Rücktritt des Vorsitzenden eine Woche nach der Wahl

  • ok, dann gilt


    Thema erledigt: EBRM rückt nach und wird BRM

    , eine bereits erfolgte Rücktrittserklärung ist bindend und kann nicht revidiert werden

    und hierzu:

    Nach dem Gespräch ändert die Kollegin plötzlich Ihre Meinung und informiert das Gremium, dass Ihre Entscheidung doch nicht richtig war und dass sie im Betriebsrat bleiben möchte.

    voreilig und unüberlegt gehandelt, aber läßt sich nicht mehr ändern.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Völlig ohne Formerfordernis reicht die mündliche Aussage ggü. dem BR oder dem BRV (in diesem Fall wohl auch stellv. BRV). Siehe Fitting Rn. 10 zu § 24 BetrVG.

    Protokoll oder schriftliche Amtsniederlegung sind zu Beweiszwecken immer sinnvoll, aber halt nicht notwendig.

    Ein Rücktritt vom Rücktritt ist ausgeschlossen.

  • Die Aussage der Kollegin war folgende:


    sie möchte aus dem BR komplett zurücktreten, weil sie keine Zeit hat Schulungen zu besuchen. Das würde mit ihrer Arbeit kollidieren.

    Danke für die Antwort. Damit ist klar das sie aus dem BR Gremium draußen ist.
    Aber wie habt ihr dann den BRV und sBRV besetzt in der Sitzung wenn ihr die Sitzung gleich beendet habt.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Es gibt kein Formerfordernis, es waren mehrere Zeug:innen anwesend, der Rücktritt ist vollzogen. Der Eintrag ins Protokoll ist da nur ein Zuckerl, muss aber eh erfolgen, wenn das Teil der Sitzung war.


    Aber wie habt ihr dann den BRV und sBRV besetzt in der Sitzung wenn ihr die Sitzung gleich beendet habt.

    Die Neuwahl musste doch gar nicht gleich in dieser Sitzung erfolgen? M.E. sollte bzw kann man das auch nicht in einer so kurzfristig anberaumten außerordentlichen Sitzung machen, da die Neuwahl nicht so eilbedürftig ist und auch der Vorbereitung der BRM bedarf.


    Der/die sBRV vertritt nun bis zur Neuwahl des/der BRV und lädt zur ordentlichen Sitzung mit den entsprechenden TOPs.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

    Einmal editiert, zuletzt von Fried () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Fried mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Es gibt kein Formerfordernis, es waren mehrere Zeug:innen anwesend, der Rücktritt ist vollzogen. Der Eintrag ins Protokoll ist da nur ein Zuckerl, muss aber eh erfolgen, wenn das Teil der Sitzung war.


    Die Neuwahl musste doch gar nicht gleich in dieser Sitzung erfolgen? M.E. sollte bzw kann man das auch nicht in einer so kurzfristig anberaumten außerordentlichen Sitzung machen, da die Neuwahl nicht so eilbedürftig ist und auch der Vorbereitung der BRM bedarf.


    Der/die sBRV vertritt nun bis zur Neuwahl des/der BRV und lädt zur ordentlichen Sitzung mit den entsprechenden TOPs.

    Das ist schon klar aber das muss man ja dann auch mal erledigen.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Das ist schon klar aber das muss man ja dann auch mal erledigen.

    Klar. Aber man wählt den/die BRV eben nicht sofort und sicher nicht in einer kurzfristig einberufenen a.o. Sitzung.


    Sollte daran auch noch eine Freistellung hängen, für die ein:e Nachrücker:in nicht bereits bestimmt wurde, müsste da auch ein Procedere inkl Beratung mit dem AG eingehalten werden.

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)