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Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team
Hallo,
Dürfen ausgeschriebene Stellen zur Ermittlung der Größe des BR Gremiums herangezogen werden?
Nein. Entscheidend sind die AN, so glaube ich, die Ihr habt wenn der Wahlvorstand das Wahlausschreiben aushängt. Da mag ich mich aber irren.
Wir haben die Situation, das wir knapp unter 700 Mitarbeiter sind.
Wie groß war euer Gremium denn bis jetzt?
Wachst Ihr oder verkleinert Ihr euch?
Frage weil das entscheidend sein kann.
§9 BertVG spricht von in der Regel z.B. Mit
Moin Markus,
dein AG gibt dir ja eine Liste mit den Personen die im Betrieb arbeiten und nicht eine Liste die im Betrieb arbeiten könnten.
Die Liste die der Ag Euch gibt ist die Liste womit Ihr die Wahl durchführt und Ihr entscheidet ob diese Liste zutreffend ist. Ihr überprüft diese Liste natürlich.
Würde mir mein AG eine Liste geben mit Mitarbeitern die vielleicht mal da sind (am besten noch ohne Name und Geschlecht) , würde ich diese aus der Liste entfernen. Es gelten die Mitarbeiter die jetzt eingestellt sind und zur Wahl anstehen und nicht die irgendwann kommen könnten.
Gruß
Die Eule
Würde mir mein AG eine Liste geben mit Mitarbeitern die vielleicht mal da sind (am besten noch ohne Name und Geschlecht) , würde ich diese aus der Liste entfernen. Es gelten die Mitarbeiter die jetzt eingestellt sind und zur Wahl anstehen und nicht die irgendwann kommen könnten.
Gruß
Die Eule
Es ist nicht die Zahl der Mitarbeiter interessant welche heute da sind. Wenn klar ist das sich diese Zahl verändern wird, weil z. B. viele Stellen ausgeschrieben sind dann kann der Wahlvorstand das schon annehmen das es mehr sind als heute aktuell da sind. Und daraus dann auch die Zahl der Betriebsratsmitglieder ansetzen.
Kannst du nicht machen.
hast du nicht gelesen was die anderen dir geschrieben haben.
BR ist auch kein Wunschkonzert wo du machen kannst was du möchtest, sondern es gibt Regeln.
Da Ihr anscheinend Stellen abbaut kannst du auch nicht auf "in der Regel" pochen.
Ihr wählt ein 11er Gremium und nicht mehr. Das ist im BetrVG §9 ganz klar geregelt.
Lies dir den Beitrag von Eule durch.
Bin nicht der Meinung wie suppenkasper. Da Ihr von 800 Stellen auf unter 700 gefallen seid.
Und bei der Wahlberechtigung der LA muss man auch aufpassen.
Alles anzeigenKannst du nicht machen.
hast du nicht gelesen was die anderen dir geschrieben haben.
BR ist auch kein Wunschkonzert wo du machen kannst was du möchtest, sondern es gibt Regeln.
Da Ihr anscheinend Stellen abbaut kannst du auch nicht auf "in der Regel" pochen.
Ihr wählt ein 11er Gremium und nicht mehr. Das ist im BetrVG §9 ganz klar geregelt.
Lies dir den Beitrag von Eule durch.
Bin nicht der Meinung wie suppenkasper. Da Ihr von 800 Stellen auf unter 700 gefallen seid.
Und bei der Wahlberechtigung der LA muss man auch aufpassen.
Im §9 BetrVG steht
Der Betriebsrat besteht in Betrieben mit in der Regel ...
Und in der Regel ist es zum Stichtag xy des Wahlausschreiben.
Und der Arbeitgeber wird ja nicht einfach so zum Spass Stellen ausschrieben. Deshalb kann man das schon so machen wie Markus Weber geschrieben hat.
Im §9 BetrVG steht
Der Betriebsrat besteht in Betrieben mit in der Regel ...
Und in der Regel ist es zum Stichtag xy des Wahlausschreiben.
