Nach Abschluss der Wahl alte Anträge ungültig?

  • Guten Morgen,


    wir hatten ja bereits im Juni 2021 eine Beschwerde gem. §85 beim BR eingereicht. Aus Gründen wie Urlaubszeit, wichtigere Dinge usw. wurde diese Beschwerde niemals beachtet. Sie hat es nicht mal in die Tagesordnung der Sitzungen geschafft.


    Nun meine Frage: Müssen wir die Beschwerde nach Abschluss der Wahlen dem neuen BR (welcher zu 99% aus dem alten BR besteht) erneut einreichen?

    ~~~ Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht. ~~~

    ~~~ Eine Lösung hätte ich - mir fehlt nur das passende Problem. ~~~

  • wurde diese Beschwerde niemals beachtet.

    woher weist Du das?


    was war der Inhalt der Beschwerde?


    wenn sie nicht bearbeitet wurde, warum neu einreichen? dann gegen den BR wegen Pflichtverstoß vorgehen, die Beschwerde ist ja deshalb nicht ungültig geworden, weil sie nicht bearbeitet wurde.

    Ich nehme an, die müsstest Du noch nicht einmal beim neuen BR neu stellen, sondern den neuen BR nur auf die nichtbearbeitete alte Beschwerde hinweisen, der kann die dann ja bearbeiten

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Hallo Lilex,


    müssen? Nein denn die beschwerde gibt es ja noch. Allerdings liegt die Beschwerde nun schon über ein halbes Jahr, was dazu führen kann, dass der BR Sie garnicht mehr auf dem Schirm hat bzw. als aktuell/dringend ansieht.

    Wie oft habt Ihr nach dem Stand der Beschwerde nachgefragt?

    Wenn ihr oft nachgefragt habt aber nur die Antwort bekommen habt, "da konnten wir uns noch nicht darum kümmern."

    Dann wird es aus meiner Sicht Zeit eine zweite Beschwerde einzureichen wegen Untätigkeit des BR. Denn der BR entscheidet ja erstmal, ob er die Beschwerde für zulässig hält oder nicht. Und wenn Sie zulässig ist hat er für Abhilfe zu sorgen bzw. meist ist dann sogar der Arbeitgeber in der Pflicht hier Abhilfe zu schaffen. d.h. der BR gibt die Beschwerde nach Prüfung an den AG und hakt dann nach inwieweit die Beschwerde durch den AG bearbeitet wurde, incl. kurze Info an die Beschwerdeführer.


    Viele Grüße

    Bernd

  • Das Thema war nichts mit höchster Priorität. Es ging darum, dass der BR prüfen sollte, ob wir gegenüber dem Hauptwerk ein paar Nachteilsausgleiche bekommen können. Da geht es um verschiedene (kleinere) Sachen, die in Summe u.M.n. die MA in den Außenwerken benachteiligen. Sei es Ersparnis bis 11% beim Jobticket, um die 10% Rabatte in Großmärkten und Geschäften, div. Gesundheitsangebote, MA-Aktionen (z.b. Ermäßigungen Zoo, Galeria) u.ä.


    Wir sind halt der Meinung, dass es nicht fair ist, da wir um die 90 km einfache Strecke fahren müssten, um diese Vorteile auch genießen zu können.


    Ich habe so ca. 4x über die Zeit angefragt. Erst hieß es Personalmangel wegen Urlaub. Konnte ich noch nachvollziehen und hatte auch Verständnis. Bei der nächsten Nachfrage hieß es, ja, wir haben es auf dem Schirm und es kommt demnächst auf die TO, sobald die wichtigeren Themen erledigt sind. Dann hieß es nur noch jaja, es gibt halt wichtigeres.


    woher weist Du das?

