/EBRM bei BR-Sitzungen?

    oder wie ist das zu verstehen?

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • In einem weiteren Thread habe ich das hier geschrieben:

    Zitat

    Da mit den Gesetzesänderungen hin zur Ermöglichung von Online-Sitzungen klar ist, dass alle Teilnehmer:innen - egal ob in Präsenz oder zugeschaltet - auch formal anwesend sind, sehe ich die Konsequenz der Anfechtbarkeit von Beschlüssen bei Nichteinhaltung des Präsenzvorranges definitiv nicht, wenn alle anderen Formalia (Ladung, TO usw) eingehalten sind.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • d.h. ihr seid des häufigeren weniger als 3 anwesende BRM/EBRM bei BR-Sitzungen?

    oder wie ist das zu verstehen?

    Ist bei uns zumindest zu erwarten. Bis vor kurzen waren wir noch 5+2

    Ein BRM ist langzeit Erkrankt.


    Mir geht es aber auch nicht allein um mein Gremium. Das Thema ist ja immer mal wieder hier in der Diskussion.

    Da macht es sicherlich Sinn die GO einfach schon mal dahingehend zu ändern, um für den Fall der notwendigkeit

    gewabnet zu sein.


    Einfacher fiktiver Fall: Ein Gremium ist dabei Personel zusammen zu brechen. der/die übrig gebliebenen versuchen das Schiff bis zu neuwahlen auf kurs zu halten. Dann kann so ein langzeit erkranktes BRM plötzlich sehr wichtig werden.
    Und um diesem BRM es etwas leichter zu machen, trotz Erkrankung sein Ehrenamt auszuüben käme es der Sache schon sehr entgegen.

  • Einfacher fiktiver Fall: Ein Gremium ist dabei Personel zusammen zu brechen. der/die übrig gebliebenen versuchen das Schiff bis zu neuwahlen auf kurs zu halten. Dann kann so ein langzeit erkranktes BRM plötzlich sehr wichtig werden.
    Und um diesem BRM es etwas leichter zu machen, trotz Erkrankung sein Ehrenamt auszuüben käme es der Sache schon sehr entgegen.

    ein solcher Fall wird die gesetzlichen Regeln nicht außer Kraft oder interpretierbar machen.


    hybride Sitzungen dürfen nun mal per Gesetz nur in der Minderheit stattfinden, d.h. < als 50 % der Sitzungen.


    so muss man halt bei geplanten 2 Sitzungen pro Monat und 24 Sitzungen/ Jahr eben von vornerein pro Monat min. 1x Präsenz und im Jahr mindestens 13 Sitzungen in Präsenz planen

    --> besser mehr, damit man ggf. auch mal eine Sitzung kurzfristig von Präsenz in Hybrid wandeln kann.


    Ob da ein BRM jetzt dauerhaft nicht in Präsenz teilnehmen kann oder nicht, ist zweitrangig --> an Präsenssitzungen ist in Präsenz teilzunehmen. Wer als BRM das nicht kann, meldet sich ab.

    der BRV prüft dann ob Ersatz zu laden ist oder nicht.


    Man kann nicht "Neuwahlen" verhindern wollen --> das wäre gegen die Pflichten des BR, dann Neuwahlen einzuleiten, wenn dieses per Gesetz einzuleiten sind.


    ein langzeiterkranktes BRM das seine Nicht-Verhinderung erklärt, muss also an einer Präsenssitzung in Präsens teilnehmen, ansonsten wird es eine Hybridsitzung.


    --> die Frage ob es unter den Umständen möglich wäre, überwiegend Hybridsitzungen durchzuführen, ist nicht gerichtlich geklärt.

    --> Zumutbarkeit ist m.W.n. kein Regularium nachdem ein BRM seine Teilnahme in Präsens bewerten kann.

    Also muss man sich nach den bekannten Regeln richten oder das Risiko eingehen, das Beschlüsse angreifbar werden.

    Ist bei uns zumindest zu erwarten. Bis vor kurzen waren wir noch 5+2

    Ein BRM ist langzeit Erkrankt.

    na gut, aber würde sich was ändern wenn man Neuwahlen machen würde? wahrscheinlich nicht.

    da bleibt doch nur die Möglichkeit die BR-Sitzungen regelkonform abzuhalten und ggf. die Sitzungen so zu setzen, das man beschlussfähig bleibt.

