Weitere Freistellung BRV

  • Hallo zusammen. Kurze bitte mich zu unterstützen, da ich mir gerade unsicher bin. Ich bin freigestellter BRV. Ich habe selber die Freistellung von mir aus befristet bis ende des Jahres um sehen was für eine Arbeit überhaupt auf mich zu kommt. Jetzt durch die Arbeit am Standort und auch als GBR Mitglied habe ich gemerkt dass dieser Job ohne Freistellung nicht machbar ist. Das Gremium ist da meiner Meinung und steht auch hinter mir und meiner Arbeit. Jetzt meine Frage. Im Dezember soll der Beschluss gefasst werden, mich weiter bis zum ende der Amtsperiode, Rücktritt oder Abwahl freizustellen. Nochmal das Gremium ist auch dafür. Darf ich bei dieser Beschlussfassung dabei sein, oder muss ich für den TO Punkt ein Ersatz Mitglied für mich einladen, da der Beschluss ja mich betreffen würde. Dann müsste ja auch für diesen Tagesordnungspunkt der stellv. BR Vorsitzende die Sitzung weiterleiten. Vielen Dank schonmal für eure Hilfe :thumbup: :thumbup:

  • Hallo,


    eine wie auch immer geartete "Befristung" war völlig unnötig, da natürlich jedes gem. § 38 BetrVG freigestellte BRM auch wieder jederzeit durch einfache Erklärung auf diese Freistellung verzichten kann (Fitting, § 38 Rn 70), wie ja auch der BR jederzeit ein freigestelltes BRM abwählen kann.

    War denn diese "Befristung" ausdrücklicher Teil des Freistellungsbeschlusses und wurde die "Befristung" auch dem AG mitgeteilt?

  • Bei betriebsratsinternen Organisationsentscheidungen wie zB Freistellung bist Du grundsätzlich nicht befangen.

    Um das noch mal (ein wenig) auszuführen:

    Als Pi x Daumen - Regel kannst du sagen: Du bist immer dann befangen, wenn es um dich persönlich geht.


    Und warum geht es bei der Freistellung nicht um dich persönlich? Nimm die Analogie zur Wahl des BRV. Da hast du ja auch mitgestimmt, obwohl es um dich geht.


    ist aber auch kein Problem der AG geht unseren weg

    Na dann ist doch alles gut. Viel Erfolg bei deiner weiteren Tätigkeit. (Ach ja, und willkommen im Club!)

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Pi x Daumen

    boah, den habe ich sooo lange nicht mehr gehört, dass ich mir erstmal ne ganze Zeit aufm Schlauch stand. :D


    Inhaltlich kann ich nix neues beitragen, alles wichtige ist gesagt.

    You choose your leaders and place your trust as their lies wash you down and their promises rust (MMEB Going Underground)

  • Um das noch mal (ein wenig) auszuführen:

    Als Pi x Daumen - Regel kannst du sagen: Du bist immer dann befangen, wenn es um dich persönlich geht.


    boah, den habe ich sooo lange nicht mehr gehört, dass ich mir erstmal ne ganze Zeit aufm Schlauch stand. :D


    Inhaltlich kann ich nix neues beitragen, alles wichtige ist gesagt.

    Die heutige junge Generation nimmt dafür dann das Smartphone :) :)

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)