    Weil ich die Beschwerde in Absprache mit meinen Kollegen selbst verfasst und eingereicht habe ;)


    Ich weiß ja, dass wir da keine rechtlichen Ansprüche haben. Ich habe es aber unter Gleichbehandlung eingeordnet. Hätte der BR alles versucht ohne Ergebnis, dann wäre es ja okay. Aber einfach aussitzen ist schei..... sorry :(

    ~~~ Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht. ~~~

    ~~~ Eine Lösung hätte ich - mir fehlt nur das passende Problem. ~~~

  • Weil ich die Beschwerde in Absprache mit meinen Kollegen selbst verfasst und eingereicht habe

    dann weist Du dass die Beschwerde eingereicht wurde mehr nicht.


    meine Frage war aber:

    wurde diese Beschwerde niemals beachtet

    woher weißt Du das?


    Ich habe so ca. 4x über die Zeit angefragt. Erst hieß es Personalmangel wegen Urlaub. Konnte ich noch nachvollziehen und hatte auch Verständnis. Bei der nächsten Nachfrage hieß es, ja, wir haben es auf dem Schirm und es kommt demnächst auf die TO, sobald die wichtigeren Themen erledigt sind. Dann hieß es nur noch jaja, es gibt halt wichtigeres.

    ok damit beantwortet


    --> also wissentlich nicht bearbeitet, dann wäre jetzt der Weg den BR wegen eines Pflichtverstosses "anzumahnen"


    btw: eurer BR scheint echt dämlich zu sein, anstatt das auf die TO zu setzen und als "nicht berechtigt" zu deklarieren (wenn sie keine Lust haben das zu bearbeiten) und damit wenigsten die Pflichterfüllung nachzuweisen, lassen die das unbearbeitet liegen

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


    3 Mal editiert, zuletzt von Randolf () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Randolf mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • na erstens wegen der Antworten auf meine Nachfragen und zweitens, weil ich nie eine Info bekommen habe, dass der BR über die Zulässigkeit entschieden hat geschweige denn schon weitere Schritte eingeleitet hat.

    ~~~ Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht. ~~~

    ~~~ Eine Lösung hätte ich - mir fehlt nur das passende Problem. ~~~

  • na erstens wegen der Antworten auf meine Nachfragen und zweitens, weil ich nie eine Info bekommen habe, dass der BR über die Zulässigkeit entschieden hat geschweige denn schon weitere Schritte eingeleitet hat.

    habe ich noch gesehen und oben nachträglich eingefügt gehabt

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


  • Müssen wir die Beschwerde nach Abschluss der Wahlen dem neuen BR ... erneut einreichen?

    Die Frage würde ich mit einem ganz klaren: Das kommt drauf an... kontern wollen.


    Streng genommen geht ja die juristische Person "BR" mit der Neuwahl unter, weshalb auch keine Unterlagen weitergereicht werden müssen. Es ist Gang und Gäbe, dass laufende Unterlagen überreicht werden, damit sie abgeschlossen werden können. (Und natürlich die Sammlung der gültigen BVen als Vertragsoriginale!)


    Wenn es also eure Beschwerde bisher nicht geschafft hat, behandelt zu werden, spricht in meinen Augen viel dafür, dass der BR sie nicht auf dem Schirm hat (oder haben will). Im Zweifel würde ich also immer davon ausgehen, dass der neue BR von einer Beschwerde an den alten BR gar nichts weiß. (Und als neuer BR würde ich mich vermutlich auf genau diesen Standpunkt stellen.)


    Also "Musst Du die Beschwerde neu einreichen?" - müssen vielleicht nicht, aber es könnte helfen a) den Standpunkt, dass das immer noch ein Problem ist, zu untermauern und b) sicher den neuen BR in Zugzwang zu bringen

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Das Thema war nichts mit höchster Priorität. Es ging darum, dass der BR prüfen sollte, ob wir gegenüber dem Hauptwerk ein paar Nachteilsausgleiche bekommen können. Da geht es um verschiedene (kleinere) Sachen, die in Summe u.M.n. die MA in den Außenwerken benachteiligen. Sei es Ersparnis bis 11% beim Jobticket, um die 10% Rabatte in Großmärkten und Geschäften, div. Gesundheitsangebote, MA-Aktionen (z.b. Ermäßigungen Zoo, Galeria) u.ä.


