Beschluss ohne SBV

  • Hallo zusammen,


    vor 2 Jahren wurde ein Beschluss mit dem PR und AGB über eine Gruppe Arbeitnehmer diesbezüglich Veränderung der Arbeitszeiten beschlossen. Bei diesem Beschluss betraf es mehrere Schwerbehinderte im öffentlichem Dienst!

    Es wurde die SBV weder in Kenntnis gesetzt geschweige denn dazu angehört, kann ich im Nachhinein als Kraft Amtes SBV diesen Beschluss anfechten gegenüber dem PR und AGB?


    LG Mike

  • Hallo SBV@112

    das hier finde ich schon etwas merkwürdig.

    vor 2 Jahren

    warum reagiert du erst jetzt?

    Oder hast du erst jetzt Kenntnis von der Veränderung der AZ erhalten?


    Wenn hier erst jetzt von den MA Beschwerden an dich herangetragen werden, waren sie ja anscheinend vorher mit der Regelung bzgl. der veränderten AZ zufrieden.


    Du müsstest uns bitte einmal mehr Input geben, warum die Veränderung der AZ erst jetzt bei dir zu Problemen führt.

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  • Warum meldet sich der AN erst jetzt?

    Was steht denn in der Regelung die der PR und der AG vereinbart haben?

    Siehst du da Probleme bzgl. des AZG oder gibt es Anzeichen, das schwerbehinderte Kolleg*innen Aufgrund Ihres Handycaps Probleme haben?


    Bitte gib uns mehr Input, sonst stochern wir im Trüben um Hilfe anzubieten.

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  • Hallo SBV,


    natürlich ist es verwunderlich, dass es hier eine Regelung ohne Beteiligung der SBV gegeben hat.

    War evt. dein Stellvertreter in dem Prozess drin, weil du in Urlaub warst?

    So eine Regelung fällt ja nicht vom Himmel und es gehören doch auch Beratungen dazu.


    Im Nachhinein kannst du da aus meiner Sicht nichts mehr "kitten". Der PR hat ebenso wie die SBV auf den Schutz der MA zu achten.

    Das ist der Grund warum ich immer wert darauf lege (als BR) das die SBV zu allen Terminen mit eingeladen wird. Auch zu den Sitzungsterminen des BR. Wenn die SBV oder einer der stellv. SBV diese Teilnahme nicht wahrnehmen und der BR/PR dann Beschlüsse fasst die von der SBV (oder den Stellv.) nicht angefochten werden innerhalb der Wochenfrist, dann werden diese umgesetzt.


    Aus meiner Sicht muss die SBV auch ihre Recht einfordern und regelmäßig sich Informationen einholen. Das kann Sie nur, wenn sie die Protokolle der Sitzungen ließt und an den Besprechungen teilnimmt.


    Auch wenn unser SBV-Spezialist hier im Forum das ganze ein Stück härter sieht (separate Information an die SBV) bin ich schon der Meinung das bei einer SBV und 2-3 stellv. SBV es schon möglich sein muss, dass alle Besprechungen die zwischen BR und AG laufen und zu denen die SBV eingeladen ist einer der 3-4 Personen teilnehmen können müsste.



    Gruß

    Rabauke

  • Hallo Loghead,


    Es wurde die SBV weder in Kenntnis gesetzt geschweige denn dazu angehört

    hier weiß man nicht warum sich die SBV nicht die Protokolle durchliest. Dazu ist das ganze 2 Jahre her.

    SBV112 schreibt auch nicht warum sie nach 2 Jahren den Beschluss anfechten möchte.

    Leider kam noch keine Antwort. Denke der Beschluss ist so lange gültig bis er angefochten wird und als ungültig

    gewertet wurde.

