Umstellung von dezentraler Therapieplanung auf zentrale Planung

  • Hallo zusammen!

    Ich habe mal in alten Beiträgen gesucht, bin aber bis auf diesen

    https://www.betriebsrat.de/por…tal%2Fforum%2Fsearch.html

    nicht wirklich fündig geworden.

    Wir haben folgendes Thema:

    In unserer Klinik haben wir bereits seit Jahren ein computergestütztes dezentrales Therapieplanungsprogramm. Die therapeutischen Kollegen verplanen ihre Therapien selber. Eine Kontrolle, ggf. Korrektur seitens der therapeutischen Leitung findet selbstverständlich statt.

    Der Betrieb plant nun eine Änderung des Modells in Richtung zentraler Planung, da sie argumentieren, daß die therapeutischen Kräfte sich auf die therapeutische Arbeit konzentrieren sollen und ihre Dokumetationszeit auf die wirklich notwendige Zeit beschränkt werden soll. Außerdem verlangen Kostenträger genaue Informationen über Anzahl und Art der stattgefundenen Therapien. Die erforderliche Anzahl solle sicher gestellt und zentral schneller erfasst werden.

    Reicht diese Änderung des Planungs/Arbeitsablaufs für eine zwingende Mitbestimmung des Betriebsrats aus, da wir ja bereits ein (dezentrales) computergestütztes Modell haben?

    Die jetzt genutzte Software ist ursprünglich ausgelegt für zentrale Planung, wurde jedoch damals nach Wünschen der Klinik "modifiziert" für eine dezentrale Planung.

    Nun wird sie wieder umgestellt.

    Ich kann "diesen Fall" noch am ehesten im §90, 2 BetrVG wieder finden, der aber keine zwingende Mitbestimmung sondern nur Beratungsrechte vorsieht.

    Wie seht ihr das?

    Grüße

    Sigurjohnsson

  • Hallo,

    der Beschluß, von dezentraler auf zentrale Planung umzustellen, ist als unternehmerische Entscheidung grundsätzlich mitbestimmungsfrei. Hier besteht mE in der Tat nur die Informationspflicht nach § 90 Abs. 1 Nr. 3 bzw. Abs. 2 BetrVG gegeben.

    Aber die konkrete Ausgestaltung der Planungsumstellung ist dann natürlich wieder weitgehend mitbestimmungspflichtig. Hier muß der BR aufgrund der erhaltenen Informationen dann den kompletten Mitbestimmungskanon durchchecken und die jeweiligen MBR dann auch frühzeitig reklamieren.

    Vielleicht verliert ja dann auch der AG die Lust an der Umstellung ...

  • Hallo,

    bzgl. der Einführung des Planungssystems wurde die Mitbestimmung bereits ausgeübt, und ich sehe keinen Ansatz für eine Mitbestimmung, weil die Planung mit dem bereits vorhandenen System nun zentralisiert wird. Inwieweit das "weitgehend mitbestimmungspflichtig" sein soll, wie mein Vorredner schreibt, erschließt sich mir gar nicht. Da bitte ich um Aufklärung.

    Im Übrigen halte ich persönlich die Argumentation des AG für 100%ig nachvollziehbar. Die Beachtung von Vorgaben der Kostenträger, oder von rechtlichen Vorschriften in der Planung ist ubiquitär, das kann sinnvollerweise nur gewährleistet werden, wenn nicht Hinz und Kunz sich selber planen.

    Grüsse Winfried

    Grüsse Winfried

    "Wenn Arbeit etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen." (Paul Lafargue)

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.