    Wir sind halt der Meinung, dass es nicht fair ist, da wir um die 90 km einfache Strecke fahren müssten, um diese Vorteile auch genießen zu können.

    Manche Vorteile sind eben nur an bestimmten Orten zu beziehen. Da hat der BR nicht wirklich einen Einfluss drauf.

    Und das dann häufig in größeren Städten mehr Angebote bestehen, als in den Außenbereichen ist nachvollziehbar.


    Wie stellst du dir den Ausgleich denn vor? Wenn ihr im Gegenzug einen finanziellen Ausgleich haben wollt, werden die aus dem Hauptwerk auch sagen: "dass ich unfair, die bekommen Geld und wir nur ein billigeres Ticket für den "doofen" Zoo, ich hasse Tiere. bei Galeria kauf ich eh nicht ein und Bussfahren, echt jetzt?"

    Von solchen Vergünstigungen hat man eben auch immer nur dann etwas, wenn man sie in Anspruch nimmt.


    Ich würde eher mal überlegen, welche Vergünstigungen bei Euch möglich sind und diese dem BR konkret vorschlagen.

    "Hey BRler, bei uns gibt es auch ein Jobticket, ich stelle euch gerne einen Kontakt her. Wir haben zwar keinen Zoo aber eine tolle Saunalandschaft....."

    Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen

    (Aristoteles)

  • ein paar Nachteilsausgleiche bekommen können.

    Ok, den Part hatte ich komplett überlesen. Mist, Mist, Mist...


    Tut mir leid, ich kann Dir so gar nicht folgen. Da sind Unternehmer am Standort eurer Hauptverwaltung, die wittern potenzielle Kundschaft und sagen deswegen: hört mal, wenn ihr zu uns kommt, dann ... (was auch immer).


    Das ist ein Rabatt, ein Angebot, mit dem AG überhaupt "gar nichts mit anne Füße hat", das hat er weder initiiert, noch kostet es ihn irgendwelches Geld. Aber jetzt soll er Geld locker machen, weil ihr euch in eurer Pampa unterprivilegiert fühlt? Soll der AG jetzt den Kollegen ìn der Hauptverwaltung auch noch Geld auszahlen, weil bei ihnen am Standort die Wohnungsmieten ja teurer sind als bei euch in der Pampa? Will sagen: Wo fangen wir die Neiddebatte an und wo hören wir sie auf? Denn um nichts anderes geht es hier am Ende des Tages!


    Was wollt ihr erreichen? Dass die Kollegen in der Hauptverwaltung die Rabatte auch nicht mehr bekommen? Weil es dann wenigstens gerecht wäre? Nein, geht nicht, auch da hat der AG keine Aktien drin. Es ist ein Angebot von anderen Kaufleuten. Und der AG kann sie weder verhindern, noch ist er hier in irgendwelcher Pflicht irgendeines, wie auch immer gearteten Nachteilausgleichs!


    Wenn die Kollegen also eure "Beschwerde" noch nicht behandelt haben, dann vermutlich deshalb, weil sie einfach nicht wussten, wie sie mit "Mimimi" umzugehen haben...

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Hallo,


    Die Anrufung einer E-Stelle und ggfs. Verfahren vor dem ArbG gehen nicht automatisch mit dem Ende der Amtszeit "unter". Dies sind keine Angelegenheiten der inneren Organisation des BR. Dies gilt mW auch für alle diesen Verfahren zugrundeliegenden betriebsinternen Mitbestimmungstatbestände.

    Mein Gremium hat das selbst 2x über den Wahltermin durchgefochten - einmal bis vors BAG.


