Widerruf eines bereits genehmigten Dienstplans

  • Liebe Runde, wir haben erst nach der Genehmigung des Dienstplans festgestellt, dass der Büroleiter die Schichten, die er als Urlaubsvertretung übernimmt, um zwei Stunden vorverlegt hat, sie enden somit auch zwei Stunden früher und belasten die nachfolgende Schicht. Begründung. Er könne nicht bis 17.00 Uhr arbeiten, weil er bereits um 7.00 Uhr loslege. Die Startzeit 7.00 Uhr ist aber nicht festgelegt, er ist schlicht ein Frühaufsteher. Wisst Ihr ob sich ein bereits genehmigter Dienstplan (November/Dezember) im Nachhinein widerrufen lässt und mit welchem Argument? Herzlichen Dank für die Hilfe - Martin

  • Hallo,


    für sämtliche Änderungen eines bereits genehmigten Dienstplans ist eine separate Zustimmung des Betriebsrats erforderlich. Das ergibt sich aus den Mitbestimmungsrechten des §87 BetrVG über Lage und Verteilung der Arbeitszeit.


    Da das in größeren Betrieben, wo Mitarbeiter vielleicht auch untereinander tauschen dürfen, in der Praxis oftmals nicht durchführbar ist, haben viele Betriebsräte darüber Betriebsvereinbarungen mit ihren AG geschlossen. Bei uns z.B. ist keine Zustimmung erforderlich, wenn die gesetzlichen und BV-gesteckten Rahmenbedingungen eingehalten werden, und alle Beteiligten einverstanden sind. Wir haben z.B. den zeitlichen Vorlauf geregelt, haben zusätzliche freie Zeitblöcke nach längeren Schichtblöcken definiert und das Rückwärtsrotieren von Schichten ausgeschlossen.

    Viele Grüße

    BRV aus Frankfurt

    Einmal editiert, zuletzt von EDDFBR ()

  • Hallo Martin,


    Ihr habt einen Beschluss gefasst (Zustimmung Dienstplan) und diesen vermutlich dem AG mitgeteilt und dieser hat dann (auch vermutlich) den Dienstplan veröffentlicht.

    Damit wirkt der Beschluss bereits und kann nicht mehr einfach geändert oder zurückgenommen werden.

    ...und genau...

    mit welchem Argument?



    sie enden somit auch zwei Stunden früher und belasten die nachfolgende Schicht.

    ...klingt ja erstmal gut und man hätte damit auch den Dienstplan ablehnen können. Habt Ihr aber nicht.

    Kurz gesagt, die einzige Begründung (Argument kann man das nicht nennen) die Ihr vorweisen könntet wäre: "Wir haben nicht aufgepasst und das übersehen, finden das jetzt im nachhinein aber blöd".

    Ihr könnt natürlich versuchen mit dem Büroleiter zu reden und ihn zu überzeugen, aber Euer "Druckmittel" habt Ihr mMn nach bereits versemmelt.

    Aber, meine Güte, kann passieren. Aufstehen, Staub abklopfen, Krönchen richten und daraus lernen die Dienstpläne das nächste Mal doch lieber genau anzuschauen, bevor Ihr sie genehmigt. ;)



    für sämtliche Änderungen eines bereits genehmigten Dienstplans ist eine separate Zustimmung des Betriebsrats erforderlich.

    Das stimmt natürlich, aber darum geht es doch gar nicht. Der AG (bzw. der Büroleiter) will ja den Dienstplan genau so haben, wie er ihn hat genehmigen lassen. Es ist doch hier der BR, der seinen Beschluss zurücknehmen will, weil er bei der Zustimmung nicht aufgepasst hat, oder verstehe ich das falsch?

    wir haben erst nach der Genehmigung des Dienstplans festgestellt, dass...

    „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist“

    Hanlons Rasiermesser

  • Ja, wir haben schlicht nicht aufgepasst. Aber wir machen es dann wie vorgeschlagen, richten unsere Krönchen - und lehnen den Drei-Monats-Dienstplan im Januar ab. Vielleicht zeigt sich bis dahin sogar, dass es klappt. Betrachten wir es also als Lernerfahrung, das stimmt. Vielen Dank Euch! Von Martin