erforderliche Anzahl / Neuwahl

  • Hallo zusammen,


    ich vermute, ich bin hier richtig, denn evtl. läuft es bald auf Neuwahlen bei uns hinaus. Folgendes Problem:


    Letztes Jahr reguläre Wahl, 7er Gremium mit einem Ersatzmitglied. Im Dezember wollte ein reguläres Mitglied kündigen, um sein Abitur nachzuholen, im Gespräch mit AL und MA haben sich die beiden darauf verständigt, ihn für seine persönliche Weiterentwicklung freizustellen und ihm so die Möglichkeit zu geben, jederzeit zurückzukommen, sowie sich in den Ferien dann auch ein bisschen Geld verdienen zu können. Das Arbeitsverhältnis ist nicht beendet, es ruht. Das BR-Mitglied hat sich für die Dauer seiner Weiterbildung vorsorglich als dauerhaft verhindert erklärt und unser einziges Ersatzmitglied rückt nach.


    Jetzt allerdings hat uns dieses Ersatzmitglied gestern verkündet, dass der das Unternehmen zum 30.06.2023 verlässt.


    Damit sind wir dann bis ca. 2025 nur zu 6., denn einer ist ja dauerhaft verhindert. Eigentlich sehe ich darin erstmal kein Problem, dass uns angreifbar macht - klar, Beschlussfähigkeit muss gegeben sein usw., aber optimal ist es eben auch nicht. Und hinzu kommt, dass wir just diese Situation Ende 2021 bereits in anderer Form hatten - ein BR-Mitglied erkrankt und verstirbt, das andere kündigt - nur war da die (rechtliche) Einschätzung, dass wir halt die Wahl anleiern müssen, aber bis diese stattgefunden hat so weitermachen können. Die nächsten 3 Jahre auf Sparflamme weiter zu machen, erscheint mir jetzt aber auch nicht ertrebenswert...


    Ich hab tatsächlich Probleme, das alles sachlich einzuordnen, da uns solche Dinge schon seit der vorletzten Wahl eigtl. ständig begleiten (Vorsitzender verhandelt ATZ, neuer Vorsitz findet sich ewig nicht, dann gibts jemanden, aber das Gremium (bzw. Teile) stehen nicht dahinter und wollen lieber ihr Amt niederlegen, der eine tuts auch, das Ersatzmitglied rückt nach, das zweite Ersatzmitglied rückt nach, weil der Vorsitzende dann tatsächlich in ATZ geht, ...) Es kommt einfach keine Ruhe rein, sodass wir Gremium mal die Möglichkeit hätten auch zu agieren und ich merke, das mich das immer mehr perönlich enttäuscht (was selbstverständlich auch nicht hilft)...


    Daher wäre dankbar, wenn ihr mir helfen könnt, da ein bisschen Sachlichkeit reinzubringen :)

  • Moin Lehnerty,


    Eigentlich sehe ich darin erstmal kein Problem, dass uns angreifbar macht - klar, Beschlussfähigkeit muss gegeben sein usw., aber optimal ist es eben auch nicht.

    Ich sehe hier ebenfalls kein Problem. Dein "Magengrummeln" kann ich nachvollziehen, aber ich sehe hier ebenfalls keine Lösung. Ihr könnt jetzt alle gemeinsam zurücktreten und Neuwahlen einleiten. Da es aber offenbar keinen nennenswerten Überschuss an interessierten Menschen gibt, bringt euch das wohl eher nicht weiter.

    Wenn ihr dann den BR final nicht (nicht vorübergehend) mehr voll besetzen könnt, dann kommt ihr um eine Neuwahl nicht mehr herum. Aber das sind Probleme der Zukunft, die euch jetzt nicht schon im Wege stehen sollten - vorziehen macht es ja nicht besser.

    Wir bewegen uns auch langsam auf so eine knappe Kiste hin, aber es bleibt halt nur, Dinge hinzunehmen, die man nicht ändern kann.

  • Hallo Lehnerty


    wie du schon richtig erkannt hast gibt es keinen Druck Neuwahlen einzuleiten, bzw. selbst nach Austritt des nachgerückten Ersatzmitgliedes besteht ja das gremium offiziell immer noch aus 7 Mitgliedern. Aber bevor Ihr euch Gedanken macht ob ihr Neuwahlen erzwingen wollt schaut doch erstmal ob ihr genügend Kandidaten zusammenbekommt um ein Gremium + Ersatzmitglieder auch wählen zu können.

    Das andere ist setzt euch als Gremium zusammen und besprecht wie es weitergehen soll bzw. wer sich wie einbringen kann und will. Und was eure Ziele sind / sein sollen.

    Wenn ihr diese Bestandsaufnahme gemacht habt, dann müßt ihr entscheiden reicht das Personal das sich einbringen will und kann oder nicht.


    Viele Grüße

    Bernd

  • zusätzlich zu meinen Vorschreibern:


    macht eine Klausur als BR, setzt euch zusammen und überlegt gemeinsam wie es weitergehen soll, welche Optionen bestehen und wie man zu einer echten Zusammenarbeit kommt denn scheinbar

    aber das Gremium (bzw. Teile) stehen nicht dahinter und wollen lieber ihr Amt niederlegen

    ist dem ja nicht so.

    Sucht euch ggfls. einen externen Moderator dafür und vor allem lasst jeden einzelnen ausreden, macht keine Vorträge schlecht und seid offen für alles was kommt.

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)

  • Hallo Lehnerty,


    um mal

    ein bisschen Sachlichkeit reinzubringen

    Euer BR ist voll handlungsfähig, solange Ihr noch 7 ordentliche Mitglieder habt. Dabei ist Euer BRM, das jetzt länger verhindert ist, mitzuzählen, solange das BRM nicht seinen Rücktritt erklärt hat oder seine Wählbarkeit verliert.

    Denn § 13 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG

    § 13 BetrVG - Einzelnorm

    bezieht sich nur auf die Fälle, in denen BRM endgültig aus dem BR ausscheiden (Fitting, § 13 Rn 34, 36).


    Wie von rtjum vorgeschlgen, macht es sehr wohl Sinn, die Situation in einer Art Klausur ausführlich zu besprechen. Dabei solltet Ihr nicht nur intern über Rollenverständnis und allgemeine BR-Arbeit sprechen, sondern auch über anliegende Aufgaben und deren Priorisierung. Und dabei kann es auch in einem 7er-Gremium sehr hilfreich sein, zumindest komplexe bzw. langwierige Themen BRM zur Bearbeitung fest zuzuweisen - allerdings nicht nur einem BRM, sondern 2-3. Zu dieser Zuordnung sollten dann auch evtl. Verhandlungen mit dem AG gehören sowie der Erwerb des notwendigen Sachverstands durch Spezialseminare.

    Und eine externe Moderation kann dabei sehr hilfreich sein, diese Prozesse auch professionell und ergebnisorientiert zu organisieren. Das lässt sich auch dem AG gegenüber begründen. Ein wirklicher Moderationsprofi mit Kenntnissen im BetrVG kann Euch auch schon dabei unterstützen, dies dem AG gegenüber zu begründen.