    Über die Behandlung von Beschwerden bzw. die Entscheidung der Beschwerde hat der AG den/die Beschwerdeführenden zu unterrichten (ErfK, Kania, § 85 BetrVG Rn 7 mit Verweis auf Fitting, § 85 Rn 10).


    Die Nichtbehandlung einer Beschwerde gem. § 85 BetrVG durch den BR ist aber evtl. schon im Einzelfall ein schwerer Pflichtverstoss gem. § 23 Abs. 1 BetrVG (ErfK, Koch, § 23 BetrVG Rn 13)

  • Also dass ein neuer BR die vom Vorgänger begonnenen rechtlichen Verfahren weiter betreiben kann, ist klar.

    Aber man kann den neuen BR nicht nach § 23 wegen Pflichtverstößen belangen, weil dieser nun mal nachweislich keinen Pflichtverstoß begangen hat. Und den alten BR gibt es nicht mehr.

  • Hallo,


    Du verkennst hier

    den neuen BR nicht nach § 23 wegen Pflichtverstößen belangen, weil dieser nun mal nachweislich keinen Pflichtverstoß begangen hat.

    evtl. das Problem.

    Denn wenn die Beschwerde nicht durch Ablauf der Amtszeit "untergeht", kann ein neugewählter BR den Verstoss durch Nichtbehandlung erneut begehen.

  • Denn wenn die Beschwerde nicht durch Ablauf der Amtszeit "untergeht", kann ein neugewählter BR den Verstoss durch Nichtbehandlung erneut begehen.

    Bin ich grundsätzlich bei Dir. Hast Du auch gelesen, worum es bei dieser Beschwerde hier konkret geht? Ich hätte sie dem Beschwerdeführer schon längst (mit Anlauf) um die Ohren gehauen... (Was aber nichts daran ändert, dass sie längst auf die TO und "behandelt" gehört hätte, schon klar.)

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • albarracin,

    Du hast natürlich Recht. Nur hat der neue BR jetzt erstmal reichlich Zeit, etwas nicht zu behandeln.


    Und ich bin ebenfalls der Meinung, dass die Beschwerde so jedenfalls nicht berechtigt ist. Trotzdem gehört es sich, dass auch solche Eingaben sach- und fristgerecht behandelt werden. Das dahinter stehende Begehren, dass nicht nur die MA der Zentrale Bonbons bekommen, ist alleine noch keine Neiddebatte. Vielleicht kommt ja was kreatives dabei raus?


    Wir hatten bei uns mal den Wunsch von Kolleg*innen, die Gebühren einer Muckibude gesponsert zu bekommen. Das scheiterte u.a. an dem Argument des AG, dass man zwar für die Zentrale solche Rabatte aushandeln und Zuschüsse zahlen könne, aber so etwas für die Kolleg*innen in den Außenstellen nicht umsetzbar wäre.


    Der AG selbst kam dann auf die Idee, die Teilnahme an den Gesundheitsangeboten der Krankenkassen zu unterstützen. Wer bei uns regelmäßig daran teilnimmt, bekommt seitdem vom AG die Eigenleistung erstattet.

  • Also erst mal Danke für Eure ganzen Tipps und Meinungen. Ob es jetzt nur Mimimi ist, sei dahingestellt. Für uns ist es eine Frage des Respekts. Und es ist nicht so, dass die Firmen bei der Zerntrale anklopfen, sondern dass der BR dann Klinken putzen geht. Die ganze Sache ist halt daraus entstanden, dass wir zum Teil echt wie 2. Klasse behandelt werden. Ein großer Teil der Belegschaft in der Zentrale weiß nicht mal, dass es uns Außenstellen gibt. Dann werden wir auch nach 12 Jahren immer noch verwechselt. Da wird Material, was wir dringend brauchen eben an die andere Außenstelle geschickt. Bei Abrechnungen oder Fehlerprotokollen bekommen wir oft auch die Sachen der anderen Außenstelle. Und auch jetzt bei Corona ging es immer nur im die Zentrale. Die beiden anderen Bundesländer wurden nie erwähnt. Selbst auf mehrere Anfragen nicht. Wir bekamen dann zu hören, da müssen wir uns selbst kümmern. Und irgendwann wurde uns dann mitgeteitl, dass die Bestimmungen des Hauptbetriebes auch für uns gelten. Warum so eine Info nicht sofort?


