Betriebsratswahl allgemein

  • Hallo

    ich hab Mal eine allgemeine Frage zum Zeitpunkt der BR Wahl. Der Zeitpunkt ist im Betr VG zwischen dem 01.03 und 31.05 festgeschrieben. Woher kommt dieser Zeitraum. Ist der Zeitraum irgendwann willkürlich festgelegt worden ?

    Kann mir hierzu jemand eine Erklärung und evtl. Quelle geben.

    Vielen Dank im Vorraus ;)

  • Es kommt von der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn, wurde beschlossen am 11.Oktober 1952 und trat am 14. November 1952 in Kraft. Ausschlaggebend für den Zeitraum war vielleicht der Wunsch der Gewerkschaften, die BR-Wahl mit der Nelkenblüte zusammen fallen zu lassen. ;)

    Bist du nun zufrieden, oder was bezweckst du mit deinen Fragen?

    Für einen Betriebsrat gilt: Lobt dich der Gegner, ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf dem richtigen Weg. (August Bebel)

  • Harry67 Du stellst vielleicht Fragen... ich habe das immer als gegeben hingenommen, dass es so ist, mich aber nie gefragt, warum das so ist.


    Also habe ich mal in den Fitting geschaut. Und da noch zwei interessante Hinweise gefunden:

    1. Durch das ÄndG von 1989 wurde die Amtszeit der BR von drei auf vier Jahre verlängert und die regelmäßigen BRWahlen auf einen Vierjahres-Rhythmus umgestellt.
    2. (Zitat Rn 5 zu § 13 BetrVG) Die Festlegung eines regelmäßigen Wahlzeitraumes erleichtert den Gewerkschaften die organisatorische Vorbereitung der Wahl, insbes. durch die Möglichkeit, rechtzeitig und generell die Formulare und sonstige Drucksachen herzustellen und ihre an der Durchführung der Wahl interessierten Mitglieder zu schulen. Damit wird auch die Gefahr von Wahlanfechtungen, die durch Maßnahmen ungenügend geschulter Wahlvorst. verursacht werden können und die ArbG mit Mehrkosten erneuter Wahlen belasten, erheblich vermindert. ... Auch die ArbGebVerbände erhalten so die Möglichkeit, ihre Mitglieder auf die BRWahlen vorzubereiten. (Zitatende)


    Also: Gewerkschaft - ja, Nelken - wohl eher nicht ;)


    Warum es gerade dieser Zeitraum ist, dazu steht da (leider) nichts. Meine Vermutung ginge in die Richtung: Dann sind die Jahresabschlussarbeiten in den Unternehmen vorbei und die üblicherweise im Herbst stattfindenden Bundestagswahlen sind auch nicht im Weg. Ebenso ist keine Sommerpause. (Ist aber alles nur eine Vermutung!)

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Ich danke euch erstmal recht herzlich für die ausführlichen Antworten, auch ich habe das immer als gegeben hingenommen. Ich bin nun schon Jahrzehnte im Betriebsrat und mein Sohn kam mit dieser Frage und ich musste zugeben ich wusste es nicht.


    Der gesichtsausdruck in diesem Moment sprach Bände und es war mir relativ unangenehm. Deshalb habe ich gegoogelt aber nicht wirklich eine befriedigende Antwort gefunden und somit habe ich gedacht da wir hier wohl sehr viel Erfahrung haben werden könnte mir somit jemand helfen

    Ich bedanke mich recht herzlich und wünsche euch einen schönen Tag

    Einmal editiert, zuletzt von Harry67 () aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Harry67 mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Moin zusammen,


    naja es ist nicht festgeschrieben. Du kannst auch einen BR Wählen bei Neubetrieben im November oder Dezember eines Jahres auch wenn die Wahl erst im folge Jahr wäre und somit ist der gewählte Betriebsrat so länger im Dienst als die gesetzliche Vorgabe. Geht glaub ich 11 Monate vor der geregelten Vorgabe. Somit ist der gewählte BR fast 1 Jahr länger im Dienst

  • naja es ist nicht festgeschrieben.

    Ist es nicht?

    Und ich dachte, das hier

    Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt.

    wäre so etwas wie eine Festschreibung...


    Du kannst auch einen BR Wählen bei Neubetrieben im November oder Dezember eines Jahres auch wenn die Wahl erst im folge Jahr wäre

    Wenn es keinen BR gibt, kann der BR jederzeit gewählt werden, nicht erst im November oder Dezember.

    Guckst du

    Zitat von § 13 (2) BetrVG

    Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn

    1. ...

    .

    6. im Betrieb ein Betriebsrat nicht besteht.

    Sprich, auch das geht nur, weil es so im Gesetz festgeschrieben ist!


    Geht glaub ich 11 Monate vor der geregelten Vorgabe.

    Glaubst du fast richtig.

    Zitat von § 13 (3) BetrVG

    Hat die Amtszeit des Betriebsrats zu Beginn des für die regelmäßigen Betriebsratswahlen festgelegten Zeitraums noch nicht ein Jahr betragen, so ist der Betriebsrat in dem übernächsten Zeitraum der regelmäßigen Betriebsratswahlen neu zu wählen. (Hervorhebung durch den Zitierenden)

    Sprich, war die Bekanntgabe des Wahlergebnisses später als der 1. März des Vorjahres, wird eine Wahl "übersprungen". Damit gilt das also für fast ein Jahr.


    Ja, das ist Erbsenzählerei, das gebe ich gerne zu. Aber gerade im Zusammenhang mit rechtlichen Dingen kommt es leider mitunter auf jede einzelne Erbse an.


    Und zu sagen, es wäre nicht festgeschrieben, obwohl es exakt so im Gesetz steht ist schon... na nennen wir es mal mutig! ;)

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!