    Es müssten ja immer noch 3 von 6 "ausfallen", also 50% der BRM

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Die Geschäftsordnung muss mindestens so geschrieben werden, dass eine Präsenzsitzung der Regelfall ist und eine Hybridsitzung nur in klar definierten Ausnahmefällen zum Tragen kommt.

    Pauschal ist die "Zuschaltung per VK/TK bei jeder Erkrankung eines BRMitgl" unzulässig, da hier § 25 Abs. 1 S. 2 greift (Fitting, § 30 Rn. 26).

    Wird dann aufgrund ungünstiger Umstände der Vorrang von Präsenzsitzungen nicht eingehalten (wie z. B. durch langzeitige Ausgangsbeschränkungen), dürfte das, wie Fried oben schon angemerkt hat, kein Problem für die Beschlussfassung sein. Der Fitting benennt als Anfechtungsgrund in dem Zusammenhang nur explizit Verstöße gegen die Nichtöffentlichkeit.


    Ich denke aber, dass es schwierig werden wird, ein Schlupfloch für den einen Kollegen zu lassen und die GO trotzdem so zu formulieren, dass das "so nicht geplant war". Und euer AG wird jede Möglichkeit nutzen, dem BR Probleme zu bereiten.

  • Die Geschäftsordnung muss mindestens so geschrieben werden, dass eine Präsenzsitzung der Regelfall ist und eine Hybridsitzung nur in klar definierten Ausnahmefällen zum Tragen kommt.

    Ich zitiere mal aus dem von mir oben verlinkten Thread...


    Aus der Begründung zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz (Seite 19): Nach Nummer 1 sind die Voraussetzungen für die Teilnahme mittels Video- und Telefonkonferenz durch den Betriebsrat in seiner Geschäftsordnung zu regeln. Zugleich ist der Vorrang der Präsenzsitzung durch entsprechende Vorschriften in der Geschäftsordnung zu sichern. (...) Der Vorrang kann beispielsweise gesichert werden durch eine Begrenzung der Anzahl von Sitzungen, die ganz oder teilweise als Video- und Telefonkonferenz durchgeführt werden können, oder eine Beschränkung auf bestimmte Themen, auf Sachverhalte, bei denen der Betriebsrat eine möglichst schnelle Befassung für angezeigt hält oder durch eine Begrenzung auf Fälle, in denen sie dem Gesundheitsschutz der Betriebsratsmitglieder dient.


    Und euer AG wird jede Möglichkeit nutzen, dem BR Probleme zu bereiten.

    Welche wären das?


    Da die Beschlüsse nicht anfechtbar wären, ist ihm die schärfste Waffe genommen.


    Klage wg grober Pflichtverletzung?

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    2 Mal editiert, zuletzt von Fried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • @ Randolf irgendwie hab ich das gefühl das Du garnicht auf meine Fragen eingehst.


    Ich hab kein einziges Wort von Neuwahl behinderung oder überwiegend Hybrid geschrieben.


    Evtl. versucht Du mal zu erkennen was ICH in der Fragestellung schreibe, und nicht auf was Du gerne Antworten möchtest :/

  • Dann kann so ein langzeit erkranktes BRM plötzlich sehr wichtig werden.
    Und um diesem BRM es etwas leichter zu machen, trotz Erkrankung sein Ehrenamt auszuüben käme es der Sache schon sehr entgegen.

    Und es gibt sicher noch zig andere Gründe wo eine Hybrid-Sitzung ne gute alternative wäre.

    ich hatte es so verstanden, das Du "Gründe" sucht um mehr hybride Sitzungen zu ermöglichen, damit dein langzeiterkranktes BRM nicht in Präsens erscheinen muss.


    Wenn ich das falsch verstanden habe, dann waren meine Antworten unpassend.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Haben wir ganz einfach geregelt.

    bei uns steht drin „Hybridsitzungen werden nur in Ausnahmefällen durchgeführt. Sollte ein BRM gegen die Hybride Sitzung stimmen, gilt Präsenz vor Hybrid“ so ähnlich zumindest 😉


    Solange ihr 3 BRM zusammen bringt, ist doch alles i.O.


    Und warum gibt es so eine strenge Regelung bei uns?

    Wir haben paar, die würden an unseren Sitzungen HO machen, damit sie sich die 5km Arbeitswegs sparen. Immer und ohne ein schlechtes Gewissen. Das wollte ich nicht und hab das so in die GO geschrieben.


