Listenwahl Kandidaten

  • Hallo zusammen,

    wir sind gerade dabei eine Liste (Listenwahl) zu erstellen.

    Nun meine / unsere Frage:

    Es besteht bereits die erste Vorschlagsliste wo sich einige Kandidaten eingetragen haben für die Personenwahl.

    Nun haben mich davon 1-2 Kollegen angesprochen welche gerne mit auf unsere Liste wollen, natürlich wurden sie auf die Reihenfolge und Höchstzahlen durch mich aufgeklärt, sie wünschen trotzdem einen wechel.

    Ich denke das dieses generell möglich ist, dr WV bekommt unsere Liste und muss dann den- die Kollegen fragen ob sie von der anderen Liste (wird ja dann automatisch zu einer) runter wollen.

    Ist dieses so korrekt und möglich ?

    Ich habe eine Seminar besucht zum Thema, jedoch diese Frage nicht gestellt und da ja auch die Stützer "wechseln" können ...

    danke im voraus

  • Also jeder Wahlberechtigte kann eine sogennante "Vorschlagsliste" beim Wahlvorstand einreichen. Hierfür gibt es Vorschriften, wie Inhalt und benötigte Stützunterschriften.

    Wenn mehr als eine eingereicht wird, gibt es Listenwahl.

    Person A steht auf Liste 1 und die Liste wird nach den korrekten Vorgaben eingereicht.

    Person A hat sich überlegt, ach Liste 2 mag ich auch, und steht auch auf der Liste und auch diese wird nach den korrekten Vorgaben eingereicht.

    Daraufhin prüft der WV die Listen und schreibt die Person, welche Kandidatur die Person aufrecht erhalten will, ansosnten findet eine Streichung auf beiden Listen statt.

    Damit wäre die erste Frage geklärt.

    Stützer können auch nicht einfach so wechseln, auch hier prüft der Wahlvorstand auf welcher der eingereichten Listen dieser weiter stützen möchte.

  • Hallo,

    das ist m.E. nach so nicht richtig. Eine Änderung einer Position auf einer Vorschlagsliste macht die gesamte Liste ungültig. Denn ein Stützer mag z.B. genau deswegen die Liste unterstützt haben, weil eben jener Kandidat, der nun wechselt, da drauf war.

    Quelle: https://www.brwahl.de/de/betri…agsliste-betriebsratswahl

    Zitat: "Wird an der Kandidatenzusammensetzung noch etwas verändert, nachdem bereits erste Stützunterschriften geleistet worden sind, so wird dadurch der Wahlvorschlag insgesamt ungültig."

  • Zitat von Das_bin_ich:

    Damit wäre die erste Frage geklärt.

    Stützer können auch nicht einfach so wechseln, auch hier prüft der Wahlvorstand auf welcher der eingereichten Listen dieser weiter stützen möchte.

    vielen lieben dank für die Antwort, "einfach so wechseln" war falsch ausgedrückt, ich weiß das der WV dieses Prüfen muss auch bei den Stützern, und dann muss die Person eine Entscheidung treffen.

    Vielen dank für die Infos

    LG Maik

  • Zitat von EDDF001:

    Hallo,

    das ist m.E. nach so nicht richtig. Eine Änderung einer Position auf einer Vorschlagsliste macht die gesamte Liste ungültig. Denn ein Stützer mag z.B. genau deswegen die Liste unterstützt haben, weil eben jener Kandidat, der nun wechselt, da drauf war.

    Quelle: https://www.brwahl.de/de/betri…agsliste-betriebsratswahl

    Zitat: "Wird an der Kandidatenzusammensetzung noch etwas verändert, nachdem bereits erste Stützunterschriften geleistet worden sind, so wird dadurch der Wahlvorschlag insgesamt ungültig."

    das ist richtig, jedoch war das noch keine Liste (für Listenwahl) und hatte auch keine Stützer da dieses ja erst zu einer Liste (Listenwahl) wird, wenn ich meine / unsere abgebe.

  • Zitat von Tor:

    Sobald Unterstützer unterschrieben haben kann man als Bewerber die Liste nicht mehr wechseln.

    Das ist nur die halbe Wahrheit. Man kann nicht einfach sagen, ich möchte nicht mehr auf deiner Liste kandidieren. Allerdings wenn man auf einer weiteren Listen auftaucht passiert folgendes:

    Da der §6 Abs. 7 WO foglendes sagt:

    "Eine Bewerberin oder ein Bewerber kann nur auf einer Vorschlagsliste vorgeschlagen werden. Ist der Name dieser Person mit ihrer schriftlichen Zustimmung auf mehreren Vorschlagslisten aufgeführt, so hat sie auf Aufforderung des Wahlvorstands vor Ablauf von drei Arbeitstagen zu erklären, welche Bewerbung sie aufrechterhält. Unterbleibt die fristgerechte Erklärung, so ist die Bewerberin oder der Bewerber auf sämtlichen Listen zu streichen."

    Damit ist meine oben getroffene Aussage noch einmal durch die WO bestätigt!