Und der Arbeitgeber wird ja nicht einfach so zum Spass Stellen ausschrieben. Deshalb kann man das schon so machen wie Markus Weber geschrieben hat.
Sehe ich völlig anders,
der AG muss dem Wahlvorstand eine Liste geben von den jetzigen Mitarbeitern und nicht von den zu erwarteten Mitarbeitern
Sollte sich bis zur Wahl was verändern , muss der Wahlvorstand natürlich seine Liste immer auf dem laufenden halten
Gruß
Die Eule
Hallo Suppenkasper,
in der Regel ist völlig richtig, aber hast du auch gelesen das seit 2018 rund 100 Arbeitsplätze abgebaut wurden?
Alles anzeigenSehe ich völlig anders,
der AG muss dem Wahlvorstand eine Liste geben von den jetzigen Mitarbeitern und nicht von den zu erwarteten Mitarbeitern
Sollte sich bis zur Wahl was verändern , muss der Wahlvorstand natürlich seine Liste immer auf dem laufenden halten
Gruß
Die Eule
Ja aber Änderungen vom Tag des Wahlausschreibens bis zum Tag der Wahl haben haben keinen Einfluss auf die Größe. Die Größe und die Zahl der Betriebsratsmitglieder wird mit dem Wahlausschreiben festgelegt.
Hallo Suppenkasper,
in der Regel ist völlig richtig, aber hast du auch gelesen das seit 2018 rund 100 Arbeitsplätze abgebaut wurden?
Ja aber wenn perspektivisch vom aktuellen Stand wieder über 700 reicht mit unbefristeten Ausschreibungen reicht über die Wahlperiode dann würde ich von über 700 ausgehen. Es geht nicht um knapp 800 wenn 100 abgebaut worden sind. Sondern nur ob es über 700 in der Regel für die Zukunft sind.
Ja aber Änderungen vom Tag des Wahlausschreibens bis zum Tag der Wahl haben haben keinen Einfluss auf die Größe. Die Größe und die Zahl der Betriebsratsmitglieder wird mit dem Wahlausschreiben festgelegt.
Ja aber wenn perspektivisch vom aktuellen Stand wieder über 700 reicht mit unbefristeten Ausschreibungen reicht über die Wahlperiode dann würde ich von über 700 ausgehen. Es geht nicht um knapp 800 wenn 100 abgebaut worden sind. Sondern nur ob es über 700 in der Regel für die Zukunft sind.
Moin Suppenkasper,
sehe ich auch anders, vom Wahlausschreiben bis zur Wahl , kann sich das ändern , deshalb gehört die Liste immer aktualisiert und das ist die Aufgabe des Wahlvorstandes.
Gruß
Die Eule
Alles anzeigenMoin Suppenkasper,
sehe ich auch anders, vom Wahlausschreiben bis zur Wahl , kann sich das ändern , deshalb gehört die Liste immer aktualisiert und das ist die Aufgabe des Wahlvorstandes.
Gruß
Die Eule
Die Wählerliste wird klar aktualisiert. Das ist ja auch kürzlich in der Wahlordnung geändert worden.
Aber es wird sich nicht die Zahl der Sitze des Betriebsratsgremium ändern.
Die Wählerliste wird klar aktualisiert. Das ist ja auch kürzlich in der Wahlordnung geändert worden.
Aber es wird sich nicht die Zahl der Sitze des Betriebsratsgremium ändern.
Naja kommt darauf an . Wählbar als BR könnte ich mir auch nicht vorstellen ,aber je nach dem Wahlberechtigt will ich nicht sagen, das geht nicht. Muss dann direkt vor Ort geklärt werden.
Es gilt , der Stichtag der Wahl zur Wahlberechtigung
Ihr müsst hier bitte zwei Dinge sauber trennen:
Das eine ist die Pflege der Wählerliste, die kontinuierlich bis zum Wahltag fortgeschrieben werden muss. Aber auch wenn die Wählerliste nach dem Wahlausschreiben über 700 rutschen würde, würde das das Wahlausschreiben nicht verändern.
