BEM Gespräch / Plötzlich neuer Mitarbeiter aus HR dabei

  • Hallo zusammen,



    ich habe soeben erfahren dass bei einem BEM Gespräch eine Mitarbeiterin der HR mit dabei war, welche dort laut BV (BEM Team) rein gar nichts verloren hat.



    Man kann doch nicht einfach Leute dazu holen, oder?

  • (...) welche dort laut BV (BEM Team) rein gar nichts verloren hat.

    Wenn der AG gg eine BV verstößt, muss der BR das umgehend monieren und auf künftige Unterlassung drängen.


    Erst recht beim BEM. Da werden persönliche Gesundheitsdaten der AN genannt, auf die HR schon aufgrund der Persönlichkeitsrechte der AN gar keinen Zugriff haben darf. Nicht ohne Grund müssen BEM-Akten separat von Personalakten geführt und vor Zugriffen geschützt werden.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Das meine ich allerdings auch. Unser BR - Vorsitzender ist allerdings der Meinung das da "lediglich ein Ersatz eingelernt" wird... Und das dementsprechend alles okay ist..


    Ich selbst bin SBV Vertrauensperson, welche Einflussmöglichkeiten hätte ich da in der nächsten BR bzw. Ausschuss Sitzung?

  • Unser BR - Vorsitzender ist allerdings der Meinung das da "lediglich ein Ersatz eingelernt" wird... Und das dementsprechend alles okay ist...

    Ach, ein Verstoß gg den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte betroffener AN ist okay? Wie soll man das als AN noch Vertrauen ins zukünftige BEM-Verfahren haben, wenn HR da die Nase reinsteckt? Ein Verstoß gg eine BV ist kollektivrechtlich auch okay?


    Nun ist der/die BRV nicht das Gremium. Ich würde dieses Vorkommnis in die nächste BR-Sitzung nehmen, dort zur Kenntnis bringen, meine gravierenden Bedenken dazu äußern und den BR bitten, das auf die kommende TO zu nehmen, um den AG ggf zur Unterlassung aufzufordern.


    Frage: Wie sind bei Euch die BEM-Gespräche geregelt? Wie die Akten-Aufbewahrung beim BEM? Wie wird die Vertraulichkeit gewährleistet?

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    Einmal editiert, zuletzt von Fried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Namentlich

    in der BV die BEM-Team-Mitglieder namentlich zu nennen, hat den Nachteil das jedesmal die BV angepasst werden muss, wenn ein BEM-Team-Mitglied ausscheidet.

    Nach Funktion würde dieses Problem beheben.


    Unser BR - Vorsitzender ist allerdings der Meinung das da "lediglich ein Ersatz eingelernt" wird...

    Wenn der "Ersatz" aus dem HR kommt - gehe ich Recht in der Annahme, das auch das "Original" aus dem HR kommt? (sonst würde das für mich keinen Sinn ergeben)


    Wie soll man das als AN noch Vertrauen ins zukünftige BEM-Verfahren haben, wenn HR da die Nase reinsteckt?

    ein BEM-Verfahren ohne HR scheint mir doch recht "ungewöhnlich"

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • ein BEM-Verfahren ohne HR scheint mir doch recht "ungewöhnlich"

    Jemand aus HR kann eine Funktion im BEM haben und im Rahmen dieser Funktion mit den entsprechenden Verschwiegenheitspflichten am BEM teilnehmen. Aber es kann und darf nicht Hinz und Kunz aus HR am BEM teilnehmen.


    Diese Fragen scheinen mir weiter wichtig:

    Frage: Wie sind bei Euch die BEM-Gespräche geregelt? Wie die Akten-Aufbewahrung beim BEM? Wie wird die Vertraulichkeit gewährleistet?

    Klar muss sein, der/die AN ist Herr:in des Verfahrens, und der Datenschutz ist strengstens zu gewährleisten.


    in der BV die BEM-Team-Mitglieder namentlich zu nennen, hat den Nachteil das jedesmal die BV angepasst werden muss, wenn ein BEM-Team-Mitglied ausscheidet.

    Das stimmt. Aber diese BV ist so, wie sie ist. Und sie ist so wie sie ist, einzuhalten.

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    2 Mal editiert, zuletzt von Fried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Das stimmt. Aber diese BV ist so, wie sie ist. Und sie ist so wie sie ist, einzuhalten.

    das habe ich auch nicht angezweifelt, es war nur ein Hinweis das m.M.n. namentliche Nennung ggf. nicht der beste Weg ist.

    Wenn das BEM-Team aus z.B. 2 MA besteht die namentlich genannt sind und beide sind plötzlich erkrankt ggf. auch langfristiger dann kann kein BEM-Gespräch stattfinden.


    Ob man sich dann auf eine Änderung der BV einigen kann, hängt ja von den Akteuren ab und das kann dauern, erst recht wenn die eine Seite die BV erst kündigen muss, wenn die andere sich nicht einigen will.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • das habe ich auch nicht angezweifelt, es war nur ein Hinweis das m.M.n. namentliche Nennung ggf. nicht der beste Weg ist.

    Wenn das BEM-Team aus z.B. 2 MA besteht die namentlich genannt sind und beide sind plötzlich erkrankt ggf. auch langfristiger dann kann kein BEM-Gespräch stattfinden.


    Ob man sich dann auf eine Änderung der BV einigen kann, hängt ja von den Akteuren ab und das kann dauern, erst recht wenn die eine Seite die BV erst kündigen muss, wenn die andere sich nicht einigen will.

    Wenn man das in einem Anhang der BV macht, könnte man so etwas auch über eine Protokollnotiz zur BV relativ einfach erledigen.
    Aber ich stimme zu wenn das ohne Namen in der BV steht ist das besser.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Wenn man das in einem Anhang der BV macht, könnte man so etwas auch über eine Protokollnotiz zur BV relativ einfach erledigen.

    Du nimmst mir die Worte aus dem Mund. Ich hielte es für sinnvoll, in der BV selber nur die Funktionen zu nennen, die Namen aber trotzdem festzulegen, aber eben leicht im gegenseitigen Einvernehmen änderbar in einem Anhang zur BV.

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  • Ich nehme dbzgl mit das ich beim BR eine Änderung der BEM-BV vorschlage (bzgl namentlich usw..). Aber wie würde man es gekonnt formulieren, dass nicht wirklich jeder, aus der HR, mal dabei sein darf?

  • Ein Vorschlag: (Bitte nagelt mich nicht auf die konkrete Formulierung oder den TN-Kreis fest)

    Zitat

    Teilnehmer sind

    • der oder die benannte BEM-Beauftragte des Arbeitgebers (oder bei Verhinderung die ebenfalls benannte Stellvertretung),
    • der oder die BEM-Berechtigte sowie eine nach § 167 SGB IX benannte Vertrauensperson der eigenen Wahl,
    • das für die Teilnahme an BEM-Gesprächen vom BR benannte Mitglied des BR oder bei Schwerbehinderten oder Gleichgestellten die Schwerbehindertenvertretung, sofern dies nicht vom BEM-Berechtigten abgelehnt wird.

    Bei Bedarf werden der Betriebsarzt und/oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit hinzugezogen.


    Die konkreten benannten Personen sind in Anhang 1 aufgeführt. Eine Änderung des Anhangs 1 kann im Einvernehmen zwischen AG und BR jederzeit, jedoch nur für zukünftige BEM-Verfahren, vorgenommen werden. Die Änderung der Zusammensetzung in einem laufenden BEM-Verfahren erfordert die Zustimmung aller anderen beteiligten Personen.

    Ich habe leider (oder zum Glück) selber keine Erfahrung mit BEM-Verfahren, bei uns gab es noch keinen konkreten Bedarf.

  • Im dritten Punkt das "oder" durch ein "und" ersetzen, dann sieht es für mich schon gut aus.

    Begründung: das "oder" impliziert, dass bei Schwerbehinderten/Gleichgestellten die SBV statt des BR dazukäme. Aber BR immer und zusätzlich SBV bei Schwerbehinderten/Gleichgestellten ergibt m.E. mehr Sinn.


    Am besten trennen: BR im dritten Punkt und "bei Schwerbehinderten oder Gleichgestellten ..:" als separaten vierten Punkt :)

    Man wird alt wie ein Haus und lernt doch nie aus.

  • und was macht ihr wenn die BEM-Person niemanden vom BR dabei haben will?


    bei uns gab es noch keinen konkreten Bedarf.

    ihr habt niemanden der mehr als die vorgegebenen Tage krank war?

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)

    Einmal editiert, zuletzt von rtjum () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von rtjum mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Unser BR - Vorsitzender ist allerdings der Meinung das da "lediglich ein Ersatz eingelernt" wird... Und das dementsprechend alles okay ist..

    Dann ist er ein fauler Sack, denn es ist natürlich nicht ok, aber es kann zukünftig ok sein, wenn der BRV seine Arbeit macht.

    D.h. er nimmt erstmal den Antrag des AG, auf Ergänzung der BV entgegen, im BEM-Team eine Vertretungsregelung zu etablieren und welche Person welches BEM-Team-Mitglied vertreten soll.

    Dann setzt er diesen Antrag des AG auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung und lässt entsprechend darüber beschließen, ob die bestehende BV entsprechend ergänzt wird.

    ...wenn dass erledigt und beschlossen ist, dann ist "alles okay", vorher nicht. Vorher sitzt eine Person beim BEM, die da nicht sitzen darf und bloß weil sich das ja "relativ leicht regeln lässt" ist es nicht jetzt schon in Ordnung, bevor es auch wirklich geregelt ist.

    „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist“

    Hanlons Rasiermesser

  • und was macht ihr wenn die BEM-Person niemanden vom BR dabei haben will?

    dann wird dieses BRM rausgeschickt. Außer dem BEM-Beauftragten des Betriebes und der/dem BEM-Berechtigten sind alle "abbestellbar".


    Wir hatten sowas aber noch nie - aber wir haben andererseits auch kommuniziert, dass die Leute ein BRM ihres Vertrauens mitnehmen können, wenn sie nicht das "übliche" (freigestellte) Mitglied dabei haben wollen. Kommt gelegentlich vor, aber nicht allzu oft.

    Man wird alt wie ein Haus und lernt doch nie aus.

  • Man kann doch nicht einfach Leute dazu holen, oder?

    Nein das geht gar nicht.

    Wie Fried schon schreibt ist der MA den das BEM betrifft Herr des Verfahrens und die BV ist zwingend einzuhalten.

    Für die Teilnahme eines anderen Akteurs muss ja erstmal der Datenschutz geklärt werden.

    Das bedeutet das der MA schriftlich erklärt, das er es genehmigt das da ein neues Gesicht auftaucht und zugriff auf die BEM-Daten hat. Im BEM Verfahren werden üblicherweise keine Gesundheitsbefunde besprochen oder gespeichert. Zusätzlich muss auch das neue Mitglied des BEM-Team seine Verschwiegenheit schriftlich erklären.

    Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt, sei wachsam

    Reinhard Mey