Englischkurs eines MA

  • Hallo, ich bin mir nicht sicher, ob das der richtige Thread ist. Vielleicht könnt ihr mir trotzdem helfen.

    Ein MA hat letztes Jahr an einem Englischkurs teigenommen(18.02.-22.07.2014), den die Firma zu 100% bezahlt hat.

    Erst nach Beginn des Kurses (18.03.2014) hat er eine Vereinbarung unterschrieben, die besagt, dass er die Gebühr für diesen Kurs komplett zurückzahlen muss, wenn er innerhalb von einem Jahr nach Abschluss der Prüfung das Unternehmen verlässt.

    Dieser Fall ist nur eingetreten. Er hat zum 30.06.2015 gekündigt.

    Nun meine Frage: Muss er die Gebühr zurück zahlen, auch wenn die Vereinbarung zum Zeitpunkt des Kursbeginns noch nicht bestanden hat?

    Ich denke schon, aber ich möchte nichts Falsches sagen oder zumindest eine rechtliche Begründung haben.

    Ich hoffe ihr könnt mir helfen.

  • Die gemeinsame Willenserklärung von AG und AN würde meiner bescheidenen Meinung nach auch gültig sein wenn sie am 29.06.2015 unterschrieben würde. Da waren sich doch beide Seiten einig, ich sehe da zumindest keinen Angriffspunkt.

    Nur als Info am Rande, die dem Kollegen nun natürlich auch nicht mehr hilft, bei uns werden so Dinge dann auf den AN 'abgewälzt' wenn er innerhalb von 24Monaten das Unternehmen verlässt und jeden Monat den der MA weiter im Unternehmen arbeitet reduziert sich der Betrag um 1/24. Dann hätte der Kollege nicht den vollen Preis zurück zahlen müssen weil er 1 Monat vor ende der 'Frist' kündigt.

    Aber eventuell gibt es hier ja noch andere Meinungen dazu.

  • Hallo,

    ich stimme Xolgrim bei seiner Meinung zu, jedoch geht es bei deinem fall nur um wenige Tage. Vielleicht sollte man sich mit dem Arbeitgeber an den runden Tisch setzen und sich vielleicht in der Mitte treffen.

    Auch wenn am Ende der Arbeitgeber sagt, er zahle nur 10%. 10% weniger sind nunmal 10% und besser als nichts!

    Ich wage es aber auch und behaupte, dass dieser Englischkurs keine Unmengen gekostet hat und der Arbeitnehmer nun Aufwand gegen Nutzen rechnen muss.

    Wenn es um 2000€ geht und er Arbeitnehmer ist finanziell gut aufgestellt und es tut nicht weh, dann sollte man nicht bis zu letzen Instanz gehen. Ich hoffe Du weißt was ich meine.

  • Hier wird ausgeführt, dass die Rückzahlungsvereinbarung vor der Maßnahme getroffen werden muss:

    http://www.juraforum.de/lexiko…usel-weiterbildungskosten

    Auch werden "übliche" Fristen für die Rückzahlungsklausel aufgeführt.

    Da in diesem Fall die Vereinbarung nach Beginn der Fortbildungsmaßnahme erfolgte (hoffentlich auch beweisbar) und das Jahr nahezu um ist, würde ich versuchen (als BR) mit dem AG zu vereinbaren, dass hier keinerlei Rückforderung erhoben wird.

    Der AG hat ja den Nutzen aus der Fortbildungsmaßnahme doch schon fast 100 %ig zurück erhalten. (Er ging ja davon aus, dass nach 1 Jahr sich die Sache rentiert hat.)

  • Im Übrigen denke ich, dass die von Xolgrim erwähnte Abreibung pro rata temporis auch hier ziehen muss. Ohne eine solche würde eine solche Vereinbarung den AN unangemessen benachteiligen.

    Ich denke also, der Kollege hätte hier gute Chancen gar nichts bezahlen zu müssen, weil die Vereinbarung insgesamt fehlerhaft war (nach Beginn des Kurses und mit unzulässigem Inhalt).

    Allerdings kann der BR da, außer vermittelnd tätig zu sein, nicht allzuviel machen. Das ist reines Individualrecht...

    Wer fragt ist ein Narr - für fünf Minuten. Wer nicht fragt bleibt ein Narr - sein Leben lang!

  • Zitat von Moritz:

    Im Übrigen denke ich, dass die von Xolgrim erwähnte Abreibung pro rata temporis auch hier ziehen muss. Ohne eine solche würde eine solche Vereinbarung den AN unangemessen benachteiligen.

    Ich denke also, der Kollege hätte hier gute Chancen gar nichts bezahlen zu müssen, weil die Vereinbarung insgesamt fehlerhaft war (nach Beginn des Kurses und mit unzulässigem Inhalt).

    Wenn der AN die Vereinbarung erst nach Beginn unterschreibt, dann ist das sein Problem und nicht zu beanstanden. Wesentlicher ist aber eine fehlende pro rata temporis-Klausel in der Vereinbarung. Damit wird die ganze Regelung unwirksam. Da gebe ich Moritz völlig recht.

    Gute Übersicht zum Einstieg in das Thema:

    http://www.rechtsanwaltdrpalm.de/fortb.htm

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen.