maximale Anzahl an Stützstimmen

  • Ungünstigenfalls kann es so passieren, das bei Listenwahl die fähigsten und beliebtesten Kandidaten nicht in den BR kommen können, weil sie gar keine gültigen Wahlvorschlag abgeben konnten.

    Hier werden gewählte Kandidaten mit nicht ausreichend Zuspruch "ausgeschlossen"

    Wie passt das zusammen?

    Also dass die beliebtesten Kandidaten nicht ausreichend Zuspruch bekommen? Sind sie dann wirklich die beliebtesten Kandidaten?

    ...und in wie fern sind diese Kandidaten denn "gewählt"?

    Ich verstehe hier nicht mal im Ansatz worauf Du eigentlich hinaus willst.

    „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist“

    Hanlons Rasiermesser

  • Beispiel:


    500 MA


    20 Listen, jede Liste braucht 50 Stützunterschriften, 20x50=2000 geht nicht


    ich denke, das meint Randolf

    genau, das meine ich.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Beispiel:


    500 MA


    20 Listen, jede Liste braucht 50 Stützunterschriften, 20x50=2000 geht nicht

    5% = 25, also braucht jede Liste 25 Unterschriften. 20 x 25 =1000 geht zwar immer noch nicht, aber wer bei 20 Listen keine 25 Unterstützer findet, hat auch bei der Wahl keine Chance auf ein Mandat.

  • 5% = 25, also braucht jede Liste 25 Unterschriften. 20 x 25 =1000 geht zwar immer noch nicht, aber wer bei 20 Listen keine 25 Unterstützer findet, hat auch bei der Wahl keine Chance auf ein Mandat.

    Leute, meine Anmerkung war bezogen auf das 5%-Thema und Moritz ihm sein Beispiel.


    es handelt sich hierbei um eine theoretische Betrachtung des gravierneden Unterschiedes zwischen der 5%-Hürde im Bundestag / Landtag und der 5%-Stützunterschriften-Hürde bei Betriebsratwahlen.


    Das kann man nicht vergleichen.


    Man kann auch das Wähler-X bei den Bundestag/Landtags/etc. Wahlen nicht mit dem Wähler-X bei Betriebsratwahlen gleichsetzen.

    Bei öffentlichen Wahlen stellt jedes X eine Stimme da und der Waähler kann somit mehr X auf einen Kandidaten plazieren und einem einzelnen Kandidaten mehr als eine Stimme geben.

    Bei BR-Wahlen kennzeichnet das X lediglich den Kandidaten den man wählen möchte, der Kandidat/Liste ist damit 1x gewählt, mehr geht nicht. Selbst wenn der Kandidat/Listedan 3 X oder 7 X oder 1354 X von einem Wähler erhält, wird der Kandidat/Liste nur 1x gewählt (deshalb kann man auch mehr Kreuze machen wie Kandidaten bei der Personewahl zur Auswahl stehen, man darf nur nicht mehr Kandidaten ankreuzen wie BR-Plätze zur Verfügung stehen) :S

    aber ich schweife ab

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Hallo Randolf,


    in Deinem Vergleich liegst Du leider falsch.


    Bei BR-Wahlen kennzeichnet das X lediglich den Kandidaten den man wählen möchte, der Kandidat/Liste ist damit 1x gewählt, mehr geht nicht.

    Diesen von Dir formulierten Gegensatz gibt es nicht zwingend.

    Bei einer Listenwahl für eine BR wählst Du nur eine Liste und keine/n bestimmte/n Kandidat*in. Genauso kann es auch bei der Wahl für ein parlamentarisches Vertretungsorgan sein. In Ba-Wü zB hast Du bei der Landtagswahl ebenfalls nur eine Stimme für eine Parteienliste. Auf die Verteilung von Direktmandaten hast Du als einzelner Wähler nur sehr mittelbar Einfluss über die sog. Zweitverteilung, bei denen dann das Listenergebnis im Wahlkreis relevant ist für die Ermittlung des Direktmandates. Bei der Wahl der Regionalversammlung Stuttgart (ein bundesweites Unikum als parlamentarische Ebene) gibt es zwar Wahlkreise, aber keine wie auch immer gearteten "Direktmandate", sondern lediglich Mandatsverteilung für jeden einzelnen Wahlkreis nach Wählerstärke.

    Aber auch alle Formen von Personalisierung, die es bei parlamentarischen Wahlen geben kann (Erst- und Zweitstimme, Vorzugsstimme, kumulieren und panaschieren) wären grundsätzlich nicht ausgeschlossen als Elemente einer BR-WO, wenn es denn der Gesetzgeber wollte. Es gelten nämlich für beide Wahlarten dieselben allgemeinen öffentlich-rechtlichen Wahlgrundsätze, die einigen Spielraum bei der konkreten Ausgestaltung lassen.

  • Genauso kann es auch bei der Wahl für ein parlamentarisches Vertretungsorgan sein. In Ba-Wü zB hast Du bei der Landtagswahl ebenfalls nur eine Stimme für eine Parteienliste.

    ok, das ist in NDS anders.