    Auch z. B. mal Freikarten für ein Freibad für die Hauptstelle. Nachdem ich da auch wieder Terz gemacht habe (ja, es ist auf Dauer demütigend!!), hieß es dann auch wieder, da müssen wir uns eben selber mal kümmern. Und das in einem ziemlich herablassenden Ton.


    Und natürlich haben wir Vorschläge gemacht - das ging von Tankgutscheinen über Büchergutscheinen bis hin zu einer finanziellen Pauschale, 1x im Jahr Einkauf bei einem unserer Lieferanten bis zu einem bestimmten Betrag kostenlos, Arbeitszeitgutschriften usw.


    Und es wäre das Mindeste gewesen, der BR hätte es mal in die TO genommen und beschlossen, dass die Beschwerde nicht berechtigt wäre. Dann hätten wir zumindest gesehen, dass sie sich damit beschäftigt haben. Nur diese Ignoranz ist zum Ko.... sorry. Und viele Kollegen der Hauptstelle, mit denen ich so immermal telefoniere, schimpfen über den BR. Ich habe ja schon einiges hier getextet, wo viele von Euch "empfohlen" haben, diesen BR "auszuschalten"...


    So, jetzt zum Montag mal bissel Dampf abgelassen.

    ~~~ Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht. ~~~

    ~~~ Eine Lösung hätte ich - mir fehlt nur das passende Problem. ~~~

  • Und es ist nicht so, dass die Firmen bei der Zentrale anklopfen, sondern dass der BR dann Klinken putzen geht.

    Das ändert aber nichts daran, dass es am Ende Angebote von Fremden sind, die der AG nicht zu verantworten hat. (Und wenn du schreibst "der BR", dann sind das hoffentlich BRM, die das in ihrer Freizeit machen, alles andere könnte ganz böse enden!)


    Nach deinen Schilderungen kann ich deinen Unmut durchaus nachvollziehen. Klar nervt das, wenn man immer das Gefühl hat als fünftes Rad am Wagen behandelt zu werden, nicht für voll genommen oder gar ignoriert zu werden. Aber dann solltet ihr bitte auch dieses Problem lösen und keine Stellvertreterkriege führen, die ihr, mangels jeglicher juristischen Grundlage, nicht gewinnen könnt.


    Im Moment erscheint es mir so, dass ihr hier Erwartungen hegt und pflegt, die ihr auch selber nicht würdet erfüllen können, einfach weil der AG hier zu nix verpflichtet ist und auch nicht verpflichtet werden kann.

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Und natürlich haben wir Vorschläge gemacht - das ging von Tankgutscheinen über Büchergutscheinen bis hin zu einer finanziellen Pauschale, 1x im Jahr Einkauf bei einem unserer Lieferanten bis zu einem bestimmten Betrag kostenlos, Arbeitszeitgutschriften usw.

    Ich kann euch natürlich verstehen, finde nur dir hier von dir skizzierte Lösung nicht wirklich fair.

    Ihr bekommt einen finanziellen Vorteil, egal ob als Pauschale oder Gutschein.

    Die Kollegen im Haupthaus nur dann einen Vorteil, wenn sie diesen auch nutzen. Nicht jeder fährt mit dem Bus zur Arbeit, hat Lust in den Zoo zu gehen......

    Ich befürchte, dass dann viele Kollegen im Haupthaus sagen werden, da nehme ich doch auch lieber die Pauschale oder den Tankgutschein, die anderen Vorteile nutze ich ja eh nicht.

