Normenpyramide

  • Hallo zusammen,

    wir haben bei uns einen Tarifvertrag sowie Betriebsvereinbarungen.

    Wir wollen jetzt unseren Tarifvertrag mit einer BV positiver gestalten zugunsten des AN.

    Jetzt sagt das Gesetz §4 Abs. 3 TVG folgendes aus: Abweichende Abmachungen sind nur zulässig, soweit sie durch den Tarifvertrag gestattet sind oder eine Änderung der Regelungen zugunsten der AN enthalten.

    §77 Abs. 3 BetrVG sagt folgendes: Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch den Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, können nicht Gegenstand einer BV sein. Dies gilt nicht, wenn ein Tarifvertrag den Abschluss ergänzender BV ausdrücklich zulässt.

    Jetzt stelle ich mir die Frage, darf ich nun eine BV abweichend vom Tarifvertrag in positiver sowie negativer Richtung ab ändern?

  • Vertraust du deinen Quellen nicht? So wie es in BetrVG und TVG steht und auch von dir wiedergegeben wurde ist es auch tatsächlich. Enthält der TV in dem Punkt, den ihr regeln wollt, eine Öffnungsklausel, könnt ihr in Verhandlungen zu einer BV treten. Enthält der TV keine diesbezügliche Öffnungsklausel, greift der Tarifvorbehalt und ihr habt die Finger davon zu lassen

  • Hallo,

    wenn du es selbst nicht herausfindest, ob es die Öffnungsklausel gibt, dann frage deinen Gewerkschaftssekretär (m, w, d);)

    Gruß

    Hubertus

    Ich habe als Kind nicht laufen gelernt um heute zu kriechen.