Briefwahl SBV 2022

  • Hallo Community,

    ich bin neu im Forum und bin die Micha(ela).


    Kann mir jemand die folgende Fragen zum Thema SBV Wahl beantworten? :/


    Wie werden unzustellbare Briefwahlunterlagen behandelt? Muss der Wahlvorstand die richtige Adresse herausfinden? :/


    Danke für eure Unterstützung

  • Danke für diese Info.

    Wie werden dann die zurückgekommenen unzustellbaren Briefwahlunterlagen behandelt? Werden diese wie ungültige Unterlagen nach der Wahl entsorgt (natürlich Datenschutzkonform)?

  • Ehm, ungültige Briefwahlen werden meines Wissens nicht entsorgt sondern entsprechend markiert zu den Akten genommen. Nicht zustellbare Rückläufer sind nicht ungültig, sondern nicht als Stimmabgabe vorhanden. Also Datenschutzgerecht entsorgen (weil persönliche Daten drin stehen), sicherheitshalber natürlich erfassen, was mit welcher Begründung zurück gekommen sind (im allgemeinen Unzustellbar weil Adresse nicht bekannt, Person wohnt da nicht ...).

    Wir haben uns die Mühe gemacht, die Leute anderweitig zu erreichen wenn die Zeit reichte. Muss man aber nicht weil jeder für seine Erreichbarkeit selber verantwortlich ist. Wer seine Adressänderung beim AG nicht meldet ist selber schuld.

  • Ehm, ungültige Briefwahlen werden meines Wissens nicht entsorgt sondern entsprechend markiert zu den Akten genommen. Nicht zustellbare Rückläufer sind nicht ungültig, sondern nicht als Stimmabgabe vorhanden

    So ist es!


    Also Datenschutzgerecht entsorgen (weil persönliche Daten drin stehen)

    Zumindest nicht vor Ablauf der Wahlanfechtungsfrist. Rückläufer müssen ebenso wie ungültige Stimmzettel bei Gericht vorgelegt werden, falls behauptet wird, der WV habe willkürlich Stimmen für ungültig erklärt oder Briefwahlunterlagen nicht zugesandt.

    Für einen Betriebsrat gilt: Lobt dich der Gegner, ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf dem richtigen Weg. (August Bebel)

  • Wenn die SBV-Wahl analog zu der des BR gehandhabt wird, dann sind alle Unterlagen über die ganze Amtszeit der SBV aufzubewahren.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Wir haben uns die Mühe gemacht, die Leute anderweitig zu erreichen wenn die Zeit reichte. Muss man aber nicht weil jeder für seine Erreichbarkeit selber verantwortlich ist. Wer seine Adressänderung beim AG nicht meldet ist selber schuld.

    was mMn ein Wahlanfechtungsgrund darstellt, da ihr nicht alle gleich behandelt habt.


    Entweder man versucht alle zu erreichen oder keinen, aber nur "wenn die Zeit reicht" stellt eine Bevorzugung einzelner Wähler da. (mMn)

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Ja, ungenau Beschrieben. Wir haben alle nicht erreichbaren mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu erreichen versucht, auch noch am letzten Tag mit Boten. Selbst das abholen haben wir angeboten bis zum Ende der Öffnungszeiten des Wahllokals. Ein Kollege mit zeitweiligen Aufenthalt (Elternzeit) in Kolumbien haben wir kontaktiert und die Briefwahl zugesandt. Hat natürlich nicht funktioniert (6 Wochen Postweg mit Eilzustellung), aber wir haben alles getan was möglich war.

    Wenn die SBV-Wahl analog zu der des BR gehandhabt wird, dann sind alle Unterlagen über die ganze Amtszeit der SBV aufzubewahren.

    Ergänzung: Über Rückläufer habe ich nichts gefunden. Da er den Wähler nie erreicht hat ist das wie ein nicht abgeschickter Brief. Wir haben allerdings Rückläufer in der Wählerliste markiert und, wie oben beschrieben, noch zu kontaktieren versucht. Zu spät eingetroffene sind nach einem Monat, so keine Anfechtung läuft, ungeöffnet zu vernichten.

    Übrigens: Die letzten "Rückläufer" haben uns (den Betrieb) 10 Wochen nach der Wahl erreicht.

  • Ich mochte hiermit eine Briefwahl für die Betriebsratswahl MAN Truck & Bus München beantragen.