    Und wer nicht in die Arbeit kommen kann, soll einen Ersatz für Möglichkeit lassen. Im schlimmsten Fall lässt sich der ein oder andere nicht mehr aufstellen, wenn er nie eingeladen wird.


    Gruß

  • die GO wird doch vom Betriebsrat als Gremium beschlossen?

    Ja, aber einer muss sie schreiben ;) und dann wird verhandelt und das Ergebnis kommt zum abstimmen.


    Ich hab das natürlich ganz offen kommuniziert, was ich da rein geschrieben habe. ;) Zusätzlich längere Zeit gelassen, damit die BRM sich die GO komplett durchlesen.

  • ich hab hier das dringende Bedürfnisse nochmal ganz klar zu machen das es hier in meinem Beitrag überhaupt und gar nicht darum geht, Präsenz Sitzungen zu umgehen oder zu untergraben!


    Mir geht es darum Möglichkeiten zu generieren in Ausnahmefällen gesetzeskonform handlungsfähig zu bleiben.

    Und wenn Ich Fried bzw. seinen Beitrag richtig verstehe ist das auch gar nicht so unmöglich.

    Ich habe etwas das Gefühl, das die wenigsten von Euch mit der Problematik die sich zumindest in meinem Gremium derzeit ergibt zu tun haben. Unser einziges eBRM ist aktuell ständig in Vertretung. Wenn jetzt 3 der verbliebenen verhindert sind:

    isses vorbei mit Beschlüsse fassen. Und ich zb. habe nicht 5km Anfahrt sondern 66km (einfach).
    Ich bin gerne und engagiert BRM. Aber wenn ich Urlaub habe, fehlt auch mir die Lust 130KM und 2std fahrt zu investieren.
    Zumal unser AG alles tun würde um mir das auch nicht erstatten zu müssen = Geschiss ohne Ende.


    Aber die 2-3std für ne virtuelle Sitzung würde ich investieren.

    Ich dachte das es anderen Kollegen hier ähnlich geht 8|

  • Klage wg grober Pflichtverletzung?

    Ich würde vermuten, dass das der einzige Sanktionsweg ist. Es muss ja eine Möglichkeit geben, gesetzliche Anforderungen auch einzufordern. Aber ich bin ganz bei dir: Der Mangel an Gerichtsurteilen dürfte auch am Mangel möglicher Klagewege liegen - und das obwohl das Gesetz so schwammig formuliert ist. Ein echtes Risiko gibt es vermutlich nicht, was aber kein Grund sein sollte, um bei der GO zu schludern.


    Für die konkrete Fragestellung könnte ich mir vorstellen, dass eine Regelung wie folgt passen könnte:

    Zitat

    Ist trotz Einbeziehung aller Ersatzmitglieder die Beschlussfähigkeit absehbar nicht gegeben, kann die Sitzung hybrid oder als Videokonferenz durchgeführt werden, sofern sich dadurch ein durch Urlaub oder Krankheit verhindertes Betriebsratsmitglied freiwillig bereit erklärt, trotzdem an der Sitzung teilzunehmen.

  • Zitat

    Zitat

    Ist trotz Einbeziehung aller Ersatzmitglieder die Beschlussfähigkeit absehbar nicht gegeben, kann die Sitzung hybrid oder als Videokonferenz durchgeführt werden, sofern sich dadurch ein durch Urlaub oder Krankheit verhindertes Betriebsratsmitglied freiwillig bereit erklärt, trotzdem an der Sitzung teilzunehmen.

    So würde ich das niemals in der GO formulieren.
    Weil durch die Einbeziehung aller Ersatzmitglieder .... dann hybrid oder Video bedeutet das jetzt alle "halbkranken" bzw. "halbledigen" ordentlichen Mitglieder mit teilnehmen können. Und dann ist vielleicht gar kein Ersatzmitglied mehr nötig.
    Im schlimmsten Fall muss man dann Ersatzmitgliedern, welche man schon geladen hat wieder absagen.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • ich würde das lassen, weil so BRM auf die Idee kommen können, eine Hybridsitzung durch Fernbleiben zu erzwingen

    --> ich habe eigentlich HO, mir ist das zu weit zu fahren --> ich melde mich verhindert. Wenn die nicht beschlussfähig sind, dann können die die Sitzung auf Hybrid ändern gem. GO


    Das öffnet dem Mißbrauch "Tür und Tor" (meine Meinung)

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


    Einmal editiert, zuletzt von Randolf ()