    Hier brauchen wir Auskünfte von SBV112

  • Hallo zusammen,


    wir haben keine SBV, da bei uns im Betrieb unseres Wissen nur 2 Leute betroffen wären und wir im GBR eine SBV haben. Daher kenne ich mich nicht wirklich aus, aber muss die SBV bei für ihren Bereich relevanten Themen nicht ausdrücklich eingeladen werden, wenn sowas im BR ver-/behandelt wird? Das habe ich mal irgendwo aufgeschnappt, das gleiche müsste auch für Themen der JAV gelten. (haben wir auch nicht, weniger als 5 Azubis im Betrieb 8o)


    Dann wäre die Frage, ob das so gemacht wurde


    Gruß

    Blite

  • Hallo Elbarado,


    Nein der Beschluss kann nicht mehr durch die SBV angefochten werden. Die SBV hat ein Beratungsrecht aber kein Mitbestimmungsrecht.

    Die SBV kann Beschlüsse auch nur für 1 Woche aussetzen. Wenn dann der gleiche Beschluss erneut gefasst wurde ist er gültig.


    Gruß

    rabauke

  • Unabhängig vom inhaltlichem Inhalt dieses Beschlusses hat sich die Frage erledigt! Rabauke hat es schön erklärt und das wollte ich eigentlich wissen ob man sowas noch im nachhinein anfechten kann.

    Den Beschluss bekam ich erst nach 2 Jahren zu sehen nachdem ein Arbeitnehmer sich bei mir erkundigt hatte diesbezüglich dem Inhalt vom Beschluss.


    Ich selbst als SBV hatte nie dieses Schreiben erhalten, bzw. wurde dazu eingeladen.

  • Zitat

    hier weiß man nicht warum sich die SBV nicht die Protokolle durchliest. Dazu ist das ganze 2 Jahre her.

    SBV112 schreibt auch nicht warum sie nach 2 Jahren den Beschluss anfechten möchte.

    Leider kam noch keine Antwort. Denke der Beschluss ist so lange gültig bis er angefochten wird und als ungültig

    gewertet wurde.

    Hier brauchen wir Auskünfte von SBV112

    Weil ich es nie zu sehen bekam!

  • Das werde ich bei Gelegenheit tun :) Schade das man dies nicht mehr anfechten kann.

    Aber ich ging davon aus das die SBV Mitbestimmungsrecht hat wenn es um SB geht?

  • Hallo nochmal,


    mein Bauch tut bei dem Gedanken, dass eine SBV oder JAV sich quasi wöchentlich informieren (teilweise finden BR-Sitzungen ja wöchentlich statt habe ich aus anderen Betrieben gehört) und proaktiv um die Protokolle kümmern soll, irgendwie weh || Das ist doch in der Praxis gar nicht machbar, gerade wenn der SBV vielleicht auch noch Außendienstler oder ähnliches ist, der noch nicht mal regelmäßig im Büro wäre (klar, wäre eh unpraktisch und dem Gesetzgeber egal, aber soll ja vorkommen). Deshalb hatte ich mein gefährliches Halbwissen mal versucht aufzufrischen:


    ist dieser Paragraph nicht eine Verpflichtung des AG, den SBV vor irgendwelchen Maßnahmen ausreichend zu informieren, sonst ist alles nichtig?


    Der Arbeitgeber hat die Schwerbehindertenvertretung in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen oder die schwerbehinderten Menschen als Gruppe berühren, unverzüglich und umfassend zu unterrichten und vor einer Entscheidung anzuhören (§ 178 Abs. 2 SGB IX)


    Bei der Wochenfrist wäre es doch sonst schon fast täglich nötig sich über neue Entwicklungen im BR zu informieren um sich dann noch eventuell vorher zum Thema zu informieren oder mit den Betroffenen zu sprechen?


    Und wenn dann vielleicht sogar mutwillig der SBV nicht informiert wurde (oder der Verdacht besteht), würde ich zumindest mal einen fachspezifischen RA fragen, ob das Erfolgsaussichten hat, bevor ich das Thema abhake.


    Gruß

    Blite