    Äh, was? Da bist Du hier sehr falsch.

    Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre schnelle Antwort

    Nichts zu danken.


    Zu spät eingetroffene sind nach einem Monat, so keine Anfechtung läuft, ungeöffnet zu vernichten.

    Blöde Frage: Wo steht das?

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    Einmal editiert, zuletzt von Fried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Blöde Frage: Wo steht das?


    Bei den Freiumschlägen für die schriftliche Stimmabgabe ist zu beachten, dass verspätet eingegangene Briefumschläge binnen vier Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses ungeöffnet vernichtet werden können (vgl. § 26 Abs. 2 WO). Ist die Wahl angefochten worden, erfolgt die Vernichtung nach Rechtskraft des im Anfechtungsverfahren ergangenen rechtskräftigen Beschlusses.


    ttps://www.bund-verlag.de/aktuelles~Wahlakten-muessen-aufbewahrt-werden-~.html

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Randolf , wir sind hier nicht bei der BR-, sondern bei der SBV-Wahl. Da steht das in § 12 (1) SchwbVWO (als Vorschrift, nicht nur als Kann-Regelung).


    Wegen des Zitates mag ich missverständlich gewesen sein. Ich stelle die Frage weiter, weil es hier im Thread nicht um verspätet eingegangene Briefumschläge geht, wie im o.g. Passus erwähnt, sondern um nicht zustellbare Briefumschläge, die zurückkommen, also um "Irrläufer".

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Wenn die SBV-Wahl analog zu der des BR gehandhabt wird, dann sind alle Unterlagen über die ganze Amtszeit der SBV aufzubewahren.

    Da die SBV Wahl etwas einfacher ist, gilt hier folgendes: Nach Irene Husmann ; Wahl der Schwerbehindertenvertretung 2022, 8. Auflage, Seite 76 ist z. B. bei verspätet eingegangenen Freiumschlägen die Vernichtung einen Monat nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses und die Wahl nicht angefochten wurde ungeöffnet zu vernichten.

  • z. B. bei verspätet eingegangenen Freiumschlägen die Vernichtung einen Monat nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses und die Wahl nicht angefochten wurde ungeöffnet zu vernichten.

    magst Du den Satz nochmal lesen und überdenken?? :) :/

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)

  • Randolf , wir sind hier nicht bei der BR-, sondern bei der SBV-Wahl. Da steht das in § 12 (1) SchwbVWO (als Vorschrift, nicht nur als Kann-Regelung).

    ich gebe freimütig zu: falscher Kontext meinerseits X(

    --> natürlich muss der Vweis wie von Dir korrekt aufgezeigt auf die SBV-WO gehen

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Zusammenfassung: Verspätet eingegangene Briefwahlunterlagen nach SchwbVWO § 12 Abs. 2 wenn nicht angefochten ungesehen Vernichten  nach 4 Wochen.

    Zu den Rückläufern gibt es blöderweise wohl keine Regel. Mein Bauchgefühl meint, das man den Rückläufer in der Wählerliste notiert. Sicherheitshalber würde ich die Rückläufer wie verspätet eingegangen Briefe nach 4 Wochen erst vernichten, aber nur, um den "Rückläufer" zu beweisen (Falls jemand klagt weil er/sie keine Briefwahl erhalten hat).

    Wenn man was unternimmt um den/die Wähler/in doch noch zu erreichen muss man das bei allen machen oder bei keinem, wegen der Gleichbehandlung. :saint:



  • Sicherheitshalber würde ich die Rückläufer wie verspätet eingegangen Briefe nach 4 Wochen erst vernichten, aber nur, um den "Rückläufer" zu beweisen (Falls jemand klagt weil er/sie keine Briefwahl erhalten hat).

    da die Wahlordnung nirgends was davon schreibt, dass Rückläufer wie verspätet eingegangene Briefwahlunterlagen zu behandeln sind, würde ich das nicht machen sondern gem. §16 aufbewahren mindestens bis zur nächsten Wahl.

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)

    Einmal editiert, zuletzt von rtjum ()

  • Zu den Rückläufern gibt es blöderweise wohl keine Regel.

    Wenn es keine Regel gibt, dass sie (irgendwann) vernichtet werden, müssen sie m.E. eben logischerweise so behandelt bzw aufbewahrt werden wie alle anderen Wahlunterlagen auch.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)