Hallo San,

nein, der BR ist nicht verpflichtet den AN zu informieren. Wie Du richtig schreibst, handelt es sich um eine Soll-Vorschrift.

Und

nein, es gibt keinen Sachverhalt der dem BR verbietet den AN anzuhören (womit er dann ja auch unterrichtet ist...)

Eine Information/Anhörung des betroffenen AN sollte durchweg der Standardfall sein. Wie wollt Ihr eine fundierte Stellungnahme abgeben wenn Ihr den betroffenen AN nicht anhört? Der AN sollte eigentlich zum Zeitpunkt der Anhörung längst von seinem Schicksal wissen (und tut es meistens auch). Aber selbst wenn nicht:

Es macht weder Sinn alle Kündigungen pauschal zu verhindern (es gibt Kündigungen die durchaus Sinn machen) und noch viel weniger Sinn allen einfach zuzustimmen. Also, macht Euch Euer eigenes Bild! Die Seite des AG habt Ihr mit der Anhörung. Die andere Seite kann Euch im Zweifelsfall nur der betroffene AN liefern...

Gruß

Moritz

Hi Moritz,

grundsätzlich stimme ich dir zu, aber

Zitat

Es macht weder Sinn alle Kündigungen pauschal zu verhindern (es gibt Kündigungen die durchaus Sinn machen) und noch viel weniger Sinn allen einfach zuzustimmen.

mir ist nicht bekannt, dass der BR einer Kündigung zustimmen muss, soll, kann. Die Frist verstreichen lassen ist imho Höchststrafe genug für den betroffenen AN.

Viele Grüße
Alpia

Hi Alpia,

im § 102 (2) Satz 2 BetrVG heißt es:

Äußert er (der BR) sich innerhalb dieser Frist nicht, gilt seine Zustimmung zur Kündigung als erteilt.

Daraus folgt, dass der BR den Kündigungen also entweder durch Verfristung oder explizit zustimmen kann.

Das ersteres schon selten und letzteres noch seltener sein sollte, darüber sind wir uns einig. Es gibt aber Situationen, wo auch wir schon einer Kündigung explizit zugestimmt haben (Tätlicher Angriff auf Kollegen, Diebstahl). Hier sind wir der Meinung, dass deutlich signalisiert werden muss, dass solche Dinge bei uns weder erwünscht noch geduldet sind.

Aber prinzipiell bin ich Deiner Meinung: Wenn es für einen Widerspruch nicht reicht, dann lässt man es verfristen. Oder, was wir auch schon getan haben, wir haben dem AG mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren für uns abgeschlossen ist. Damit haben wir nicht explizit zugestimmt, aber signalisiert, dass von uns aus nichts mehr weiter kommen wird.

Gruß

Moritz