Vereinbarung von Fristen für Reaktionen von BR auf Anfragen von HR oder GF und umgekehrt

  • Hallo zusammen,


    unsere Personalerin hat uns, den BR, gebeten ihr auf "rein organisatorische Fragen" innerhalb von 48 Stunden zu antworten.


    Ich finde es generell sinnvoll, für verschiedene Anliegen Friste festzusetzen, aber dann nicht nur für Dinge, von denen HR meint der BR müsse reagieren, sondern auch umgekehrt.


    Wie handhabt Ihr das in Euren Betrieben?

    Setzt Ihr Fristen?

    Falls ja, für welche Arten von Anfragen und wie lang sind die Fristen jeweils?


    Wir sind ein ziemlich neues Fünfergremium.

    Da unsere Abteilungen oft unterbesetzt sind reicht es nicht, in den elektronischen Terminkalender der einzelnen BR-Mitglieder zu schauen. Wir versuchen uns auch untereinander so abstimmen, dass durch unsere Teilnahme an Terminen unsere Abteilungen möglichst nicht unbesetzt sind.


    Außerdem ist bei einigen Anfragen von HR an uns zu nicht nur zu klären, wann wir uns mit HR treffen, sondern auch, ob wir das überhaupt sinnvoll finden oder etwas anderes vorschlagen. Damit ist es dann keine rein organisatorische Frage mehr die geklärt werden muss.


    Habt Ihr Fristen festgelegt, bis wann HR oder die GF Eurem BR bestimmte Anliegen mitgeteilt haben muss, damit sie in der nächsten regulären Betriebsratssitzung behandelt werden können?

    Wäre es z.B. sinnvoll, die Frist so zu setzen, dss sie spätestens eine genau definierte Zahl an Stunden vor dem Versenden der Tagesordnung für die Betriebsratssitzung endet?


    Wir bekommen z.B. oft von HR Anhörungen für die Einstellung, Verragsverlängerung oder Versetzung von MA weniger als einen Tag vor der Betriebsratssitzung oder sogar wenige Stunden oder Minuten vor der Sitzung. Das macht es uns schwer, die Anfragen gründlich zu prüfen.

  • Da unsere Abteilungen oft unterbesetzt sind reicht es nicht, in den elektronischen Terminkalender der einzelnen BR-Mitglieder zu schauen. Wir versuchen uns auch untereinander so abstimmen, dass durch unsere Teilnahme an Terminen unsere Abteilungen möglichst nicht unbesetzt sind.

    Das ist sicherlich nett von euch, aber nicht vorgeschrieben. Für den Ausgleich eurer "Fehlzeiten" ist der AG zuständig (und zwar nicht durch Mehrbelastung der anderen Kolleg:innen).

    Und das führt dann auch zur Lösung für das andere Problem:

    Wir bekommen z.B. oft von HR Anhörungen für die Einstellung, Verragsverlängerung oder Versetzung von MA weniger als einen Tag vor der Betriebsratssitzung oder sogar wenige Stunden oder Minuten vor der Sitzung. Das macht es uns schwer, die Anfragen gründlich zu prüfen.

    Einen Tag vor der Sitzung ist einfach zu spät. Punkt. Die Frist ist gesetzlich geregelt - nicht mehr und nicht weniger steht euch zu. Also macht ihr in der Sitzung direkt einen neuen Termin aus, um die Sache fristgerecht zu beschließen. HR und dem AG teilt ihr direkt den neuen Termin mit und auch, bis wann ihr Anhörungen haben müsst, damit sie bei der nächsten Sitzung noch bearbeitet werden können. Das ist keine Frist, es steht dem AG jederzeit zu, euch Anhörungen zukommen zu lassen. Und dann steht euch die gesetzliche Frist zu. Ganz einfach und für den AG berechenbar, mit den entsprechenden Konsequenzen im Sinne von zusätzlichem Arbeitsausfall.

  • unsere Personalerin hat uns, den BR, gebeten ihr auf "rein organisatorische Fragen" innerhalb von 48 Stunden zu antworten.

    schon mal gut das sie euch fragt und bittet und nicht verlangt und fordert ;)

    Ich finde es generell sinnvoll, für verschiedene Anliegen Friste festzusetzen, aber dann nicht nur für Dinge, von denen HR meint der BR müsse reagieren, sondern auch umgekehrt.

    ich würde mich abseits gesetzlicher Fristen möglichst auf keine verbindlichen Fristen einlassen. Natürlich kann man sich absprechen und sich auch bemühen Bitten zu entsprechen, aber immer nur wenn dadurch nicht Antworten produziert werden, die unter Zeitdruck entstanden sind.

    Wenn es machbar ist gut, wenn nicht dann muss sie damit leben.


    Absehen davon: rein organisatorische Fragen an den BR? was meint sie damit?

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • wir haben keine explizite Regelung.