    Zudem werden die Vorteile ja von Drittanbietern gewährt, haben also originär mit dem Arbeitgeber überhaupt nichts zu tun.


    Das ändert aber nichts daran, dass es am Ende Angebote von Fremden sind, die der AG nicht zu verantworten hat. (Und wenn du schreibst "der BR", dann sind das hoffentlich BRM, die das in ihrer Freizeit machen, alles andere könnte ganz böse enden!)

    Sehe ich übrigens auch so, wobei wir mit unserem AG hier eine Vereinbarung getroffen haben, dass uns Mitarbeiter Vorschläge zu solchen Benefits machen können und wir BR dann versuchen, diese "an Land zu ziehen", auch während der Arbeitszeit.

    Unser AG sieht da durchaus einen Vorteil bei der Rekrutierung von neuen Mitarbeitern.

    Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen

    (Aristoteles)

  • Dass wir keine Rechte haben und der AG nicht verpflichtet ist, ist mir durchaus klar. Deswegen "fordern" wir ja auch nichts ein, sondern haben uns nur beschwert. Wir hatten in unserer Naivität halt gehofft, dass man - sprich der BR - irgendeine Möglichkeit findet, uns auch mal was "Gutes" zukommen zu lassen. Aber egal, es geht ja mittlerweile nur noch darum, dass auch dieses Anliegen wieder professionell ignoriert wird. Schon aus Anstand hätte der BR uns zumindest eine ordentliche Ablehnung schicken sollen.

    ~~~ Alle sagten: Das geht nicht! Dann kam einer, der wusste das nicht und hat es einfach gemacht. ~~~

    ~~~ Eine Lösung hätte ich - mir fehlt nur das passende Problem. ~~~

  • Schon aus Anstand hätte der BR uns zumindest eine ordentliche Ablehnung schicken sollen.

    Ja, richtig.


    Dass wir keine Rechte haben und der AG nicht verpflichtet ist, ist mir durchaus klar. Deswegen "fordern" wir ja auch nichts ein, sondern haben uns nur beschwert.

    sich beschweren, wenn man keine Rechte hat?

    man beschwert sich nicht, wenn man keinen Anspruch hat, damit erreicht man nichts außer das man belächelt wird.

    In so einem Fall fragt man höflich nach oder macht einen eigenständigen Vorschlag ohne auf den anderen Sachverhalt hinzuweisen. Man stellt keine Anfrage auf eine freiwillige Leistung mit einem Hinweis auf eine Leistung auf die man sowieso keinen Anspruch hat. Das wäre evt. ein Argument in der späteren Diskussion, wenn es darum geht warum der AG eine freiwillige Leistung erbringen soll, als Beispiel das er das in anderen Fällen auch macht.


    Wir hatten in unserer Naivität halt gehofft, dass man - sprich der BR - irgendeine Möglichkeit findet, uns auch mal was "Gutes" zukommen zu lassen. Aber egal, es geht ja mittlerweile nur noch darum, dass auch dieses Anliegen wieder professionell ignoriert wird.

    ich glaube, wenn mir jemand mit einer solchen "ich bin beleidigt und wir werden immer ignoriert und nicht ernst genommen"-Geschichte kommen würde, würde ich das auch irgendwann einfach ignorieren.


    Lilex - Sorry, ich möchte Dich in keinster Weise beleidigen oder Dir zu Nahe treten, aber:


    ohne Dich zu kennen erlaube ich mir trotzdem einen Ratschlag:

    gewöhne Dir eine sachliche proffessionelle Haltung und Argumentation gegenüber dem BR und dem AG an, ansonsten wirst du erleben, wie man Dich weiterhin ignoriert, weil diese Art von "Auftreten" einfach nicht ernst zunehmen ist.

    Die Scheu vor der Verantwortung ist eine Krankheit unserer Zeit, denn Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle.


    Einmal editiert, zuletzt von Randolf ()