Kein Kandidat für SBV-Wahl - ab wann muss erneut SBV-Wahl organisiert werden?

  • Hallo zusammen,


    sollte sich partout für eine anstehende SBV-Wahl kein Kandidat / keine Kandidatin finden, findet die Wahl nicht statt und es gibt dann erst einmal keine SBV (mehr).


    Wenn die Voraussetzung zur Wahl (mind. 5 schwerbehinderte Menschen, § 177 SGB IX) bis zur nächsten regulären Wahlzeit im Herbst 2026 nicht wegfällt, müsste doch bis dahin immer wieder versucht werden, eine SBV zu wählen, oder?


    Falls das so sein sollte, wo ist dies nachzulesen?

    Und in welcher "Frequenz" müssten SBV-Wahlen organisiert werden, bis tatsächlich eine Vertrauensperson gewählt ist?

    Und würde dies auch für den Fall gelten, dass sich zwar jemand findet, die/der als SBV kandidiert und dann auch gewählt wird, aber niemand als stellvertretende Vertrauensperson?


    Vielen Dank und viele Grüße!

  • Ist denn bekannt, dass Behinderung, Gleichstellung oder Schwerbehinderung nicht Voraussetzung für die Wählbarkeit zur Schwerbehindertenvertretung sind? Kann doch nicht so schwer sein, das kann auch ein interessiertes BR-Mitglied "mitmachen".

    Fallere me possum solus - wie wir Lateiner sagen. 3er Betriebsrat, BRV, kein Tarif.

  • albarracin:

    Ich werde mit dem Stellvertreter zusammen in Kürze öffentlich verkünden, dass wir beide unser Mandat zu einem bestimmten Tag X (vermutlich Anfang Dezember) niederlegen werden.

    Ich/wir bestellen dann offiziell den Wahlvorstand für eine Neuwahl (ist schon mit den Personen abgeklärt).


    Wenn sich nun für diese Wahl niemand findet, wird die Wahl nicht stattfinden.

    Dann gibt es keine SBV mehr, jedoch einen Personalrat.


    Ich vermute, dass dann der PR eine nächste Wahl anstoßen muss - aber nach welcher Zeit?



    HankHardware:

    Dass eine (Schwer-)Behinderung oder Gleichstellung nicht Voraussetzung ist, als SBV zu kandidieren, müsste eigentlich bekannt sein, da ich selber auch ohne Schwerbehinderung SBV geworden war.

    Das werde ich jedoch nochmals aktiv kommunizieren.

    Genauso werde ich auch bei den PR-Leuten nochmals aktiv Werbung machen - allerdings befindet sich unser PR gerade auch in einer Neuwahl, weil aufgrund Kündigung zwei Personen aus dem PR ausgeschieden waren.

    Leider hat der PR genau die gleichen Probleme wie ich als SBV: wir müssen alles "on top" zu unserer eigentlichen Arbeit machen, es gibt keinerlei Umorganisation der Arbeit, damit wir für diese Ehrenämter entlastet werden...

  • Leider hat der PR genau die gleichen Probleme wie ich als SBV: wir müssen alles "on top" zu unserer eigentlichen Arbeit machen, es gibt keinerlei Umorganisation der Arbeit, damit wir für diese Ehrenämter entlastet werden...

    Müsst ihr in der Tat nicht, der AG hat hinzunehmen, dass ihr aufgrund eurer Tätigkeit weniger Arbeitspensum erledigt - BR-Arbeit hat Vorrang. (§ 37 Abs. 2 BetrVG)


    Eventuell wäre es sinnvoll mal abzuschätzen, wie viele Stunden für die Arbeit in BR/PR/SBV anfallen und entsprechend weniger Arbeit anzunehmen.

    Fallere me possum solus - wie wir Lateiner sagen. 3er Betriebsrat, BRV, kein Tarif.

  • Muss reichen.

    Naja die Vertrauensperson ist dann in der Pflicht für Stellvertreter zu sorgen und die Nachwahl der Stellvertreter einzuleiten wenn es keine Stellvertreter gibt.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Naja die Vertrauensperson ist dann in der Pflicht für Stellvertreter zu sorgen und die Nachwahl der Stellvertreter einzuleiten wenn es keine Stellvertreter gibt.

    Aber erstmal ist ohne Wenn und Aber die SBV zu wählen.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Wie verhält es sich wenn absolut kein Stelli zu finden ist? Niemand hat Lust das Amt zu übernehmen. Reicht dann nur die SBV?

    Nach meinem Kenntnisstand hat die Vertrauensperson dafür Sorge zu tragen, dass in angemessenen Abständen immer wieder neu gewählt wird. Das bedeutet, wenn abzusehen ist, dass sich ein Kandidat gefunden hat, der das Amt ausführen würde.

    Solange muss die Vertrauensperson allein zurechtkommen bzw. es wird nicht vertreten.


    Gruß Steinpilz

    Es gibt nur zwei Tage im Jahr, an den du nichts tun kannst.

    Der eine ist Gestern, der andere Morgen.

    Dalai Lama

    Einmal editiert, zuletzt von Steinpilz ()

  • Naja die Vertrauensperson ist dann in der Pflicht für Stellvertreter zu sorgen

    geht ja gar nicht, die SBV kann ja niemanden "zwingen"


    und die Nachwahl der Stellvertreter einzuleiten wenn es keine Stellvertreter gibt.

    genau so.

    Und wenn sich keiner findet der sich wählen lassen will, dann eben ohne stellv. SBV

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Oh, vor dem Problem war ich letztes Jahr auch (Vertrauensfrau ohne Stellvertretung)


    Ich habe mir Hilfe aus dem Gremium besorgt - da waren 3 Kandidaten, die sich zur Wahl haben aufstellen lassen- und als das Eis gebrochen war, hat sich in der Wahlversammlung (vereinfachtes Wahlverfahren) tatsächlich auch noch ein Kandidat außerhalb gefunden.

    Manchmal reicht freundliches Zähne zeigen - auch lächelnd kann man auf die Rechte hinweisen - und der Schritt zum Gericht ist letzten Endes dann doch nicht notwendig.

  • Naja die Vertrauensperson ist dann in der Pflicht für Stellvertreter zu sorgen und die Nachwahl der Stellvertreter einzuleiten wenn es keine Stellvertreter gibt.

    wurde gemacht und es kam nichts dabei heraus! Ergo: one women show

    wenn man düngen will reicht es nicht durch den Zaun zu furzen.

  • wurde gemacht und es kam nichts dabei heraus

    Kann passieren, wenn sich niemand findet, und dann ist das so.
    Thema nicht aus den Augen verlieren, kontinuierlich werben und, wenn sich jemand findet, neuen Wahltermin ansetzen. Nur halt nicht ruhen lassen bis Herbst '26.

    Man wird alt wie ein Haus und lernt doch nie aus.

  • wurde gemacht und es kam nichts dabei heraus! Ergo: one women show

    Kein weiteres BR Mitglied was da Interesse hat das auch noch zu machen. Kann ja auch ein Ersatz BR Mitglied sein.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)