Betriebsratssitzung - Verhinderung

  • Hi Karin,

    tja, was sind außerordentliche Sitzungen? Es gibt meiner Meinung nach zwei Kategorien: die die außerhalb der Reihe stattfinden (wenn also der "normale" Sitzungsrhythmus alle 2 Wochen an einem Dienstag ist und nun eine Sitzung dazwischengeschoben wird) und/oder wenn die Sitzung nur ein bestimmtes Thema behandelt. Beides würde ich als Sonder- oder eben als außerordentliche Sitzung bezeichnen. Aber völlig egal, wie das Kind nun heißt und worum es da geht: es ist eine Sitzung des Betriebsrates und damit gelten alle Regeln wie für alle Sitzungen. Der Begriff ordentliche oder turnusmäßige befindet sich meines Wissens an keiner Stelle des BetrVG im Zusammenhang mit den Sitzungen. Und das heißt ganz einfach: dem Gesetzgeber ist es völlig wurscht, wie sich die Sitzung schimpft. Sitzung ist Sitzung!

    Gruß

    Moritz

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Hallo Karin,

    auch zu einer Sondersitzung ist "normal" zu laden. Wenn der BRV weiß, dass Du zu Hause bist und bei Bedarf teilnehmen möchtest, dann kann er Dich auch einladen. Bist Du allerdings schwer zu erreichen, wird der BRV keine erhöhte "Hinterherlaufpflicht" haben, um Dir die Einladung zukommen zu lassen.
    Insofern sind die regelmäßigen Sitzungen einfacher, weil hier nicht unbedingt nochmals dazu eingeladen werden muss.

    Gruß/Günther

  • Hallo Karin,
    natürlich kann/darf der BRV Dich laden.
    Ob Du aber in diesem Fall teilnimmst bleibt doch Dir überlassen.
    Wenn Du nicht tielnehmen möchtest teile es dem BRV mit, er muß ja dann Ersatz laden.

  • Hallo Karin,

    hast du vor deinem Urlaubsantritt dem BRV mittgeteilt, daß du an Sitzungen teilnehmen möchtest?
    Wenn ja, muß er dich einladen. Wenn nein, kommt ein Ersatzmitglied an der Reihe.

    Gruß
    Markus

  • Hallo!

    Zitat

    Wenn Du nicht tielnehmen möchtest teile es dem BRV mit, er muß ja dann Ersatz laden.

    OBACHT! Von "möchten" ist nicht die Rede, man muss VERHINDERT sein! Urlaub dürfte aber in aller Regel eine Verhinderung sein.
    Grüsse Winfried

  • Hi karin

    gemäß §29 hat der BRVors. die Mitglieder des BR zu laden. Wenn dann ein BR Mitglied verhindert ist hat es dem Vorsitzenden unverzüglich mitzuteilen dass es verhindert ist.

    Dann, und erst DANN, hat der BRVors. ein Ers. Mitglied zu laden.

    Wenn dein BRVors. meint von "vornherein" zu wissen dass du nicht kannst, dann frag ihn mal mit welchem Recht er dies tut.

    Ich würde dann einfach mal anzweifeln ob Beschlüsse unter diesen Umständen nicht nichtig sind.

    mfg matze

  • Hallo,

    ich finde der BRV könnte sich auf den Standpunkt stellen: Ich lade das BRM über die "normale" Geschäftsadresse ein. Damit hat er seiner Pflicht genüge getan.
    Trotzdem würde ich speziell in diesem Fall es anders sehen, weil das BRM ausdrücklich gesagt hat, dass es zu jeder Sitzung über die Privatadresse geladen werden möchte, wenn es nicht am Arbeitsplatz ist. Hier ist es seine Pflicht, dieses BRM explizit auch z.B. per Telefonanruf zu laden. Unterlässt er das, dann ist keine ordnungsgemäße Ladung erfolgt (mit allen Konsequenzen für die Beschlüsse).

    Gruß/Günther

  • Hallo,

    ich stehe auf dem Standpunkt: Im Urlaub ist das BR-M verhindert, ausser es erklärt explizit das Gegenteil, dann ist es zu laden. Hier wurde der Wille zur Teilnahme im Urlaub erklärt, also hat sich der/die BR-V darum zu kümmern, dass das BR-M geladen wird. Ansonsten, wie heelium schreibt: Sitzung mit allen Beschlüssen nicht ordnungsgemäss.

    Grüsse Winfried

  • Hallo zusammen,

    endlich mal ein Thema, wo es nicht heißt:

    3 Experten = 5 Meinungen

    Ich stimme zu, der Vorsitzende hat das BRM zu laden, dies gilt sogar im Krankheitsfall. Voraussetzung ist, dass das BRM signalisiert, dass es für eine Sitzung zur Verfügung stünde.

    karin
    Mag er Dich nicht? Gibt es Gründe, dass er Dich nicht dabeihaben möchte? Oder ist es bloß Flaulheit?

    Gruß
    Thomas

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.