    Alles was im Gesetz geregelt ist wird auch so gemacht. Wenn der AG mal irgendwas besonders eiliges hat, dann fragt er vorher den BRV (mich) ob wir da was machen können, aber das kommt max1x/Jahr vor eher noch seltener.

    Alles andere machen wir gegenseitig in einer vernünftigen Zeit. Allerdings haben wir auch einen AG, der so ziemlich "normal" ist für einen AG, lieber vorher 1x zu viel sprechen als hinterher Probleme haben.

    You choose your leaders and place your trust as their lies wash you down and their promises rust (MMEB Going Underground)

  • (...) unsere Personalerin hat uns, den BR, gebeten ihr auf "rein organisatorische Fragen" innerhalb von 48 Stunden zu antworten. Ich finde es generell sinnvoll, für verschiedene Anliegen Friste festzusetzen (...).

    Erst einmal ist das eine (hoffentlich?) freundliche und auch nachvollziehbare Bitte, keine Festsetzung - eine Bitte, der man freundlich und mit einem Verbindlichkeitsgrad der eigenen Wahl antworten könnte.


    Wenn es nur um die sog. "laufenden Geschäfte" geht, kann der BR diese auf den/die BRV übertragen (und sollte das m.E., auch unabhängig von der Fragestellung hier), dann kann in diesem Rahmen schnell reagiert werden.


    Alles, was eines Beschlusses bedarf, kann kurzfristig nicht geregelt werden.

    Wir versuchen uns auch untereinander so abstimmen, dass durch unsere Teilnahme an Terminen unsere Abteilungen möglichst nicht unbesetzt sind.

    Ich stimme meinem Vorredner zu: Ihr seid in der Hinsicht zu nett und behindert Euch selbst in der BR-Tätigkeit. Man meldet sich ab und gut isses.

    Wäre es z.B. sinnvoll, die Frist so zu setzen, dss sie spätestens eine genau definierte Zahl an Stunden vor dem Versenden der Tagesordnung für die Betriebsratssitzung endet?

    Nein. Man kann mit dem AG vereinbaren, dass er sich so organisiert, dass absehbare Fristsachen in der Regel entsprechend rechtzeitig kommen. Aber natürlich wird es immer wieder Umstände geben, wo das nicht funktioniert.


    (Zwischenfrage: Sitzt Ihr wöchentlich? Die relevanten Fristen sind ja meistens Wochenfristen... Ginge dann z.B. am Gag fer Sitzung eine Anhörung ein, könnte diese nochin der Woche darauf behandelt werden).


    Ist eine Fristsache beim BR eingegangen, läuft die Frist, den Beginn der Frist kann man nicht verändern.


    Es gäbe drei Möglichkeiten:

    *Wie von einem Vorredner gesagt: Man setzt innerhalb der Frist eine a.o. Sitzung an.

    *Man beschließt einstimmig (!) eine Ergänzung der TO der aktuellen Sitzung.

    *Man vereinbart mit dem AG eine Fristverlängerung für die Maßnahme.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

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  • Für Anträge, die wir in der BR-Sitzung behandeln wollen, haben wir dem Arbeitgeber eine Frist gesetzt. Falls er eine Fristsache versäumt, rechtzeitig einzureichen, wird in der Sitzung abgestimmt, ob wir die Angelegenheit auf die TO nehmen oder eben eine Sondersitzung einberufen. Für alle Anträge ohne Frist, nehmen wir uns die Zeit, die wir brauchen.


    Einige Zeit hat der Arbeitgeber uns auch die Anträge noch am Sitzungstag kurz vor Beginn eingereicht, mittlerwile läuft es ganz gut.

  • Abgesehen natürlich von den rechtlichen Fristen würde ich mir von der PERS, Arbeitgeber oder sonst irgendwem keine Fristen setzen lassen.

    Es gibt sicherlich Sachen, die schnell mal erledigt werden können, andere aber eben nicht. Da muss sich eine Meinung erst bilden, evtl. muss man sich in der Thematik einarbeiten, Expertenmeinungen einholen und, und, und.


    Wenn es eilige Sachen sind kann das ja gerne mitgeteilt werden und mit Blick auf die guten Zusammenarbeit bemüht man sich dann natürlich, hier auch schnell eine Entscheidung zu bekommen.


    I.d.R. hat sich aber Eure PERS mit der Thematik schon seit längerem beschäftigt, ihr sollt dann aber sofort beschließen.

    Schlagt eurer PERS doch im Gegenzug vor, euch schon mal im Vorfeld in den Entwicklungsprozess einzubinden, dann wisst ihr um was es geht, könnt Eure Bedenken/Ideen einfließen lassen und somit viel schneller entscheiden.

    Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen

    (Aristoteles)


    Noch ein Tipp für die derzeitige Nachhaltigkeitsdebatte:

    Save Water - Drink Wine !!