    Aber auch alle Formen von Personalisierung, die es bei parlamentarischen Wahlen geben kann (Erst- und Zweitstimme, Vorzugsstimme, kumulieren und panaschieren) wären grundsätzlich nicht ausgeschlossen als Elemente einer BR-WO, wenn es denn der Gesetzgeber wollte.

    ok, das hatte ich vorausgestzt, das ich mich auf die aktuellen Regelungen beziehe.

    Aber auch hier hast Du recht: wenn der Gesetzgeber gewollt hätte oder ggf. zukünftig will, dann könnte sich das auch ändern im Rahmen der gestzlichen Möglichkeiten.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • 20 x 25 =1000

    Gesucht wird das Universum, alternativ das Zahlensystem, in dem diese Rechnung richtig ist.

    Ich habe in der Grundschule noch gelernt, dass 10 x 25 = 250 ist, 20 x 25 folglich 2 x 250 = 500... aber ich gebe zu, ich bin da vermutlich einfach nur zu Old-School und nicht offen genug für Neues... (und dabei hatte ich mich sogar an i als Wurzel von -1 gewöhnt...)


    Randolf Tut mir leid, ich sehe nur einen marginalen Unterschied, wenn ich zwar kandidieren darf und meine Stimmen untergehen weil ich die 5%-Hürde gerissen habe, oder ob ich im Vorfeld die 5% überwinden muss um dann u.U. sogar mit deutlich weniger Stimmen in den BR ziehen zu können.


    Formal mag das ein großer Unterschied sein. De facto sehe ich hier allenfalls eine Nuance!

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Gesucht wird das Universum, alternativ das Zahlensystem, in dem diese Rechnung richtig ist.

    Ich habe in der Grundschule noch gelernt, dass 10 x 25 = 250 ist, 20 x 25 folglich 2 x 250 = 500... aber ich gebe zu, ich bin da vermutlich einfach nur zu Old-School

    Uups, das kommt davon, wenn man schnell mal zwischendurch etwas schreibt. :huh:

    Und auf die Zahlen/Rechnungen anderer reagiert, statt selbst zu rechnen.

    20 Listen, jede Liste braucht 50 Stützunterschriften, 20x50=2000 geht nicht

  • Ich stelle mir da den Wahlvorstand, vor der 15 Vorschlagslisten bekommt auf welchen alle 2130 Wahlberechtigte auf jeder Liste gestützt haben.

    Bevor wir einfache oder komplizierte Gesetzen/Verordnungen erlassen sollten wir es vielleicht mit etwas einfachen wie Hochdeutsch versuchen :)

  • Von der Mathematik zurück zur Frage: Schon bei den Stützunterschriften beginnt die Demokratie. Jeder MA ist frei in seiner Entscheidung, eine Liste zu unterstützen. Es ist die eigne Entscheidung, die 2129. Unterschrift unter einen Wahlvorschlag zu setzen oder aber eine andere Liste zu unterstützen. Zugleich hat kein Listenführer ein Anrecht auf Stützunterschriften. Wenn also Liste "Dreist" alle Mitarbeitenden als Unterstützer gewinnen kann, dann ist und bleibt das demokratisch legitim und in Ordnung.

    Gleichfalls gibt es die Möglichkeit, sich umzuentscheiden und eine andere Liste zu stützen. Das ist nur mit Mehraufwand für den Wahlleiter verbunden, aber auch keine Einschränkung irgendwelcher demokratischer Prozesse.

    In jedem Spiel gibt es Tricks, die die andere Seite verunsichern können. Ich sehe hier aber - im Rahmen des Gesetzes - keine Möglichkeit, eine Liste aus dem Rennen zu drängen.

    Die Mindestanforderung von 5% führt dazu, dass es technisch immer mehr Listen als BR-Plätze geben kann, auch hier gibt es also keine Einschränkung demokratischer Möglichkeiten. Wer diese 5% nicht vor der Wahl überzeugen kann, kann es ziemlich sicher auch nicht bei der Wahl.

  • Schon bei den Stützunterschriften beginnt die Demokratie.

    So sehe ich das auch.

    Ich würde zwar nicht "Demokratie" sagen, sondern "Wahlvorgang", aber ich denke gemeint ist das Gleiche.

    Ob man die 5% quasi vorher verlangt, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, oder ob man nach der Wahl die streicht, die die 5% nicht erreicht haben, mag zwar einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben, aber so oder so ist es gleichermaßen "demokratisch" zustande gekommen.

    Ich betrachte das praktisch als 2-stufiges Wahlverfahren, die Stützunterschriften sind quasi die Vorwahlen (ähnlich wie z.B. in den USA die Parteien erst ihre Präsidentschaftskandidaten in den sog. Primarys wählen, bevor sie dann zur Präsidentenwahl antreten können). Man muss also erstmal gewählt werden, um gewählt werden zu können :D

    ...und das ist bei den Stützunterschriften nicht anders, wenn man nicht 5% der Wähler überzeugen kann, kann man gar nicht erst zur Wahl antreten. Oder anders gesagt, Vorwahl verkackt = Wahl verkackt und erfolgreich bei der Vorwahl = man kann zur Wahl antreten.

    „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist“

    Hanlons Rasiermesser