Urteil zum Nachladen

    Ich habe die Tage ein Arbeitsgerichts Urteil gefunden, das besagt wenn ein BR Mitglied in seiner Funktion nicht ersetzbar ist, und er sich für die Arbeit statt BR Sitzung

    entscheidet, muss nachgeladen werden. Im Urteil hatte der Vorsitzende nicht nachgeladen. Die Beschlüsse wurden für unwirksam erklärt. Bitte um schnelle Antwort ist dringend

    Zitat von Fried

    Bitte Quelle?


    reine Vermutung, kann aber m.M.n. nur eines von diesen beiden sein:


    Zitat 1 :


    Nach der Rechtsprechung soll das einzelne Betriebsratsmitglied hingegen bei einem ein Interessenkonflikt zwischen Amts- und Arbeitspflicht selbst (z.B. hoher Arbeitsanfall) entscheiden dürfen, welchen Pflichten es den Vorrang einräumt (BAG, vom 15.04.2014 - 1 ABR 2/13; LAG Hamm, vom 08.12.2017 - 13 TaBV 72/17; LAG Nürnberg, vom 13.06.2017 - 7 TaBV 80/16).Diese Entscheidung über eine rein zeitliche Pflichtenkollision hat es eigenverantwortlich zu treffen und darüber zu befinden, welche Pflicht für ihn vorrangig wahrzunehmen ist.


    Zitat 2:


    Jedes Betriebsratsmitglied muss seine Aufgaben im Betriebsrat ernst nehmen. Eindeutig geht die Wahrnehmung der Betriebsratsaufgaben der Erfüllung arbeitsvertraglicher Verpflichtungen vor. Dass die Gerichte teilweise die Nichtteilnahme an Betriebsratssitzungen wegen der Wahrnehmung arbeitsvertraglicher Pflichten als zulässigen Verhinderungsgrund bejahen, stellt in der Praxis für Betriebsratsvorsitzende häufig ein großes Problem dar. Dies darf keinesfalls als Freifahrtschein verstanden werden, über die Teilnahme oder Nichtteilnahe nach Gutdünken zu entscheiden. Nur wenn alle Betriebsratsmitglieder ihr Amt mit dem erforderlichen Verantwortungsgefühl wahrnehmen, kann Betriebsratsarbeit funktionieren.


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    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


    2 Mal editiert, zuletzt von Randolf ()

    Zitat von Randolf

    reine Vermutung

    Vermute ich auch. Aber bei so wenig Information durch Dombo1975 und mangels einer konkreten Fragestellung sehe ich keine Möglichkeit, hier inhaltlich beizutragen.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    Einmal editiert, zuletzt von Fried ()

    Dombo1975 Darf ich vorstellen: Das :?: ist ein Fragezeichen.


    Damit werden Sätze am Ende gekennzeichnet, auf die man gerne eine Antwort hätte.


    Um eine Antwort zu bitte, ohne eine Frage formuliert zu haben, kann gut gehen, kann aber auch zu interessanten Nebeneffekten führen...


    War das verständlich? (<= Das ist eine, zugegebenermaßen rhetorische, Frage ;) )


    Aber die tatsächliche Frage ist die von Randolf etwas anders formulierte Frage:


    Was genau wolltest du jetzt wissen?

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

    Zitat von Fried

    mangels einer konkreten Fragestellung s3he ich keine Möglichkeit, hier inhaltlich beizutragen

    ...dann nehmen wir doch die statistisch am häufigsten vorkommenden richtigen Antworten:

    Dombo1975: "es kommt drauf an...", "vielleicht" und "möglicherweise".

    „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist“

    Hanlons Rasiermesser

    Ich rate dann auch noch mal mit: Er hatte das gelesen, wollte sich jetzt darauf berufen, hat es aber so schnell nicht wiedergefunden... weshalb er sich bei Dir bedankt, dass Du es ihm nochmal verlinkt hast...

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!