Und das andere ist das Wahlausschreiben. Das ist zwar an den Stichtag gebunden, aber gleichwohl ist es in der Rechtsprechung mittlerweile völlig unstrittig, dass der WV die perspektivische Veränderung der Betriebsgröße mit berücksichtigen kann/darf/muss.
Vor dem Hintergrund der hier widerstreitenden Tendenzen, wäre der sinnvolle Weg, sich mit dem AG in Verbindung zu setzen. Denn nur weil da noch 20 Stellen ausgeschrieben sind, heißt das nicht automatisch, dass die AN Zahl entsprechend steigt. Aber der AG sollte wissen, ob das offene Stellen sind, oder nur präventive Ausschreibungen für schon bekannte zukünftige Abgänge.
Vor dem Hintergrund der hier widerstreitenden Tendenzen, wäre der sinnvolle Weg, sich mit dem AG in Verbindung zu setzen. Denn nur weil da noch 20 Stellen ausgeschrieben sind, heißt das nicht automatisch, dass die AN Zahl entsprechend steigt. Aber der AG sollte wissen, ob das offene Stellen sind, oder nur präventive Ausschreibungen für schon bekannte zukünftige Abgänge.
ich finde auch dass das der richtige Weg ist.
Der Wahlvorstand sollte Entwicklungen berücksichtigen und wenn z.B. der Abbau bereits 2018/2019 erfolgte und seitdem eine ungefähr gleichbleibende Betriebsgröße war kann man ja durchaus vermuten dass Neuausschreibungen wieder zu mehr Mitarbeitenden führen werden.
Es gilt , der Stichtag der Wahl zur Wahlberechtigung
das stimmt aber die Größe des Gremiums wird mit dem Wahlausschreiben festgelegt.
Würde mir mein AG eine Liste geben mit Mitarbeitern die vielleicht mal da sind (am besten noch ohne Name und Geschlecht) , würde ich diese aus der Liste entfernen. Es gelten die Mitarbeiter die jetzt eingestellt sind und zur Wahl anstehen und nicht die irgendwann kommen könnten.
dann machst Du das leider falsch.
der AG hat auch Auskunft über die MA zu geben die bereits eine Einstellungszusage bekommen haben, aber nicht auf der Liste stehen und über die MA die das Unternehmen verlassen werden, aber trotzdem auf der Liste stehen.
Und Tendenzen sind doch sowieso nur interessant in einem Fall wie diesem, nämlich knapp an der Grenze zu einer Änderung der Gremiumsgröße.
Es fehlen 4 MA zur 700er-Grenze, also weniger als 1%.
Wie viele haben bereits eine Zusage, wie viele Stellen sollen noch besetzt werden und wo werden noch Stellen abgebaut?
diese Fragen sind zu klären.
Auch wenn im letzten Jahr 100 MA abgebaut wurden, heisst das ja nicht, das zukünftigt nicht doch in der Regel 700 oder mehr MA beschäftigt sind.
Ich würde als WV ggf. nach den Angaben des TE einfach annehmen das ich dauerhaft 700 MA haben werde und dann warten ob der AG überhaupt reagiert. Bei 696 MA aktuell und Stellenausschreibungen kann man das machen.
Fitting RN 12 zu § 9 BetrVG "in der Regel" regelmäig beschäftigte AN
Der Wahlvorst. hat bei der Ermittlung der für die BRGröße maßgeblichen ArbNZahl nicht nur einen Rückblick auf die Vergangenheit zu werfen, sondern auch die künftige, auf Grund konkreter Entscheidungen des ArbGeb. zu erwartende Entwicklung des Beschäftigungsstandes des Betriebs zu berücksichtigen, die unmittelbar bevorstehen (BAG 2.8.2017)
weiter RN 13
Dies kann zB bei Personalabbau oder -aufstockung auf Grund einer konkreten Personalplanung, an der der BR beteiligt worden ist, oder infolge von Entlassungen auf Grund eines Interessenausgleichs/Sozialplans der Fall sein
Bloße Befürchtungen einer Personalrückentwicklung seitens des ArbGeb. sind vom Wahlvorst. nicht zu berücksichtige