  • Hallo,

    zuerst einmal ist Deine aussage so pauschal nicht richtig.

    Zitat von EDDF001:

    das ist m.E. nach so nicht richtig. Eine Änderung einer Position auf einer Vorschlagsliste macht die gesamte Liste ungültig.

    Streicht der WV einen Listenbewerber, wird dadurch eben nicht die ganze Liste ungültig.

    Dein Zitat zu Änderungen bezieht sich nur auf das sammeln von Unterschriften. Diese werden ungültig, wenn die Liste nach Abgabe der Unterschriften noch mal verändert wird.

  • Hallo Wolfgang,

    mir bleiben da doch noch Fragen offen. D.h., in dem Falle, dass ein Kandidat nach der Einreichung einer Lsite von dieser auf eine andere wechseln will, dann sollte man die Streichung dem WV überlassen? Und in diesem Falle wäre dann die Liste, von der der Kandidat gestrichen wurde, nicht ungültig??? Wie will der WV beurteilen, ob die Stützunterschriften nicht genau wegen dem gestrichenen Kandidaten gegeben worden waren? Richtig Sinn macht das für mich nicht ...

    Zitat von whoepfner:

    Hallo,

    zuerst einmal ist Deine aussage so pauschal nicht richtig.

    Streicht der WV einen Listenbewerber, wird dadurch eben nicht die ganze Liste ungültig.

    Dein Zitat zu Änderungen bezieht sich nur auf das sammeln von Unterschriften. Diese werden ungültig, wenn die Liste nach Abgabe der Unterschriften noch mal verändert wird.

  • Hallo,

    in der Tat bleibt eine Liste gültig, bei der ein Wahlbewerber nach Einreichung beim WV vom WV gestrichen wird, wenn es ansonsten keine Beanstandungen gibt.

    Wenn ein Wahlbewerber wie ein Bienchen von Blume zu Blume (= Liste) fliegt, ist das ein Umstand, den dann die Wähler bei ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen können.

  • Leute!

    Lest doch die WO, dann würdet Ihr nicht aus dem Blauen heraus Falschheiten verbreiten.

    Ja, man kann auf einer Liste kandidieren und sich dann auf eine zweite, dritte, vierte ... setzen lassen. Der WV hat dann mit Einem zu klären, wo man kandidiert, und danach wird gestrichen, bei klarer Aussage von allen außer einer, bei keiner Aussage von allen Listen.

    Ja, man kann eine Liste stützen und sich dann noch eine zweite, dritte, vierte ... Der WV hat dann mit Einem zu klären, wo man stützt, und dann wird gestrichen, bei klarer Aussage von allen außer einer, bei keiner Aussage von allen Listen außer der zuerst eingereichten.

    Nichts davon macht Listen ungültig (anderenfalls wöre es für U-Boote auch sehr leicht, Listen zu torpedieren).

    Grüsse Winfried

  • Für uns stellt sich aber noch eine weitere Frage. Was passiert eigentlich, wenn wir mehrere Vorschlagslisten erhalten mit nur einem Bewerber? Kommt dann automatisch die Personenwahl zu tragen?

    Dürfen wir im Voraus als Wahlvorstand auf Vorschlagslisten mit nur einen Bewerber hinweisen?

    Danke für Antwort.

  • Zitat von Polly67:

    Für uns stellt sich aber noch eine weitere Frage. Was passiert eigentlich, wenn wir mehrere Vorschlagslisten erhalten mit nur einem Bewerber?

    Dann prüft ihr als WV ob diese Vorschlagsliste gültig ist.

    Zitat von Polly67:

    Kommt dann automatisch die Personenwahl zu tragen?

    Nein, da es mehr als eine Liste gibt erfolgt dann automisch die Listenwahl, so wie es im Gesetzt steht

    Zitat von Polly67:

    Dürfen wir im Voraus als Wahlvorstand auf Vorschlagslisten mit nur einen Bewerber hinweisen?

    Danke für Antwort.

    Worauf möchtet ihr den dann hinweisen, dass er genügend Stützunterschriften benötigt?

    Kurz um, als WV habt ihr nix mit der Aufstellung der Vorschlagslisten zu tun!

  • Für uns stellt sich aber noch eine weitere Frage. Was passiert eigentlich, wenn wir mehrere Vorschlagslisten erhalten mit nur einem Bewerber?

    Damit meinte ich, mehrere Vorschlagslisten mit jeweils einen anderen Bewerber.

    Also Vorschlagsliste 1 mit nur Bewerber A

    Vorschlagsliste 2 mit nur Bewerber B usw.

    Findet dann nicht eine Art Personenwahl statt?

  • Hallo Polly67

    auch wenn es doof ausschaut, ihr müsst eine Listenwahl machen! Es sein denn, ihr könnt die Listenführer überzeugen, alle auf einer neuen gemeinsamen Liste zu kandidieren. Letztendlich kommt bei der Listenwahl dann wahrscheinlich fast das gleiche raus wie bei Persönlichkeitswahl, aber man hat dann nur eine Stimme zu vergeben. Gibt schon kuriose Betriebe :)

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.