3 Tages Frist zur Heilung von Mängeln

  • Moin in die Runde,

    ich finde in der Wahlordnung §8 (2) 4 folgenden Passus:

    falls diese Mängel trotz Beanstandung nicht binnen einer Frist von drei Arbeitstagen beseitigt werden.

    Wann beginnt die Frist?
    Mit Erkennen des Mangels durch den Wahlvorstand , oder mit Eingang der Beanstandung beim Betroffenen?

    Eine weitere Frage, muss der Mangel dem Betroffenen schriftlich angezeigt werden, oder kann auch telefonisch informiert werden?

  • Zitat von jojo64

    Wann beginnt die Frist?Mit Erkennen des Mangels durch den Wahlvorstand , oder mit Eingang der Beanstandung beim Betroffenen?

    Uns wurde auf der Schulung gesagt, wenn dies dem Listenführer schriftlich mitgeteilt wird, muss die Postlaufzeit (zu ihm) mitberechnet werden.

    zu der Frage, ob dies schriftlich erfolgen muss, als WV habe ich ein Interesse das alles ordnungsgemäß dokumentiert ist. Es spricht aber nichts dagegen, den Listenführer zusätzlich zum schriftlichen auch fernmündlich zu unterrichten.

  • Schon mal einen Blick in die Wahlordnung geworfen?

    WO§7 Abs. 2 .. unverzüglich schriftlich ... zu unterrichten.

    Der Postlauf muss nicht berücksichtigt werden. Die Korrektur muss zwingend innerhalb dieser Frist eingehen.

    Zur Frist:

    Wenn der Mangel heute (13.3.) festgestellt wird beginnt morgen (14.3.) die Frist.

    Ablaufen würde sie dann am 16.3. nach Feierabend bzw. Mitternacht.

    Fällt ein Wochenende dazwischen verlängert sich die Frist entsprechend. (Achtung! wenn Samstag ein normaler Arbeitstag bei euch ist.

    Beispiel:

    Feststellung des Mangels Dol 15.3.

    Fristbeginn: Fr. 16.3.

    Samstags ist ein Arbeitstag - Fristende: Mo. 19.3.

    Samstags ist jein Arbeitstag - Fristende: Di. 20.3.

  • Hallo,

    Fitting (§ 8 WO 2001 Rn 8) schreibt zur Frist der Aufforderung des WV:

    "Sie beträgt drei Arbeitstage und läuft von der Unterrichtung der Listenvertreter gem. § 7 Abs. 2 S. 2 an ... .Der Tag der Mitteilung wird nicht mitgerechnet."

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.