Keine Ersatzmitglieder - Neuwahlen erforderlich

  • Hallo,

    wir sind ein 7er BR und hatten bislang 3 Ersatzmitglieder.
    Jetzt sind zwei Ersatzmitglieder zurückgetreten und ein BR Mitglied geht in Mutterschutz bzw. Elternzeit.
    Was ist wenn wir einen Beschluss fassen müssen.
    Müssen wir alle 7 Anwesend sein oder reichen auch weniger Mitglieder??

    Danke

  • Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung (alter Spruch, den ich in der Ausbildung gelernt habe! :-):

    Zitat

    §33 Abs. 2 BetrVG:
    Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt; Stellvertretung durch Ersatzmitglieder ist zulässig.

    Aber mal ne ganz ehrliche Frage: Wie funktioniert Euer Betriebsrat eigentlich sonst so, wenn Ihr solch einfache Fragen noch nicht mal wisst?

  • Hallo,

    eine Neuwahl ist erst dann zwingend einzuleiten, wenn die Zahl der ordentlichen Mitglieder unter die vorgeschriebenen 7 fiele. Momentan gehts also noch. Und wenn wer fehlt: seid Ihr mit 4 BR-M beschlußfähig.

    Grüsse Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Zitat von BoernieMG:

    Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung (alter Spruch, den ich in der Ausbildung gelernt habe! :-):

    Aber mal ne ganz ehrliche Frage: Wie funktioniert Euer Betriebsrat eigentlich sonst so, wenn Ihr solch einfache Fragen noch nicht mal wisst?

    Danke für die Blumen
    Aber eigentlich wollte ich nur meine Meinung bestätigt haben und das hast du.
    Allerdings behauptet das ausgeschiedene Ersatzmitglied etwas anderes und ist deswegen auch ausgeschieden und macht jetzt stunk.
    Ansonsten funktioniere ich prächtig, danke der Nachfrage

  • Dann kannst du ihm ja jetzt beruhigt den § unter die Nase halten. Ach ja, und sollte er auf die Idee kommen, unter diesen Umständen doch nicht zurücktreten zu wollen: es gibt keinen Rücktritt vom Rücktritt, will sagen wenn er seinen Rücktritt verbindlich erklärt hat, ist er draußen.

    Mich irritiert an deiner Antwort eigentlich nur, dass du schreibst "funktioniere ich prächtig". Ich dachte, ihr seid ein 7er Gremium. Habe ich da was falsch verstanden?

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • .. die anderen 6 werden schon auch prächtig funktionieren, vermute ich mal... Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.